Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 17
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01.12.2022 Rechtsanwalt Johannes Richard„… im gewerblichen Rechtsschutz, in der Regel im UWG und im Markenrecht, werden in der Regel durch eine einstweilige Verfügung durchgesetzt. Bei einer einstweiligen Verfügung handelt es sich um ein gerichtliches …“ Weiterlesen
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06.12.2022 Rechtsanwalt Volkan Ulukaya„… Zeit, da die Versetzung zunächst im sogenannten Eilverfahren (per einstweiliger Verfügung) angegriffen werden sollte. Mit der einstweiligen Verfügung kann das Gericht die Vornahme einer Versetzung …“ Weiterlesen
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30.11.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… , eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Warner Bros. Entertainment Inc. und der Kanzlei Frommer Legal vor? Wir –die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft …“ Weiterlesen
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08.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… auf die Freischaltung nicht vertretbar. In allen Fällen konnten wir die Situation letztlich durch das Erwirken einer einstweiligen Verfügung gegen Meta erfolgreich lösen. Wir sind Spezialisten für Social Media Recht und sind Ihnen gerne behilflich bei der Wiedererlangung Ihres Accounts .“ Weiterlesen
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29.11.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Köln (Beschl. v. 18.08.2020, Az. 28 O 279/20 –einstweiliger Rechtsschutz-) zugunsten eines Unternehmens gegen Google. Auch hier lag der negativen Bewertung keine tatsächliche Erfahrung zugrunde. War …“ Weiterlesen
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04.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… der Forderungen halten wir für übersetzt. Unsere Empfehlung: - Fristen beachten (es droht eine einstweilige Verüfgung oder eine Klage - Ruhe bewahren - nicht voreilig etwas unrterschreiben oder Zahlungen …“ Weiterlesen
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24.11.2022 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… eine, eilrechtliche, einstweilige Verfügung durch das Gericht erwirken und auf diesem Weg relativ schnell wieder in seine Wohnung gelangen. Viele Kündigungen, etwa wegen Zahlungsverzugs, sind überdies rechtlich …“ Weiterlesen
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24.11.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , dass der Gegenstandswert eines solchen Verfahrens im Minimum im fünfstelligen Bereich liegt, da der Unterlassungsanspruch, der sodann bspw. im Wege einer einstweiligen Verfügung oder im Wege …“ Weiterlesen
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24.11.2022 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… eine Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, um ein Unterlassungsklageverfahren oder eine einstweilige Verfügung zu verhindern. Die Kosten aus Unterlassungsverfahren können allgemein als hoch bezeichnet werden …“ Weiterlesen
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23.11.2022 Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard„… im Bereich der Lagerung, des Umschlags und der Aufbewahrung von gefrorenen und tiefgefrorenen Produkten erbracht hatte, einen Eilantrag beim Landgericht Arezzo auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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23.11.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… aller Art GmbH auch einstweilige Verfügungsverfahren und Gerichtsverfahren nicht zu scheuen, wenn die Frist nicht beachtet wird. Dass die Abmahnung nur als einfacher Brief versendet wird, spielt …“ Weiterlesen
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21.11.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Bußgeldern, Unterlassungserklärungen oder einstweiligen Verfügung zu belasten. Da es sich um einen erstmalig festgestellten Verstoß handelt, möchte Ihnen meine Mandantin die Möglichkeit einer einfachen …“ Weiterlesen
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17.11.2022 Rechtsanwalt Marc Hügel„… zu Werbezwecken auf einer Internetseite nutzte. Er ließ den Antragsgegner kostenpflichtig abmahnen und erwirkte im Anschluss eine auf Unterlassung gerichtete einstweilige Verfügung. Das OLG musste nur noch …“ Weiterlesen
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17.11.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Mir wurde eine einstweilige Verfügung vorgelegt, welche die absoluts -bikes and more- GmbH & Co. KG im Anschluss an den Ausspruch einer Abmahnung erwirkt hat. Wenn Sie auch eine Abmahnung …“ Weiterlesen
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16.11.2022 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… durchstarten können, helfen wir Ihnen gerne beim Vorgehen gegen Instagram. Wie ein Beschluss vom Landgericht Limburg a. d. Lahn zeigt, erwirkte die Media Kanzlei mittels einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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24.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… und in einem gerichtlichen Eilverfahren (einstweiliges Verfügungsverfahren) zu Unterlassung verurteilt worden; ausserdem musste der die Verfahrenskosten tragen. Die ihm dadurch entstandenen Kosten …“ Weiterlesen
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07.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… , kleinanzeigen.de), Account-Sperrungen, einstweiligen Gerichts-Verfügungen, Unterlassungs- und Schadensersatzklagen und Grenzbeschlagnahmen, z.B. bei Vorwurf des Grauimports/Parallelimports, Counterfeits …“ Weiterlesen
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15.11.2022 Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.„… - und Bestandskunden einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen §§ 36 Abs. 1 S. 1, 38 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und untersagte diesem Unternehmen per einstweiliger Verfügung, für das Netzgebiet zum einen allgemeine …“ Weiterlesen
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02.11.2022 Rechtsanwalt Burkhard Renner„… die Mandantin vor dem Landgericht Düsseldorf den Erlass einer einstweiligen Verfügung mit dem Ziel, dass Meta Platforms es bei Vermeidung unter anderem eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro …“ Weiterlesen
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01.11.2022 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… der Abmahnung Formulierung und Abgabe von modifizierten Unterlassungserklärungen Beratung, wie man hohe Vertragsstrafen durch unabsichtliche Verstöße vermeidet Prüfung der Berechtigung von einstweiligen …“ Weiterlesen
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31.10.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… mit dem Urheberrecht bestens vertraut. Gerne können Sie mich und uns kontaktieren, wenn Sie Hilfe u.a. im Urheberrecht benötigen, sei es wegen einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung, einer Klage …“ Weiterlesen
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30.10.2022 Rechtsanwalt Klaus Uhl„… Kündigung steht der Arbeitnehmerin ein Weiterbeschäftigungsanspruch zu. Dieser kann klageweise mit der Kündigungsschutzklage erhoben werden, aber auch bereits vorher im Wege der einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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27.10.2022 Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser„… einer auf Unterlassung gerichteten einstweiligen Verfügung gegen die Antragsgegner wegen behaupteter Rechtsverletzungen im Sinn von § 6 GeschGehG. Die Antragstellerin hat geltend gemacht: Die Antragstellerin …“ Weiterlesen
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28.10.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… im Internet über einen von Ihnen erwirkten Beschluss des LG Baden-Baden vom 11.10.2022 berichtet, mit dem eine einstweilige Verfügung gegen Herrn Martin Ismail erlassen worden …“ Weiterlesen