Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 16
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02.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… einer einstweiligen Verfügung zu stellen. Hingegen sollten Empfänger einer solchen Abmahnung auch nicht unbedacht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. In der Hoffnung, die Sache schnell beenden …“ Weiterlesen
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13.02.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… zu leisten. Lassen Sie eine Abmahnung vorab prüfen. Beachten Sie die gesetzten Fristen dringend und ignorieren Sie Abmahnungen nicht. Dies kann dazu führen, dass eine Einstweilige Verfügung beantragt …“ Weiterlesen
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27.12.2022 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… als "einstweiligen Gläubigerschutz" bezeichnen. Mit Anordnung der vorläufigen Insolvenzverwaltung entstehen, je nach Sicherungsanordnungen im Beschluss des Insolvenzgerichts und/oder per Gesetz …“ Weiterlesen
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23.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede„… zu sein, aber auch gegen eine VR Bank und eine Sparkasse haben wir einstweilige Verfügungen zur Freigabe von Bankkonten beantragen müssen. Ich rate Unternehmen, auf Transaktionen wie große …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… -Notices/Complaints (insb. Amazon Marketplace), einstweiligen Verfügungen/Klagen und Grenzbeschlagnahmen, z.B. bei angeblichen Grau- und Parallelimporten, Bootlegs und Counterfeits/ Produktpiraterie …“ Weiterlesen
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10.03.2023 Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede„… Geldwäscheverdacht? Häufig hilft den Betroffenen nur die umgehende Beantragung einer einstweiligen Verfügung auf Kontofreigabe. In einem aktuellen Fall konnten wir für unsere Mandantin erreichen …“ Weiterlesen
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22.12.2022 Rechtsanwalt Michael Pflaumer„Am Landgericht Düsseldorf hat Dr. Stoll & Sauer am 20. Dezember 2022 eine einstweilige Verfügung gegen die gesetzwidrigen Vertriebspraktiken eines Rechtsanwalts erwirkt. Der Anwalt steht wohl …“ Weiterlesen
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20.12.2022 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… einen Brancheneintrag im Internet. Einer unser Mandanten hat sich gegen solche Anrufe gewehrt und nun eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Bremen (Az.: 9 O 1663/22) erwirkt. In dieser einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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18.12.2022 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… Fritsch: "Bei einer Weigerung der Bank kann Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt werden, um schnell über sein Guthaben verfügen zu können. Der Antrag kann sich auf eine vollständige …“ Weiterlesen
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17.12.2022 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… setzen oder im besonderen Eilverfahren über eine einstweilige Verfügung eine Wiedereröffnung des Kontos anstreben. Schnelles Vorgehen Rechtsanwalt Fritsch: "Die Entscheidung, ob man mit allen …“ Weiterlesen
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16.12.2022 Rechtsanwalt Stefan Loebisch„… , riskiert eine einstweilige Verfügung oder eine Klage. Wer nur die Abmahnkosten des VbKfW im Auge hat, gibt möglicherweise eine Unterlassungserklärung ab, die zu weit gefasst und rechtlich nachteilig …“ Weiterlesen
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20.11.2023 Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier„… kann der Anwalt auch innerhalb weniger Tage eine einstweilige Verfügung durch das zuständige Gericht herbeiführen. Nach erfolgreicher Beseitigung des unberechtigten Eintrags werden Schadensersatzansprüche …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… mehrere Möglichkeiten, gegen den Stalker vorzugehen. Zunächst einmal können sie den zivilrechtlichen Weg beschreiten, und etwa eine einstweilige Verfügung erwirken. Diese kann beispielsweise beinhalten …“ Weiterlesen
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07.09.2023 Rechtsanwältin Hannah Funke„… durchsetzen lassen. In bestimmten Fällen bietet es sich auch an, eine "einstweilige Verfügung" nach dem Gewaltschutzgesetz gegen die Gegenseite zu beantragen und/oder Strafanzeige zu stellen …“ Weiterlesen
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14.12.2022 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… , hier nicht viel Zeit verlieren und dann auf dem Klageweg oder mithilfe einstweiliger Verfügungen innerhalb einer Eilfrist die Wiederherstellung des Kontos und/oder die sofortige Freigabe …“ Weiterlesen
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14.12.2022 Rechtsanwalt Jann Brauner„… , wenn man seinen Account mit vielen Followern und Freunden nicht für immer verlieren will. Mit einer einstweiligen Verfügung gegen Facebook kann erreicht werden, dass ihr Account wieder …“ Weiterlesen
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Häufig übersehen: Unterlassungsansprüche und Abmahnkosten im Wettbewerbsrecht verjähren in 6 Monaten14.12.2022 Rechtsanwalt Johannes Richard„… in der Praxis eine Rolle? Wenn nach einer Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, werden Unterlassungsansprüche in der Regel durch ein einstweiliges Verfügungsverfahren geltend gemacht. Hierbei …“ Weiterlesen
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02.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… lassen. Sollten Sie die Frist nämlich ignorieren und eine Prüfung ergeben, dass tatsächlich ein Markenverstoß vorliegt, dann könnten die Abmahner eine einstweilige Verfügung gegen Sie erwirken …“ Weiterlesen
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08.12.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… - / Abmahnschreiben keinesfalls ignoriert werden. Theoretisch wäre es denkbar, dass die Gegenseite durchaus nach Ablauf der Frist eine einstweilige Verfügung beantragen könnte. Im Falle des Vorliegens …“ Weiterlesen
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09.12.2022 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… - und Gerichtskosten. So besteht die Gefahr einer einstweiligen Verfügung . Gegen diese kann man zwar Widerspruch einlegen. Aufgrund des vor den Landgerichten herrschenden Anwaltszwangs …“ Weiterlesen
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07.12.2022 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… /Beratern“ sind häufig Gegenstand von einstweiligen Rechtschutzverfahren vor Gericht. Entweder soll kurzfristig noch durch gerichtliche Entscheidung die Teilnahme eines Dritten/Beraters …“ Weiterlesen
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06.12.2022 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Unterlassungserklärung abgegeben, noch wurden etwaige Kosten gezahlt. Daraufhin hatte uns unsere Mandantschaft damit beauftragt eine einstweilige Verfügung zu beantragen, die sodann auch antragsgemäß …“ Weiterlesen
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Glioblastom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin (Bevacizumab) erstmals im Klageverfahren bestätigt03.12.2022 Rechtsanwalt Christian Schäfer„Bislang haben wir eine Vielzahl von einstweiligen Anordnungen vor den Sozialgerichten in NRW, dem SG Osnabrück und dem SG Itzehoe erwirken können. Beschwerden der Krankenkassen haben …“ Weiterlesen
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01.12.2022 Rechtsanwalt Johannes Richard„… im gewerblichen Rechtsschutz, in der Regel im UWG und im Markenrecht, werden in der Regel durch eine einstweilige Verfügung durchgesetzt. Bei einer einstweiligen Verfügung handelt es sich um ein gerichtliches …“ Weiterlesen