Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 15
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01.03.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… zahlungsunfähig, weil PayPal Guthaben einfriert. Der Hamburger Rechtsanwalt Fabian Fritsch hat im Auftrag eines Onlinehändlers eine einstweilige Verfügung erwirken können. Das Landgericht Hannover verpflichtet …“ Weiterlesen
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12.01.2023 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… – interaktiven - Schriftarten (engl. fonts) die Google LLC Webseitenbetreibern zur freien Verwendung zur Verfügung stellt ( Siehe dazu auch : Fonts Knowledge - Google Fonts , Stand 12.1.2023 ), damit …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Der Abgemahnte habe das Bild ohne Zustimmung der Barmeister24 GmbH verwendet. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der Barmeister24 …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… oder einem Design gerichtlich schnell und effektiv vorgehen will, dann kann er zwar eine gerichtliche Eilentscheidung (einstweilige Verfügung) beantragen. Mit dem entsprechenden Antrag darf er sich allerdings …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… wird, wenn sich der Verdacht der Bank nicht bestätigt – und das kann dauern. Einstweilige Verfügung Fritsch: „Als Bankkunde kann man eigentlich nur hoffen, dass das Business oder die private Lebensgeschichte eine unter …“ Weiterlesen
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10.01.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„Bislang war das LG München ein Hotspot für Verfahren gegen Amazon. Bereits mehrfach wurde hier über Kontosperrungen entschieden und zwar im Rahmen von einstweiligen Verfügungen, mit denen der Mega …“ Weiterlesen
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Abmahnung der T&D Versand GbR durch Anwaltskanzlei Hild & Kollegen erhalten? Wir helfen Ihnen gerne!09.01.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… : Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der T&D Versand GbR zugegangen? Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven …“ Weiterlesen
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09.01.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… ist die Motivation bei einem Unterlassungstitel, sei es eine einstweilige Verfügung oder einem Urteil ein Ordnungsgeld zu beantragen, bei Weitem nicht so hoch, da ein Ordnungsgeld in die Staatskasse geht …“ Weiterlesen
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31.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… bei mir an, damit Ihnen ein möglichst großes Zeitfenster zur Verfügung steht, um eine optimale Verteidigungsstrategie mit Ihnen zu entwerfen. Allerdings sollten Sie mit mir auch dann Kontakt aufnehmen …“ Weiterlesen
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05.01.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… durch eine einstweilige Verfügung zulässig, über welche bis zur rechtskräftigen "regulären" Gerichtsentscheidung die Geschäftsführungsbefugnis entzogen oder beschränkt wird (Entziehung …“ Weiterlesen
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04.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Verhalten durch eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil gerichtlich untersagen lassen. Das Gericht prüft in diesem Fall natürlich, ob der Vorwurf der Markenrechtsverletzung überhaupt zutrifft …“ Weiterlesen
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03.01.2023 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Suchanzeige Mit einem solchen Sachverhalt hatte sich jüngst das OLG Düsseldorf zu befassen. Der dortigen Schuldnerin war im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung von Ordnungsmitteln untersagt …“ Weiterlesen
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03.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… nicht wissen. Man kann die Firmenauskunft P.U.R. GmbH wegen der unberechtigten Anrufe abmahnen. Wir haben gegen die Firmenauskunft P.U.R. GmbH auch bereits eine einstweilige Verfügung erwirkt …“ Weiterlesen
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02.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… einer einstweiligen Verfügung zu stellen. Hingegen sollten Empfänger einer solchen Abmahnung auch nicht unbedacht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. In der Hoffnung, die Sache schnell beenden …“ Weiterlesen
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13.02.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… zu leisten. Lassen Sie eine Abmahnung vorab prüfen. Beachten Sie die gesetzten Fristen dringend und ignorieren Sie Abmahnungen nicht. Dies kann dazu führen, dass eine Einstweilige Verfügung beantragt …“ Weiterlesen
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27.12.2022 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… als "einstweiligen Gläubigerschutz" bezeichnen. Mit Anordnung der vorläufigen Insolvenzverwaltung entstehen, je nach Sicherungsanordnungen im Beschluss des Insolvenzgerichts und/oder per Gesetz …“ Weiterlesen
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23.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede„… zu sein, aber auch gegen eine VR Bank und eine Sparkasse haben wir einstweilige Verfügungen zur Freigabe von Bankkonten beantragen müssen. Ich rate Unternehmen, auf Transaktionen wie große …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… -Notices/Complaints (insb. Amazon Marketplace), einstweiligen Verfügungen/Klagen und Grenzbeschlagnahmen, z.B. bei angeblichen Grau- und Parallelimporten, Bootlegs und Counterfeits/ Produktpiraterie …“ Weiterlesen
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10.03.2023 Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede„… Geldwäscheverdacht? Häufig hilft den Betroffenen nur die umgehende Beantragung einer einstweiligen Verfügung auf Kontofreigabe. In einem aktuellen Fall konnten wir für unsere Mandantin erreichen …“ Weiterlesen
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22.12.2022 Rechtsanwalt Michael Pflaumer„Am Landgericht Düsseldorf hat Dr. Stoll & Sauer am 20. Dezember 2022 eine einstweilige Verfügung gegen die gesetzwidrigen Vertriebspraktiken eines Rechtsanwalts erwirkt. Der Anwalt steht wohl …“ Weiterlesen
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20.12.2022 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… einen Brancheneintrag im Internet. Einer unser Mandanten hat sich gegen solche Anrufe gewehrt und nun eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Bremen (Az.: 9 O 1663/22) erwirkt. In dieser einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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18.12.2022 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… Fritsch: "Bei einer Weigerung der Bank kann Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt werden, um schnell über sein Guthaben verfügen zu können. Der Antrag kann sich auf eine vollständige …“ Weiterlesen
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17.12.2022 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… setzen oder im besonderen Eilverfahren über eine einstweilige Verfügung eine Wiedereröffnung des Kontos anstreben. Schnelles Vorgehen Rechtsanwalt Fritsch: "Die Entscheidung, ob man mit allen …“ Weiterlesen