8.841 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
09.10.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… und das Oberlandesgericht. Die Zuständigkeiten ergeben sich aus dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG). Die mögliche Straferwartung spielt hier die entscheidende Rolle. Der Einzelrichter am Amtsgericht darf bis zu 2 Jahre Strafhaft verhängen …
|
21.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Nachdem sich schon verschiedene Oberlandesgericht verbraucherfreundlich im Online-Casino-Skandal positioniert haben, folgt der gleiche Trend nun auch bei Online-Sportwetten. Damit erhöhen sich die Chancen für geschädigte Spieler …
|
20.07.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
… Oberlandesgericht Naumburg - Urteil vom 31. August 2020, berichtigt durch Beschluss vom 5. Oktober 2020 - 12 U 161/19 Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshof
|
20.07.2023
von Rechtsanwalt Josef Meisinger
… wenn nach der Zuwendung die Beziehung nur noch von kurzer Dauer (maximal zwei bis drei Jahre) war. Hatte die Beziehung länger bestanden, kann die Schenkung nicht zurückverlangt werden. Anders hat das Oberlandesgericht Oldenburg den Fall beurteilt …
|
19.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Koch
… Oberlandesgerichts vom 16.05.2006, AZ: 4 OH 711/04-196, orientiert. Dort wurden allein für die Nierenruptur bei einem 8-jährigen Mädchen 13.500 Euro ausgeurteilt. Die Versicherung zahlte auch meine außergerichtlichen Gebühren mit einer 2,0-Geschäfts- und einer 1,5-Vergleichsgebühr. Christian Koch, Fachanwalt für Verkehrsrecht & Medizinrecht
|
27.09.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… die Entscheidung vor dem Oberlandesgericht Hamburg einzulegen. Auch der Spiegel dürfte Rechtsmittel einlegen. Dieser ersten presserechtlichen Entscheidung im Fall Till Lindemann dürften noch viele Gerichtsentscheidungen nachfolgen... Weitere Infos findet ihr in meinem Video oder unter: GLÜCK - Kanzlei für Strafrecht
|
19.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Az.: VIa ZR 1119/22 zu Landgericht Osnabrück, Urteil vom 19. November 2021 mit Az. 5 O 764/21, und Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 7. Juli 2022 mit Az. 8 U 250/21) dass ein Motorhersteller, der nicht zugleich Fahrzeughersteller …
|
17.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Online-Glücksspiel-Anbieter „Tipico Games Ltd.“ hat gegen ein Urteil des Landgerichts Koblenz Berufung eingelegt. Das Oberlandesgericht Koblenz will Berufung aber einem Beschluss gemäß zurückweisen. Die Reihe der Oberlandesgerichte …
|
17.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Hauptsacheklage geltend zu machen. OLG Hamm: Rechtsmissbrauch wegen Verschweigen der Reaktion im einstweiligen Verfügungsverfahren ist auch ein Indiz für Rechtsmissbrauch in der Hauptsache Das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm, Urteil …
|
17.07.2023
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
… oder "Mein letzter Wille" enthalten. Hier hilft nunmehr endlich eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg weiter: In einem Beschluss vom 22. Februar 2023 - 3 W 31/22 - hat das OLG Brandenburg entschieden, dass das "Verschenken …
|
14.03.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… und der Online-Unternehmensberatung zu verbessern. Weitere Rechtsprechung in Coaching-Fällen - Das Oberlandesgericht Celle hat entschieden, dass Unternehmer ebenfalls ein Widerrufsrecht haben , wenn das Fernunterrichtsschutzgesetz Anwendung …
|
14.07.2023
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
… auf das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Celle vom 01.03.2023, Aktenzeichen 3 U 85/22, werfen wir einen genaueren Blick auf die möglichen Konsequenzen und Bedingungen einer Kündigung von Coachingverträgen. Hintergrund: Das OLG Celle …
|
14.07.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
… hat, so das Oberlandesgericht Oldenburg in seinem aktuellen Urteil v. 27.03.2023, Az. 9 U 52/22 . Das Erfordernis der Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil II gilt in der Rechtsprechung nahezu uneingeschränkt im Bereich …
|
14.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Aussichtslosigkeit hingewiesen. Dies setzt sich vor Geruicht oft fort. Jeder Ordnungswidrigkeitsrichter bezieht sich normalerweise auf die Rechtsprechung des für sein Amtsgericht zuständigen Oberlandesgerichts. Diese sind als nächste Instanz für …
|
13.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… es sich bei Lampenfieber weder um eine Erkrankung noch um Beschwerden handelt. Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 6. Dezember 2022, Az. 4 U 1215/22, festgestellt, dass die Nichtangabe von Lampenfieber bei der Beantwortung …
|
13.07.2023
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
… der Verfahrenskosten hatte das Oberlandesgericht eine gute Nachricht für die Erben. Diese hätten selbst kein unmittelbares Interesse an dem Verfahren und hätten vom Amtsgericht schon nicht beteiligt werden dürfen. Das OLG verpflichtete …
|
12.07.2023
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… gewesen. Das bestätigt sich jetzt mit Veröffentlichung einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Zweibrücken (OLG) aus Dezember 2022 (Az.: 1 OWi 2 SsRs 109/22). Das OLG führt aus, dass eine Auslegung, die Vorschrift für …
|
18.02.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… vom 18.08.2022, Az. 3 O 5/22) Das Oberlandesgericht Celle hat dann in der Folge entschieden, dass Unternehmer ebenfalls ein Widerrufsrecht haben , wenn das Fernunterrichtsschutzgesetz Anwendung findet (OLG Celle, Urteil vom 01.03.2023, Az. 3 U 85 …
|
10.07.2023
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
… Kosten bzw. Gebühren verlangen kann, wenn ein Ersatzflug "ohne unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang zur ursprünglichen Reiseplanung" gewählt wird. Das Landgericht Köln hatte dies verneint. Das Oberlandesgericht Köln hatte …
|
18.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
… Fürth und Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) stritten. Die Eheleute hatten während dem Bestehen der Ehe ein Mehrfamilienhaus erworben. Eine der Wohnungen hatten sie mit ihren Kindern selbst bezogen, zwei Wohnungen waren vermietet …
|
09.07.2023
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
… ist derzeit nicht in Sicht und im Anbetracht der bisher geäußerten Rechtsauffassung des zuständigen Oberlandesgerichts auch nicht abzusehen. Denn auch das Oberlandesgericht sieht die te energy sprint I GmbH & Co. KG in der Verantwortung …
|
08.07.2023
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
… der Anleger positionierte. Ein Kurswechsel ist derzeit nicht in Sicht und im Anbetracht der bisher geäußerten Rechtsauffassung des zuständigen Oberlandesgerichts Rostock auch nicht abzusehen. Denn auch das Oberlandesgericht sieht …
|
18.02.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… sind. Im Bereich der Coaching-Verträge gibt es allerdings eine wichtige Neuerung, die auch für Unternehmer von großer Bedeutung ist. Das Oberlandesgericht Celle hat kürzlich entschieden , dass Unternehmer ebenfalls ein Widerrufsrecht haben …
|
07.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… nicht gegeben. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat im Urteil vom 26.08.2022 (Az.: 4 U 78/20) zur Haftung bei Kommissionsverkauf eines Fahrzeugs Stellung bezogen. Der Käufer hatte einen Porsche Carrera S für 45.400,00 € erworben. Es handelte …