1.120 Anwälte für Arbeitsagentur | Seite 23

Jede einzelne Arbeitsagentur in Deutschland - umgangssprachlich auch Arbeitsamt, Jobcenter oder Agentur für Arbeit genannt - setzt die Aufgaben um, die der Bundesagentur für Arbeit obliegen. Letztere ist eine Behörde und ist unter anderem zuständig für die Zahlung von Arbeitslosengeld und Hartz IV. Jede Arbeitsagentur hat außerdem die Aufgabe, Menschen mit einer Behinderung bzw. einer Schwerbehinderung eine Arbeit zu vermitteln oder im Bereich der Existenzgründung Interessierte zu beraten und beispielsweise über die Möglichkeiten einer Firmengründung oder Unternehmensnachfolge zu informieren. Ferner wird von der Arbeitsagentur - als Familienkasse - das Kindergeld ausgezahlt und gegen Diskriminierung von Frauen gegenüber Männern und umgekehrt vorgegangen. Die Bundesagentur für Arbeit ist somit verpflichtet, im Rahmen der Arbeitsförderung für eine Gleichstellung von Mann und Frau zu sorgen.

Darüber hinaus muss jede Arbeitsagentur z. B. Langzeitarbeitslosen bei der Wiedereingliederung helfen, indem sie etwa die Kosten für eine Weiterbildung bzw. Fortbildung übernimmt. Nicht zu vergessen ist natürlich auch die Vermittlung von Beschäftigten, die nach einer Kündigung vom Arbeitsvertrag auf Arbeitssuche sind. Die Arbeitsagenturen verlangen dabei meistens, dass man bundesweit eine Arbeit sucht und selbst einen Umzug in Betracht zieht. Dafür beteiligen sie sich aber unter Umständen an den Umzugskosten oder übernehmen sie sogar vollständig. Wer als Schüler nicht weiß, ob er ein Studium beginnen oder eine Ausbildung machen soll, kann sich an die Arbeitsagentur vor Ort und dort an einen Berufsberater wenden. Neben vielen weiteren Aufgaben erteilt sie dem Verleiher im Rahmen der Zeitarbeit darüber hinaus die Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung oder zahlt bei Insolvenz des Arbeitgebers das Insolvenzgeld. Letztendlich geht eine Arbeitsagentur hart gegen Schwarzarbeit vor. Schließlich ist ein Leistungsmissbrauch zu bejahen, wenn z. B. ein Handwerker ALG II bekommt, nebenbei aber Geld verdient, das er der Arbeitsagentur nicht anzeigt, um sich deren Leistungen zu erhalten.

Die Bundesagentur muss ihre Aufgaben eigenverantwortlich durchführen. Ein wichtiges Organ der Selbstverwaltung ist hierbei z. B. der Verwaltungsrat, der etwa die Arbeit des Vorstands überwacht bzw. ihn berät.

(VOI)

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