Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 240
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14.03.2022 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„Das Landgericht Mainz hatte sich mit einer Räumungsklage wegen Eigenbedarfs auseinander zu setzen (Az.: 3 S 26/10) . Nachdem ein Mehrparteienhaus neue Eigentümer bekommen hatte, wurde allen …“ Weiterlesen
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08.09.2010 Rechtsanwalt Nils Finkeldei„… Vermögensgegenstände nicht gemeinschaftliches Eigentum der Eheleute werden. Am Ende der Ehe wird aber der Zugewinn der Eheleute wertmäßig ausgeglichen. Hierzu ein kurzes Beispiel: Zu Beginn der Ehe …“ Weiterlesen
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31.08.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Schäden ersatzpflichtig, die durch einen bei ihr versicherten Anhänger entstehen, welcher durch einen Sturm gegen ein fremdes Auto gedrückt wird. Der Eigentümers des beschädigten Auto klagte gegen …“ Weiterlesen
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26.08.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… vergleichbare benachbarte Wohnungen heran. Der Sachverständige kann sein Gutachten dabei auf vergleichbare Wohnungen stützen, die alle im Eigentum des Vermieters stehen. (BGH, Urteil v. 19.05.2010, Az …“ Weiterlesen
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24.08.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Die vielerorts von Vermietern in Mietverträgen untergebrachte Klausel, dass ein Abstellen von Kinderwagen im Treppenhaus nur mit Zustimmung des Eigentümers möglich ist, kann unter Umständen unwirksam …“ Weiterlesen
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19.08.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… und Adresseinblendungen. Hierdurch kann eine Person einer Bildaufnahme als Eigentümer oder Mieter zugeordnet werden, der in dem Haus wohnt oder ein Geschäft betreibt. Der Nutzer kann über Street View …“ Weiterlesen
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16.08.2010 anwaltsbüro47„Im Internet wurde ein Foto von einer Kuh für die Werbung einer Kuh-Charity-Party verwendet und somit veröffentlicht. Der Eigentümer der Kuh war damit nicht einverstanden und hatte sein Einverständnis …“ Weiterlesen
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13.08.2010 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… zugänglichen Stelle aus (öffentliche Straße) angefertigt wurden, also aus allgemein zugänglichen Quellen stammen. Dies verletzt zumeist nicht Persönlichkeitsrechte von Bewohnern oder Eigentümern von Häusern …“ Weiterlesen
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05.08.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… von insgesamt 8.700 Euro. Doch der Versicherer weigerte sich, den Betrag zu bezahlen. Die Richter wiesen die Klage des Eigentümers der Immobilie ab. Laut den Allgemeinen Versicherungsbedingungen sind zwar …“ Weiterlesen
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02.08.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… einer Gesamthandsgemeinschaft? Die Miterben bei einer Gesamthandsgemeinschaft werden nicht Eigentümer der einzelnen Nachlassgegenstände, sondern des gesamten Nachlasses. Jeder Miterbe verfügt daher über seinen Anteil …“ Weiterlesen
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29.07.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ist. Unabhängig davon kommt auch eine Haftung des Eigentümers des Veranstaltungsgeländes in Betracht. Bei mehreren Verantwortlichen haften sie als Gesamtschuldner. Der Geschädigte kann gemäß § 421 …“ Weiterlesen
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27.07.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… ist und die Wohnungseigentümer auch nichts anderes vereinbart haben. In solchem Fall können die Wohnungseigentümer den Eigentümer, der die Pension betreibt, nicht einfach durch Mehrheitsbeschluss …“ Weiterlesen
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21.07.2010 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„Ein außen angebrachtes Klimagerät ist auf Kosten des Eigentümers zu entfernen, wenn dies die Eigentümergemeinschaft beschließt. Das gilt vor allem dann, wenn das Gerät durch nicht unerhebliche …“ Weiterlesen
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15.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… nicht als gegeben an, da die Parfümtester ohne Übertragung des Eigentums an den vertraglich gebundenen Zwischenhändler überlassen worden seien sowie angesichts der Aufschriften „Demonstration …“ Weiterlesen
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01.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt." Aufgrund der Verwendung dieser Klausel wurde der Kontaktlinsenhändler …“ Weiterlesen
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02.06.2010 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… sind. Den Eigentümern neuwertiger Fahrzeuge darf nämlich nicht zugemutet werden, dass sie Reparaturmöglichkeiten in Anspruch nehmen müssen, die später eventuell die Inanspruchnahme …“ Weiterlesen
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18.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… „wie ein Eigentümer" solcher Basiswerte in Form einer Wette auf einen künftigen Kursanstieg oder auf das Fallen von Kursen. Bei einer Entscheidung für „Long" (positive Werteentwicklung) profitiert der Anleger …“ Weiterlesen
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17.05.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… es fühlt sich niemand gestört. Das Grillen auf dem Balkon einer Wohnung kann dem Mieter oder Eigentümer untersagt werden, da eine enorme Geruchsbelästigung der Nachbarn droht. Beabsichtigen …“ Weiterlesen
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12.05.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , das sowohl die Interessen der Reinigung einerseits als auch die Interessen des Kunden an seinem Eigentum andererseits berücksichtigt. Laut dem Oberlandesgericht Köln ist daher eine AGB-Klausel …“ Weiterlesen
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04.05.2010 GKS Rechtsanwälte„… gegeben (Beschluss des VGH Kassel vom 30.03.2010, Az: 10 a 2910/09) . Das Gericht hat entschieden, dass, wenn ein Eigentümer bereits Gebühren für seine privaten Geräte bezahlt, der PC im häuslichen …“ Weiterlesen
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19.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel„… ? Hauseigentümer oder Hausverwalter? In der Regel haben Hausverwalter kein eigenes Interesse daran, die Haftung für die Versicherungsprämien zu übernehmen, und Eigentümer legen normalerweise Wert darauf …“ Weiterlesen
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01.04.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… nutzen viele Eigentümer die Immobilie nur zu einem Teil für sich selbst und vermieten den Rest. Bei diesen gemischt genutzten Immobilien kann man die Schuldzinsen beim Fiskus in voller Höhe geltend …“ Weiterlesen
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31.03.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… . Das Oberlandesgericht hat klargestellt, dass der Eigentümer eines öffentlich einsehbaren Gebäudes nicht vorab entscheiden könne, wer ein Foto eines Schlosses wie verwerten darf. Vielmehr hat auch der Fotograf das Recht …“ Weiterlesen
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14.08.2019 Rechtsanwalt Peter Koblenz„… Verpflichtung triebe die Tierheime in den Ruin. Auf der anderen Seite können sich jedoch die Tierheime nach der Zahlung der vereinbarten Gegenleistung für das Tier nicht das Eigentum daran vorbehalten …“ Weiterlesen