Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 2
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09.04.2024 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… innerhalb von Stunden eine Regelung (einstweilige Verfügung, einstweilige Anordnung) erlassen, um die Rechte des Bürgers zu wahren. Dabei muss es auch die Grundrechte beachten, bietet also …“ Weiterlesen
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04.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… unter Androhung einer einstweiligen Verfügung oder Klage untersagen, die Marke zu verwenden oder gegen den Geschädigten als Mittel des unlauteren Wettbewerbs zu nutzen. Was kann ich tun, wenn ich Opfer …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… nun dieses Foto, um der "Neuen" Ihres Ex-Mannes eins auszuwischen. Das LG Essen hat die einstweilige Verfügung erlassen. Die Sache wird am OLG Köln (aufgrund einer Sonderzuweisung) in der Berufungsinstanz …“ Weiterlesen
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02.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen …“ Weiterlesen
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02.04.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… es zur Löschung kommt- für Sie weitere Schritte, wie den Erlaß einer einstweiligen Verfügung einleiten. Daneben können Sie den Sachverhalt noch bei der Polizei zur Anzeige bringen. Das ist ratsam, um …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… , das entwendete Vermögen zurückzuerhalten oder Schadenersatz für erlittene Verluste zu fordern. 3. Einstweilige Verfügung In einigen Fällen kann es möglich sein, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwalt Christian Normann„… . Sollte der Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer dem nicht nachkommen, sollte der Mehrheitsgesellschafter unmittelbar einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen, mit dem Ziel …“ Weiterlesen
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31.03.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… Sie weitere Schritte, wie den Erlaß einer einstweiligen Verfügung einleiten. Daneben können Sie den Sachverhalt noch bei der Polizei zur Anzeige bringen. auch wenn die Polizei die Täter …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.„… professionelle anwaltliche Hilfe holen. Ignoriert werden sollte die Abmahnung nicht. Anderenfalls kann der Erlass einer gerichtlichen einstweiligen Verfügung drohen. Wenn der Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
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Instagram-Konto in 2024 gesperrt? - Das können Sie tun, um Ihren Account wiederherstellen zu lassen!31.03.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… wird er auch gerichtliche Schritte -wie die einstweilige Verfügung - einleiten, um die endgültige Löschung des Kontos zu verhindern. Vorhandene Rechtsschutzversicherungen springen hier in der Regel ein. Für …“ Weiterlesen
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26.03.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… und versteigern. Diese Entscheidung haben in Deutschland immernoch Gerichte zu treffen. Eine Wegnahme bzw. Versteigerung lässt sich mittels einer einstweiligen Verfügung verhindern. Doch Eile ist geboten …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Häufig ergeht die einstweilige Verfügung ohne mündliche Verhandlung. In diesem Fall erlässt das Gericht einen Beschluss im einstweiligen …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… aus dem vorausgegangenen Streitverfahren oder eine gerichtliche einstweilige Verfügung gemäß §§ 916, 935 ff. ZPO vorlegen. Wird kein Widerspruch von dem Verfügungsberechtigten eingelegt …“ Weiterlesen
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23.03.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… der Rechtsschutzmaßnahmen im Markenrecht eine gesetzliche Vermutung besteht, § 140 Abs. 3 MarkenG. Gegen den erwarteten unberechtigten Antrag auf Erlass einstweiliger Verfügung kann sich der potentielle …“ Weiterlesen
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22.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler„… Sie Ihren Partner, der Ihnen zur bestmöglichen Lösung verhilft. Beachten Sie bitte die Ihnen gesetzten Fristen. Diese gilt es grundsätzlich einzuhalten, um negative Folgen, wie bspw. eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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07.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… von Abmahnungen, Take-Downs (insb. Amazon Marketplace, ebay, kleinanzeigen.de), Account-Sperrungen, einstweiligen Gerichts-Verfügungen, Unterlassungs- und Schadensersatzklagen und Grenzbeschlagnahmen, z.B …“ Weiterlesen
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20.03.2024 Rechtsanwalt Frank Vormbaum„… nicht zur Verfügung steht, können auch eine von Absatz 1 Satz 3 abweichende Leistung beanspruchen, wenn eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung …“ Weiterlesen
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18.03.2024 Jurist und Ökonom Luigi De Micco„… eigene Anwälte vertreten werden. Je nach der Situation eines der Ehepartner, kann vor der Einleitung des eigentlichen Scheidungsverfahrens eine einstweilige Verfügung beantragt werden, um z.B …“ Weiterlesen
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17.03.2024 Rechtsanwalt Julian Tietze„… und mögliche rechtliche Schritte einleiten, um die Kontosperrung aufzuheben und den finanziellen Schaden zu minimieren. Mögliche rechtliche Maßnahmen: Eine Option könnte darin bestehen, eine einstweilige …“ Weiterlesen
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17.03.2024 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… in den MUSTERENTWURF gefunden. Natürlich können einzelne Verfügungen und Vollmachten auch getrennt voneinander verfasst werden. Dann sind die anderen Teilteile zu eliminieren. Bei Rückfragen hilft der Verfasser sehr …“ Weiterlesen
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16.03.2024 Rechtsanwalt Christian Schäfer„… mit Protonen therapierbar. Den Widerspruch hat die TK zurückgewiesen. Der Antrag hat den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt Entscheidungsgründe Es besteht nach summarischer Prüfung …“ Weiterlesen
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16.03.2024 Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel„… verlassen muss und der Opferperson das alleinige Nutzungsrecht zugesprochen wird, unabhängig von den Eigentumsverhältnissen oder Mietverträgen. Einstweilige Verfügungen: Die Gerichte können auf Antrag schnell …“ Weiterlesen
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15.03.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… zu verhängen. Zu der aufgehobenen Entscheidung des OLG Hamm In dem Verfahren vor dem LG Essen / OLG Hamm hatte der IDO e.V. wegen eines Verstoßes gegen eine einstweilige Verfügung die Festsetzung …“ Weiterlesen
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13.03.2024 Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow„… . Dies kann eine einstweilige Verfügung sein oder eine Schadensersatzklage, falls Ihnen durch die Sperrung ein finanzieller Schaden entstanden ist. Für diese Schritte ist es ratsam, anwaltliche Unterstützung in Anspruch …“ Weiterlesen