Kurzarbeit - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Was gilt bei der Kurzarbeit infolge von Corona?
Infolge der coronabedingten weitreichenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten hat die Bundesregierung erhebliche Änderungen bezüglich des Kurzarbeitergeldanspruchs beschlossen. Informationen dazu enthält der spezielle Ratgeber: Kurzarbeit ‒ Was gilt in Zeiten von Corona?
Die nachfolgenden Informationen stellen die Rechtslage der Kurzarbeit ohne die coronabedingten Ausnahmeregelungen dar.
Was ist Kurzarbeit?
Unter Kurzarbeit versteht man eine vorübergehende Verringerung der normalen Arbeitszeit. Kurzarbeit ist also eine Möglichkeit Phasen von mangelnder Auslastung zu überbrücken. Diese Phasen dürfen aber nicht länger als ein Jahr dauern, wenn für den Zeitraum Kurzarbeitergeld bezogen werden soll. Für diese erzwungene Verringerung der Arbeitszeit kann es verschiedene Gründe geben, meist aber ist die schlechte wirtschaftliche dafür verantwortlich.
Welche Leistungen erhält man bei Kurzarbeit?
Verringert Ihr Unternehmen vorübergehend Ihre betriebsübliche Arbeitszeit, können Sie Kurzarbeitergeld erhalten. Dieses dient dazu, Ihren Dienstausfall zumindest teilweise zu kompensieren und vor allem Ihren Arbeitsplatz zu erhalten. Es wird zwischen drei verschiedenen Formen von Kurzarbeitergeld unterschieden:
Saison-Kurzarbeitergeld: Dies ist eine Lohnersatzleistung für Gewerke, die im Winter oder Sommer schlecht bezahlt werden. Früher wurde es auch Schlechtwettergeld genannt. Das Saison-Kurzarbeitergeld ist also z. B. für Baubetriebe geeignet.
Konjunkturelles Kurzarbeitergeld: Ist aus wirtschaftlichen Gründen oder aufgrund besonderer Ereignisse nicht mehr genug Arbeit in Betrieben für Beschäftigte da, hilft das konjunkturelle Kurzarbeitergeld aus. Es wird für bis zu 12 Monate gezahlt und steht unter bestimmten Voraussetzungen allen Unternehmen zur Verfügung.
Transferkurzarbeitergeld: Das Transferkurzarbeitergeld soll als Übergangshilfe dienen und ist für Arbeitnehmer konzipiert, deren Arbeitsplätze durch eine Restrukturierung entfallen sind.
Welche Voraussetzungen gibt es für Kurzarbeit?
Die Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit Kurzarbeitergeld gezahlt wird, sind in den §§ 95 bis 106 SGB III (Sozialgesetzbuch III) geregelt.
Demnach haben Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn Folgendes vorliegt:
- Arbeitsrechtliche Voraussetzungen (§ 96 SGB III): Zunächst muss unter anderem ein erheblicher Arbeitsausfall vorliegen, was dann der Fall ist, wenn dieser auf wirtschaftlichen Gründen bzw. einem unabwendbaren Ereignis beruht und nicht vermeidbar ist. Außerdem darf er nur vorübergehend sein und muss die Arbeitnehmer mindestens 10 % ihres Bruttoentgelts kosten.
- Betriebliche Voraussetzungen (§ 97 SGB III): Um die betrieblichen Voraussetzungen zu erfüllen, muss in dem Betrieb mindesten eine Person beschäftigt sein.
- Persönliche Voraussetzungen (§ 98 SGB III): Die persönlichen Voraussetzungen sind in § 98 SGB III geregelt. Sie liegen dann vor, wenn der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin nach dem Beginn des Arbeitsausfalls die Arbeit fortsetzt, das Arbeitsverhältnis nicht beendet ist und die jeweiligen Personen nicht vom Kurzarbeitergeldbezug ausgeschlossen sind. Die Voraussetzungen bleiben auch dann bestehen, wenn der Arbeitnehmer während des Bezugs von Kurzarbeitergeld arbeitsunfähig wird.
- Meldung des Arbeitsausfalls (§ 99 SGB III): Außerdem muss der Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit angezeigt worden sein. Dies übernimmt der Arbeitgeber.
Rentner, Bezieher von Krankengeld, Auszubildende und Minijobber haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
Wie beantragt man Kurzarbeitergeld?
Sie selbst müssen Kurzarbeitergeld nicht beantragen, dies übernimmt Ihr Arbeitgeber. Jedoch müssen Arbeitgeber die Zustimmung der Arbeitnehmer bei der Arbeitsagentur belegen können. Oftmals liegt diese Zustimmung schon durch Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder Arbeitsverträge vor. Zunächst muss der Arbeitgeber den Arbeitsausfall bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen. Dafür gibt es ein vorgefertigtes Dokument der Bundesagentur für Arbeit, dieses enthält Fragen zur/zum/zu:
- Anschrift des Betriebes
- Zeitraum der geplanten Arbeitszeitreduzierung
- Angaben zur Arbeitszeit
- Angaben zum Betrieb
- Angaben zum Arbeitsausfall
Nachdem der Arbeitgeber dieses Dokument und den Beleg der Zustimmung der Arbeitnehmer ausgefüllt abgeschickt hat und der erhebliche Arbeitsausfall von der Bundesagentur anerkannt wird, kann das Kurzarbeitergeld beantragt werden.
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Kurzarbeit?
Rechtstipps zu "Kurzarbeit" | Seite 6
-
09.07.2021 Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.„… Grund für die Nichterbringung der Arbeitsleistung darstellt. Und was ist, wenn an einem Feiertag Kurzarbeit besteht? Für diese Fälle stellt § 2 Abs. 2 EntgFG klar, dass Kurzarbeit keine Auswirkung …“ Weiterlesen
-
07.07.2021 Rechtsanwältin Christiane Zollner„… das Arbeitsgericht ob es nicht trotz Corona weniger einschneidende Maßnahmen als den Ausspruch der Kündigung gegeben hätte, z.B. Kurzarbeit. Die Einführung von Kurzarbeit ist das geeignete und gegenüber …“ Weiterlesen
-
01.07.2021 Rechtsanwalt Gunnar Krüger„… der Wiedereröffnung Personal aus der Kurzarbeit zurückholen, neu einstellen oder anderweitig die Beschäftigung erhöhen, wahlweise zur bisherigen Personalkostenpauschale eine sogenannte Personalkostenhilfe (Restart …“ Weiterlesen
-
26.06.2021 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Ein Arbeitgeber kann einem Mitarbeiter grundsätzlich während der Kurzarbeit kündigen (vgl. BAG, Urteil vom 26.06.1997 – 2 AZR 494/96). Das Arbeitsgericht Stuttgart hat am 22.10.2020 bestätigt …“ Weiterlesen
-
23.06.2021 Rechtsanwältin Christiane Zollner„… Rechtsberatung gibt im Folgenden einen kurzen Überblick zum Thema Kurzarbeit: 1. Die gesetzlichen Voraussetzungen der Kurzarbeit: Die gesetzliche Grundlage der Kurzarbeit findet sich in § 95 bis § 99 …“ Weiterlesen
-
23.06.2021 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Ein Arbeitgeber kann einem Mitarbeiter grundsätzlich während der Kurzarbeit kündigen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht bereits 1997 bestätigt (vgl. BAG, Urteil vom 26.06.1997 – 2 AZR 494/96 …“ Weiterlesen
-
17.06.2021 Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM„In Zeiten von Kurzarbeit beschäftigten uns Fragen zum Thema Überstunden im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Nach der Kündigung oder im Rahmen eines Aufhebungsvertrages haben …“ Weiterlesen
-
14.06.2021 Rechtsanwalt Marco Atmaca„Das Arbeitsgericht Osnabrück hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arbeitgeber nicht berechtigt ist, den Erholungsurlaub der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer anteilig …“ Weiterlesen
-
11.06.2021 Rechtsanwalt Gunnar Krüger„… Plus ist Folgendes: Unternehmen, die im Zuge der Wiedereröffnung Personal aus der Kurzarbeit zurückholen, neu einstellen oder anderweitig die Beschäftigung erhöhen, erhalten wahlweise zur bestehenden …“ Weiterlesen
-
01.12.2021 Rechtsanwalt Sven Rasehorn„… den gesetzlichen Mindesturlaub betreffend unwirksam. Urlaubsregelungen sind insoweit unabdingbar. Verringert sich der Urlaub durch Kurzarbeit? Bei der Kurzarbeit NULL findet keinerlei Arbeitstätigkeit statt …“ Weiterlesen
-
07.06.2021 Rechtsanwalt Christian Rothfuß„… eine kurzfristige Auftragsschwankung vorliegt, sondern ein dauerhafter Auftragsrückgang zu erwarten ist. Wird im Betrieb Kurzarbeit geleistet, spricht dies gegen einen dauerhaft gesunkenen Beschäftigungsbedarf …“ Weiterlesen
-
06.06.2021 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… des Arbeitgebers, entschied jetzt das Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Sachverhalt (Corona-bedingte Schließung Betrieb, keine Kurzarbeit, Lohn für ausgefallene Stunden): Die Arbeitnehmerin war für …“ Weiterlesen
-
06.06.2021 Rechtsanwalt Daniel Rink„Corona hat dazu geführt, dass Arbeitnehmer:innen in Kurzarbeit sind und Kurzarbeitergeld beziehen. Das LAG Düsseldorf musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Umfang der Kurzarbeit den Anspruch …“ Weiterlesen
-
02.06.2021 Rechtsanwalt Martin Volkmann„… von „Kurzarbeit Null“ berechtigt ist. Mit Urteil vom 12.03.2021, Az.: 6 Sa 824/20, hat das LAG Düsseldorf diese Frage bejaht und die Klage der Arbeitnehmerin auf Feststellung, dass ihr ein ungekürzter …“ Weiterlesen
-
01.06.2021 Rechtsanwalt Norman Retzlaff„Während der Corona-Pandemie sind viele Unternehmen gezwungen, Kurzarbeit anzuordnen. Im Hinblick auf den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers gibt es jedoch einiges zu beachten. Urlaub nehmen während …“ Weiterlesen
-
27.05.2021 Rechtsanwältin Ellen Rohring„Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat am 12.3.2021, Az. 6 Sa 824/20 entschieden, dass Kurzarbeit den Urlaubsanspruch reduzieren kann. Ich selbst habe beim Arbeitsgericht Paderborn am 26.03.2021 …“ Weiterlesen
-
26.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk„Die COVID-19 Pandemie baute die herkömmlichen Arbeitsbedingungen um: die Fernarbeit, Kurzarbeit, Arbeitsausfälle, Arbeitswechsel usw. Die Anpassungen betrafen auch Lieferketten mit verspäteten …“ Weiterlesen
-
25.05.2021 Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz„Betriebsschließungen und Kurzarbeit Coronabedingte Betriebsschließungen haben in den letzten Wochen und Monaten vermehrt dazu geführt, dass für Arbeitnehmer*innen Kurzarbeit veranlasst worden …“ Weiterlesen
-
25.05.2021 Rechtsanwältin Helicia H. Herman„… ein Sonderkündigungsrecht zusteht. Was ist mit dem Unterhalt, wenn ich arbeitslos geworden oder in Kurzarbeit bin? Vorübergehende Veränderungen im Einkommen des Unterhaltspflichtigen, die vor allem nicht nachhaltig …“ Weiterlesen
-
17.05.2021 Rechtsanwältin Isabel Aumer„… haben wir nun ein aktuelles zweitinstanzliches Urteil das sich mit der Frage auseinandersetzt, ob der Urlaubsanspruch bei Kurzarbeit "Null" gekürzt werden darf. Zweitens gehen die Richter …“ Weiterlesen
-
06.05.2021 Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.„Um die Arbeitsplätze der Arbeitnehmer/innen zu sichern, greifen viele Betriebe in der Corona-Pandemie weiterhin auf die Kurzarbeit zurück. Arbeitgeber können diese unterschiedlich ausgestalten …“ Weiterlesen
-
04.05.2021 Rechtsanwalt Patrick Finke„… verdient haben, ist die Situation heikel. Minijobber (und auch Werkstudenten) sind nicht sozialversicherungspflichtig und können deshalb nicht in Kurzarbeit geschickt werden. Sie erhalten in dieser Zeit …“ Weiterlesen
-
01.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… im Einzelnen geprüft werden müssten: Rückgang der Umsätze, mögliche Kompensationen durch Onlinehandel oder durch öffentliche Leistungen, ersparte Aufwendungen zum Beispiel durch Kurzarbeit sowie …“ Weiterlesen
-
28.04.2021 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… hat auch durchaus große Bezüge zum Arbeitsrecht. Neben den Fragen wer wofür die Kosten trägt (Kurzarbeit, Arbeitsunfähigkeit, Homeoffice) spielen auch immer wieder die Fragen von Maskenverpflichtung …“ Weiterlesen