Ordnungswidrigkeit - was Sie wissen und beachten müssen!
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Inhaltsverzeichnis
- Bußgeld für Corona-Verstoß nicht immer rechtmäßig
- Was ist eine Ordnungswidrigkeit?
- Welche Besonderheiten gibt es bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten?
- Wie unterscheiden sich Straftat und Ordnungswidrigkeit?
- Wann verjährt eine Ordnungswidrigkeit?
- Welche Rechte haben Betroffene beim Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit?
Die wichtigsten Fakten
- Zahlt man bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten sofort das Verwarnungsgeld, so entstehen keine zusätzlichen Kosten durch die Einleitung eines Bußgeldverfahrens.
- Bei einer Straftat kann im Gegensatz zu einer Ordnungswidrigkeit sogar Freiheitsentzug drohen.
- In der Regel liegt die Verjährungsfrist bei einer Ordnungswidrigkeit bei sechs Monaten, die mit einem Bußgeld von maximal 1.000 Euro bedroht ist.
- Betroffene können sich im Anhörungsbogen zum Vorwurf der Ordnungswidrigkeit äußern und gegen einen womöglich erlassenen Bußgeldbescheid Einspruch einlegen.
Bußgeld für Corona-Verstoß nicht immer rechtmäßig
Infolge der Corona-Pandemie gelten in den Bundesländern zahlreiche unterschiedliche Beschränkungen wie inbesondere Kontaktverbote, Quarantänepflichten und Maskenpflichten. Verstöße sind als Ordnungswidrigkeiten zum Teil mit Bußgeldern von bis zu 25.000 Euro bedroht. Grundlage der Bußgelder sind sogenannte Corona-Verordnungen der Bundesländer und das Infektionsschutzgesetz. Letzteres beinhaltet sogar Straftaten, die eine Geld- oder Freiheitsstrafe zur Folge haben können. Die Bußgelder sind jedoch nicht in jedem Fall gerechtfertigt und deshalb auch zu zahlen.
Corona-Bußgelder und wie Sie dagegen vorgehen können, nennt die Corona-Bußgeld-Seite.
Was ist eine Ordnungswidrigkeit?
Bei einer Ordnungswidrigkeit, verkürzt OWi genannt, handelt es sich um eine rechtswidrige Gesetzesverletzung, die Ahndung mit einer Geldbuße erlaubt. Die Geldbuße wird auch als Bußgeld bezeichnet. Derartige Rechtsverstöße erachtet der Gesetzgeber als weniger schwerwiegend als eine Straftat, die anstelle eines Bußgelds regelmäßig mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe geahndet wird.
Ein Bußgeldverfahren wird im Regelfall durch eine Verwaltungsbehörde eingeleitet. Die wesentliche gesetzliche Grundlage für die Ahndung und das Bußgeldverfahren bildet das Ordnungswidrigkeitengesetz, kurz OWiG. Bußgeldverfahren werden entsprechend auchals Owi-Verfahren bezeichnet.
Neben Verstößen gegen zahlreiche Verwaltungsvorschriften wie etwa der Verletzung einer Meldepflicht zählen insbesondere Verkehrsverstöße zu den Ordnungswidrigkeiten. Neben dem Bußgeld droht die Straßenverkehrsordnung abhängig vom Verstoß zusätzlich Punkte an. Aufgrund des Straßenverkehrsgesetzes kann eine Ordnungswidrigkeit zusätzlich zur Geldbuße ein Fahrverbot von einem Monat bis zu drei Monaten zur Folge haben.
Welche Besonderheiten gibt es bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten?
Bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten ist ein Verwarngeld von 5 bis zu 55 Euro möglich. kommt es unter der Voraussetzung, dass das Verwarngeld bzw. Verwarnungsgeld vom Betroffenen sofort bezahlt wird, nicht zu keinem Bußgeldverfahren. Die mögliche direkte Zahlung vor Ort in bar ist bundeslandabhängig. Die Zahlung eines schriftlichen Verwarnungbescheids ist zudem bis zu sieben Tage nach dessen Erhalt möglich. Typisches Beispiel dafür sind Strafzettel.
Zahlt die betroffene Person das Verwarngeld nicht rechtzeitig oder lehnt sie dieses ab, wird ein Bußgeldverfahren in Gang gesetzt. Dies ist meist mit weiteren Kosten für den Betroffenen verbunden.
Wie unterscheiden sich Straftat und Ordnungswidrigkeit?
Straftaten wie auch Ordnungswidrigkeiten kennzeichnen rechtswidrige Gesetzesverletzungen. Es existieren aber einige entscheidende Unterschiede.
Der Unrechtsgehalt wird bei Straftaten als höher angesehen als bei Ordnungswidrigkeiten. Das zeigt sich insbesondere an den Rechtsfolgen. In einem Strafverfahren ist im Falle einer Verurteilung statt eines Bußgeldes mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe zu rechnen. Daneben ist als Nebenstrafe ein Fahrverbot und als Nebenfolge der Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des Stimmrechts möglich.
Bezüglich der Verfolgung von Straftaten gilt das Legalitätsprinzip. Dieses besagt, dass Straftaten zu verfolgen und anzuklagen sind. Dagegen findet bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten das Opportunitätsprinzip Anwendung. Das bedeutet, die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten liegt im Ermessen der zuständigen Behörde.
Wann verjährt eine Ordnungswidrigkeit?
Im Regelfall beträgt die Verjährungsfrist zur Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz zwischen sechs Monate bis zu drei Jahren. Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr können bereits nach drei Monaten verjähren. Das Ruhen oder die Unterbrechung der Verjährung kann jedoch zu Abweichungen und einer längeren Verjährungsdauer führen.
Dies ist aus verschiedenen Gründen möglich, wie u. a. eine erste Vernehmung des Betroffenen oder die Bekanntgabe eines gegen ihn eingeleiteten Ermittlungsverfahrens.
Von der Verfolgungsverjährung ist die Vollstreckungsverjährung zu unterscheiden. Diese bestimmt, wann eine rechtskräftig festgesezte Geldbuße nicht mehr vollstreckt werden darf. Beträgt diese bis zu 1.000 Euro sind es drei Jahre ab Rechtskraft der Entscheidung. Bei mehr als 1.000 Euro wird die Vollstreckung erst nach fünf Jahren infolge Verjährung verhindert.
Welche Rechte haben Betroffene beim Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit?
Bevor es zur Zustellung des eigentlichen Bußgeldbescheids kommt, ist dem vermeintlich Betroffenen jedoch stets die Möglichkeit zu geben, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Dies geschieht im Wege einer Anhörung zur Ordnungswidrigkeit. Der Betroffene erhält von der Bußgeldstelle zunächst einen Anhörungsbogen, der von ihm ausgefüllt werden kann. Es besteht aufgrund des Rechts, dass sich niemand selbst beschuldigen muss, jedoch keine Verpflichtung zum Ausfüllen.
Es ist möglich, gegen einen sofort oder erst darauf folgenden Bußgeldbescheid binnen einer Frist von zwei Wochen nach dessen Zustellung Einspruch bei der zuständigen Behörde einzulegen. Hierbei ist es bereits empfehlenswert, einen im jeweiligen der Ordnungswidrigkeit zuzuordnenden Rechtsgebiet fachkundigen Rechtsanwalt hinzuzuziehen, wie etwa im Verkehrsrecht beim Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Anwalt kann die Erfolgsaussichten eines Vorgehens einschätzen, eine geringere Sanktion oder gar eine Einstellung des Verfahrens erreichen.
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Rechtstipps zu "Ordnungswidrigkeit" | Seite 24
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04.08.2021 Rechtsanwalt Ulrich Bambor„… , wenn es um die Überprüfung der sogenannten charakterlichen Eignung geht. Wer mit 1,6‰ oder mehrmalig mit Alkohol im Straßenverkehr z.B. mit dem für eine Ordnungswidrigkeit wichtigen Wert von 0,5 …“ Weiterlesen
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04.08.2021 Rechtsanwalt Steffen Dietrich„… StGB gedeckt. Sie können allerdings eine Ordnungswidrigkeit (§ 118 OWiG) darstellen. Erheblichkeit: Um ein Ausufern der Strafbarkeit zu vermeiden, muss die sexuelle Handlung zudem erheblich …“ Weiterlesen
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11.03.2022 Rechtsanwalt Felix Kushnir„… . Ein derartiger Verstoß war auch keinem Eigentümer zumutbar, weil diese - unabhängig davon, dass sie dadurch gegebenenfalls ihre und die Gesundheit anderer gefährdet hätten - eine Ordnungswidrigkeit …“ Weiterlesen
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29.07.2021 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… den Denkmalschutz zunächst eine Ordnungswidrigkeit dar. Das unerlaubte Nachforschen oder Ausgraben von Bodendenkmälern kann deshalb im Einzelfall mit einer Geldstrafe von bis zu 500.000 Euro geahndet …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… der öffentlichen und staatlichen Ordnung für deren Glaubwürdigkeit und Stabilität verantwortlich ist. Handlungen, die anderen völlig belanglos erscheinen, oder allenfalls als Ordnungswidrigkeiten geahndet …“ Weiterlesen
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24.07.2021 Rechtsanwalt Alexander Gratz„… eines Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid verbessern: Einige Gerichte stellen Verfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen oder ähnlichen Ordnungswidrigkeiten ein, wenn die zuständige Behörde …“ Weiterlesen
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22.07.2021 Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht„… einen erlassenen Bußgeldbescheid vorzugehen. Unser Fachanwalt für Strafrecht und Experte für Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr Tim Geißler prüft die Erfolgschancen in Ihrem Fall und greift Ihnen …“ Weiterlesen
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25.08.2023 Rechtsanwalt Christian Heß„… unverzüglich zur Eintragung in das Transparenzregister mitzuteilen “. Verstöße können als Ordnungswidrigkeiten geahndet und mit Geldbußen von bis zu EUR 100.000 belegt werden. Tatsächliche und fiktiv …“ Weiterlesen
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15.07.2021 Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz„… , deren Beantwortung Sie selbst oder einem der in § 52 Abs. 1 StPO bezeichneten Angehörigen die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden. Wenn Sie als Zeuge in einem Ermittlungsverfahren eingeladen wurden können Sie mich gerne kontaktieren.“ Weiterlesen
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04.07.2021 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… eine bloße Ordnungswidrigkeit mit deutlich milderen Rechtsfolgen hängen. Hierauf werde ich aus Platzgründen zu gegebener Zeit in einem gesonderten Beitrag noch näher eingehen. Natürlich ist derartiges …“ Weiterlesen
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01.07.2022 Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.„… , die nicht am Entsorgungssystem beteiligt ist, aber hieran hätte beteiligt werden müssen, stellt dies nicht nur nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 VerpackG eine Ordnungswidrigkeit dar, sondern auch einen Verstoß gegen …“ Weiterlesen
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15.11.2023 Rechtsanwalt Florian Schmitt„… Sicherheitsabstand nicht einhält, begeht eine Ordnungswidrigkeit . Dies kann mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 400 Euro , bis zu zwei Punkten in Flensburg und einem Fahrverbot von bis zu drei Monaten …“ Weiterlesen
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27.07.2021 Rechtsanwalt Jens Reime„… eine Ordnungswidrigkeit dar und kann gemäß § 24 Absatz 6 WpPG mit einer Geldbuße von bis zu 5 Millionen Euro bzw. 3 Prozent des Gesamtumsatzes des letzten Geschäftsjahres geahndet werden. Auch können Geldbußen …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… ein Abstandsverstoß, und damit lediglich eine Ordnungswidrigkeit. Entscheidende Faktoren für die Strafbarkeit einer Handlung als Nötigung sind Vorsatz des Täters und Furcht des Opfers. Eine fahrlässige Nötigung …“ Weiterlesen
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16.06.2021 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… in Deutschland erlaubt? Seit 2017 gibt es in unserem Strafgesetzbuch den § 315d und seitdem gelten illegale Autorennen nicht mehr als bloße Ordnungswidrigkeit sondern als eine Straftat, wodurch die Auto-Raser …“ Weiterlesen
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09.06.2021 Rechtsanwältin Tuğba Sezer„Die illegale Beschäftigung von Ausländern stellt eine Ordnungswidrigkeit gem. § 404 Abs. 2 Nr. 3 SGB III dar und kann ein Bußgeld von bis zu 500.000 Euro für Arbeitgeber und für Arbeitnehmer i. H. v …“ Weiterlesen
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08.06.2021 Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht„… mit dem Konsum von (medizinischem) Cannabis kommt es immer wieder zu Problemen. In vielen Fällen wird infolgedessen ein Ordnungswidrigkeits- oder strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ein fachkundiger …“ Weiterlesen
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08.06.2021 Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara„… eine Ordnungswidrigkeit gem. §§ 49 Abs. 1 Nr. 29, 34 StVO in Betracht. Tätige Reue Selten kommt auch eine Strafmilderung oder -freiheit in Betracht. Gem. § 142 Abs. 4 StGB wird die Strafe gemildert …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… begangene Ordnungswidrigkeit oder Straftat im Bundeszentralregister eingetragen. Bei welchen Vergehen drohen Beamten berufliche Konsequenzen? Von Bedeutung für den Beamtenstatus sind das Kriterium …“ Weiterlesen
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28.05.2021 Rechtsanwalt Johannes Richard„… Behörden Bußgeldverfahren bekannt geworden. Dies ist nunmehr anders. Das Umweltbundesamt verschickt aktuell Schreiben mit einer Anhörung wegen einer Ordnungswidrigkeit. Konkret wird Internethändlern …“ Weiterlesen
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16.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… einer Hauptversammlung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. In beiden Fällen ist die russische Kapitalmarktaufsichtsbehörde - die Zentralbank - für die Verfahren zuständig. Als Sanktion drohen Geldbußen …“ Weiterlesen
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07.05.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… das gesetzliche Verbot des Inverkehrbringens nicht registrierter Verpackungen verstoßen, was gleichzeitig eine Ordnungswidrigkeit darstelle. Die angeschriebenen Online-Händler sollen entweder eine bestehende …“ Weiterlesen
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03.05.2021 Rechtsanwalt Martin Becker„… erfüllt wurde. Einzig bei Einreise ohne Vorlage eines Negativtestes liegt dann eine Ordnungswidrigkeit vor. Bestraft wird also eine Handlung, die den Infektionsschutz unterlaufen würde und genau deswegen …“ Weiterlesen