279 Anwälte für Emissionen | Seite 11

Emissionen bezeichnen die Abgabe verschiedener Schadstoffe - z. B. Abwasser oder Abgase - bzw. Schadenergien - z. B. Radioaktivität oder Lärm - an die Umwelt. Die meisten Emissionen werden durch den Menschen verursacht, indem industrielle oder landwirtschaftliche Anlagen errichtet werden, die gewisse Störfaktoren emittieren und zu Immissionen beim Menschen, bei Tieren und der Natur führen. Gelangen beispielsweise Schwefeldioxide mittels Abgase in die Luft und verbinden sich mit dem Regenwasser, entsteht saurer Regen. Der sorgt etwa dafür, dass Pflanzen eingehen und der Baumbestand abnimmt.

Eine besondere Rolle spielen Emissionen und der Immissionsschutz im Umweltrecht, Baurecht, Verkehrsrecht und im Nachbarrecht bzw. Mietrecht. So benötigt man etwa zur Errichtung bestimmter baulicher Anlagen wie etwa einer Biogasanlage neben einer Baugenehmigung auch eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). So soll unter anderem eine Umweltverschmutzung oder ein Umweltschaden verhindert werden. Der Anlagenbetreiber muss die Genehmigung bei der zuständigen Behörde beantragen. Hält sich der Anlagenbetreiber nicht an die nach dem BImSchG vorgegebenen Grenzwerte oder die in der Genehmigung festgelegte Auflage, kann dem Störer z. B. der Betrieb der Anlage untersagt und/oder die Genehmigung widerrufen werden. Im Baurecht etwa muss der Bauherr von Wohnräumen darauf achten, dass die Räumlichkeiten nicht hellhörig sind, indem er etwa eine Trittschalldämmung einbauen lässt. Da Feinstaub in der Luft erheblich zugenommen hat, gibt es in vielen Städten mittlerweile eine sog. Umweltzone, durch die nur Kfz fahren dürfen, die eine grüne oder teilweise auch gelbe Umweltplakette an der Windschutzscheibe kleben haben. Aber auch im Privatrecht ist Immissionsschutz möglich. Nach § 906 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) muss der Eigentümer oder Mieter eines Grundstücks bestimmte Emissionen wie z. B. Kinderlärm oder Musizieren grundsätzlich dulden. Sein Wohnungsnachbar bzw. Grundstücksnachbar darf dabei aber bestimmte Grenzen nicht überschreiten. So darf er etwa die Nachtruhe nicht stören oder den Bewohner nebenan beim Grillen im Garten oder auf dem Balkon nicht vollqualmen. Nachbarschaftsstreit ist sonst vorprogrammiert, der belästigte Nachbar erhebt im schlimmsten Fall eine Unterlassungsklage und der Fall landet vor Gericht.

(VOI)

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