Betriebsvereinbarung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Betriebsvereinbarung" | Seite 10
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08.12.2021 Rechtsanwältin Sabine Hermann„… der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit nicht der Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften …“ Weiterlesen
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07.12.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„… Der Anspruch kann aufgrund einer Regelung - im Arbeitsvertrag - im Tarifvertrag - in einer Betriebsvereinbarung bestehen oder - aufgrund einer betrieblichen Übung oder - des Gleichheitsgrundsatzes …“ Weiterlesen
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06.12.2021 Rechtsanwalt Jan Glitsch„… liege eine Betriebsvereinbarung vor, die eine solche Kürzung vorsehe. Kurzarbeitsbedingt ausgefallene Arbeitstage seien urlaubsrechtlich wie Arbeitstage zu bewerten. Die Vorinstanzen haben die Klage …“ Weiterlesen
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06.12.2021 Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys„… . Der Arbeitgeber kann das KUG der Mitarbeiter aufstocken, also einen Zuschuss zahlen. Dazu ist er u.U. laut Arbeitsvertrag oder Betriebsvereinbarung verpflichtet. Der Zuschuss ist sozialabgabenfrei, sofern …“ Weiterlesen
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05.12.2021 Rechtsanwältin Maha Zelzili„… (Urt. v. 30.11.2021, Az. 9 AZR 234/21) stellt das BAG klar, dass diese Grundsätze auch dann gelten, wenn die Kurzarbeit wirksam aufgrund einer Betriebsvereinbarung eingeführt worden ist. Quelle: Pressemitteilung des BAG vom 30.11.2021“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter„… am 30.11.2021 (Az. 9 AZR 234/21) erkannt, dass die oben genannten Grundsätze ebenfalls anwendbar sind, wenn die Kurzarbeit wirksam aufgrund einer Betriebsvereinbarung eingeführt worden …“ Weiterlesen
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30.11.2021 Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr„… , dass dies auch gilt, wenn Kurzarbeit aufgrund einer Betriebsvereinbarung eingeführt wurde. Auch unionsrechtlich dürfte diese Entscheidung nicht zu beanstanden sein! Allerdings bleibt anzumerken …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Jan Glitsch„… , der Betriebsvereinbarung oder einer entsprechenden einzelvertraglichen Regelung ergeben. Darüber hinaus lässt sich der Weihnachtsgeldanspruch aus einer sog. betrieblichen Übung …“ Weiterlesen
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15.11.2021 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… Homeoffice z.B. Als Folge von Recruitingproblemen (Fachkräftemangel) . Dabei ist auf der Betriebsrat die treibende Kraft. Hier kann es sinnvoll sein, entsprechende Betriebsvereinbarungen zu schaffen. Schon …“ Weiterlesen
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08.11.2021 Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock„… im Home-Office beurteilen oder Arbeitszeitregelungen durchsetzen? Hier helfen klare Regelungen im Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung, die festlegen, nach welchen genauen Vorgaben …“ Weiterlesen
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03.11.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… Eine Zusage kann einzelvertraglich einem Arbeitnehmer gewährt werden, im Rahmen einer Betriebsvereinbarung kollektivrechtlich oder auch aufgrund von Regelungen im Tarifvertrag. Der Arbeitgeber …“ Weiterlesen
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31.10.2021 Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.„… Arbeitsleitungen nicht durch den Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung, durch Tarifvertrag oder durch sonstige gesetzliche Vorschriften geregelt sind. Die Praxis zeigt, dass Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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28.10.2021 Rechtsanwältin Vanessa Gerber„… Anspruch auf Homeoffice eingeräumt wird, der sich z.B. aus einem Tarifvertrag ergibt. Existiert zudem ein Betriebsrat, können auch in einer Betriebsvereinbarung Regelungen zum Homeoffice getroffen werden …“ Weiterlesen
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18.10.2021 Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer„… und Betriebsrat diese Prämien aus diesem Grund in einer vom Sozialplan unabhängigen Betriebsvereinbarung. Nicht immer gelingt das allerdings zur Zufriedenheit der betroffenen Arbeitnehmer*innen …“ Weiterlesen
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12.10.2021 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… darf Überstunden nur dann anordnen, wenn er entweder aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit seinem Arbeitnehmer dazu berechtigt ist, oder aufgrund einer Betriebsvereinbarung …“ Weiterlesen
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29.09.2021 Rechtsanwalt Jürgen Bödiger„… der Arbeitnehmer des übernommenen Betriebs oder Betriebsteils ein. Das gilt auch für durch Betriebsvereinbarung begründete Versorgungszusagen, d. h. der Erwerber als neuer Arbeitgeber wird Schuldner …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Jan Glitsch„… ) durch Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung 9. Zustimmungs- und Anzeigebedürftigkeit, z.B. nach § 9 Abs. 3 Mutterschutzgesetz, §§ 85 ff. SGB IX, § 17 KSchG 10. Soziale Rechtfertigung der Kündigung …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Jan Glitsch„… tangieren. Ebenso können Arbeitgeber Regelungen über ärztliche Eingriffe in einer Betriebsvereinbarung bestimmen oder individualvertraglich mit dem Arbeitnehmer entsprechende Regelungen vereinbaren. Im Jahr …“ Weiterlesen
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08.10.2021 Rechtsanwalt Michael Kothes„… aus dem Arbeitsvertrag, einer Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag oder einer Betriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat ergibt, Kündigungsschreiben und/oder Aufhebungsverträge, Urlaubsplan oder Urlaubsliste …“ Weiterlesen
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10.09.2021 Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.„… hier vom Teilurlaub gemäß § 5 BUrlG. Über den gesetzlichen Anspruch hinaus kann in Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder im Arbeitsvertrag ein weitergehender Urlaubsanspruch vereinbart werden. Solche …“ Weiterlesen
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17.04.2023 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… von Rechtsberatung als direkte Auftragsannahme (und damit das Erstellen individueller Dokumente wie Versorgungsordnung, Entgeltumwandlungsvereinbarung, Betriebsvereinbarung, Verpfändungsvereinbarung …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil„… sind Sonntage und Feiertage genau so zu vergüten wie die anderen Tage. Ein Zuschlag kann sich aber aus einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben. Dann muss der Arbeitgeber Zuschläge zahlen …“ Weiterlesen
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06.09.2021 Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch„Betriebsvereinbarungen als Erlaubnisnormen für Datenverarbeitungen – das muss rein. Damit eine Datenverarbeitung gemäß § 26 BDSG in Verbindung mit Art. 88 DSGVO auf Grundlage …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Jan Glitsch„… . eine Vereinbarung zur mobilen Arbeit mit ihrem Arbeitgeber treffen. Gleiches kann sich aus einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben. Fazit: Der Arbeitnehmer muss ein alternatives …“ Weiterlesen