Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 23
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20.04.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… , eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Kalypso Media Group GmbH und der Nimrod Rechtsanwälte zugegangen? Dann stehen wir Ihnen gerne zu einer kostenlosen und unverbindlichen Ersteinschätzung …“ Weiterlesen
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20.04.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… verweigert. Unterlassungsansprüche werden, soweit die Dringlichkeitsfrist noch nicht abgelaufen ist, in der Regel im Wege von einstweiligen Verfügungen durchgesetzt. Wenn die Dringlichkeitsfrist bereits …“ Weiterlesen
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15.04.2022 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… höher ein als das Beschäftigungsinteresse der Mitarbeiter. Hiergegen beantragten die beiden Arbeitnehmer – eine Pflegekraft und ein Wohnbereichsleiter – den Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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23.04.2022 Rechtsanwalt Christian Schäfer„Das Sozialgericht Duisburg hat unter dem 14.4.2022 - S54 KR 516/22 ER - eine einstweilige Anordnung erlassen, nach der die GKV verpflichtet ist, den Antragsteller mit zwölf Gaben Temsirolimus …“ Weiterlesen
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06.07.2023 Rechtsanwältin Sevim Yilmaz„… zur Verfügung standen, um ihre Schmerzen zu lindern. Natürlich hatten wir bereits am Anfang des Verfahrens einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur vorläufigen Medikation erfolgreich …“ Weiterlesen
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12.04.2022 Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo„… eines Jahres nach der Entführung angestrengt werden muss. Um es gar nicht erst zu einer Kindesentführung kommen zu lassen, können einige Vorsorgemöglichkeiten erwogen werden. Im Wege einer einstweiligen …“ Weiterlesen
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11.04.2022 Rechtsanwalt Jan Paul Seiter„… erhoben. Enthält der Arbeitsvertrag keine speziellen Regelungen, beträgt die Verjährungsfrist 3 Jahre. Antrag auf Erlass auf einstweilige Verfügung Der Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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12.04.2022 Rechtsanwalt Sergej Petrusenko„… zumindest für einige Wochen oder Monate verbleiben würden. Wenn Sie also nur einstweilen untergekommen sind und in wenigen Wochen noch weiterziehen möchten, stellen Sie den Antrag bitte erst …“ Weiterlesen
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24.01.2023 Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.„… . Der Immobilienmakler will ihr einen Maulkorb verpassen und beantragt eine einstweilige Verfügung gegen die Ex-Mitarbeiterin vor dem Landgericht Berlin. Aufgrund der scheinselbständigen Tätigkeit …“ Weiterlesen
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05.04.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar einer einstweiligen Verfügung bzw. Klageschrift des Dipl.-Ing. Folkert Knieper und der Kanzlei Albrecht Legal vor? Dann kontaktieren …“ Weiterlesen
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31.03.2022 Rechtsanwalt Oliver Derkorn„… , vergessen wird. cc) Einstweilige Anordnung Gegen die Aufforderung wird im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes vorgegangen und zB. beantragt, „den Beamten vorläufig von der Verpflichtung zur Durchführung …“ Weiterlesen
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29.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… , dass es so schnell zu einer Eintragung bei der Schufa Holding AG kam. Erneut einstweilige Verfügung erlassen In einem aktuellen Fall hat das Landgericht Hamburg durch die Zivilkammer 18 mit Beschluss …“ Weiterlesen
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31.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… doch erreicht werden. Wie in dem Fall vor dem Landgericht Berlin* kann ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Meta Platforms Ireland Ltd. als Anbieterin von Facebook beantragt werden …“ Weiterlesen
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28.03.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… der ausschließlichen Nutzungsrechte an diesen Darstellungen. Der Abgemahnte verfüge über keine Berechtigung zur Nutzung. Vorab: Liegt Ihnen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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25.03.2022 Rechtsanwalt Vincent Aydin„… in seinem Beschluss daraufhin, dass die Zulässigkeit der hier begehrten einstweiligen Verfügung bereits fraglich sei, weil darin eine Vorwegnahme der Hauptsache liege, die nur in besonderen Fällen …“ Weiterlesen
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18.03.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde …“ Weiterlesen
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17.03.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… GmbH stünden an der Fotografie die alleinigen Verwertungsrechte zu. Vorab: Haben Sie eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Motion E-Services GmbH erhalten …“ Weiterlesen
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17.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… : Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung der BMW AG und der Rechtsanwälte KLAKA zugestellt worden? Dann stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen
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05.10.2022 Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg„… . 08.12.2021, Az. 33 O 226/21) dem Leverkusener Energieversorger Rheinische Elektrizitäts- und Gasversorgungsgesellschaft mbH (REG) durch eine einstweilige Verfügung unlautere Geschäftspraktiken untersagt …“ Weiterlesen
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16.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… , dass diese rechtswirksam ist und eine Wiederholungsgefahr entfallen lässt. Andernfalls können die im Raum stehenden Unterlassungsansprüche ohne weitere Ankündigung, z.B. im Wege einer gerichtlichen einstweiligen …“ Weiterlesen
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04.01.2023 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… kann, der mit Abmahnungen, Unterlassungsklagen oder einstweiligen Verfügungen geahndet werden kann. Zur Abmahnung berufen sind Mitbewerber, also Hersteller und Händler von gleichen oder ähnlichen …“ Weiterlesen
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09.03.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… einer einstweiligen Verfügung bzw. Klageschrift der Dipl.-Ing. Folkert Knieper und der Kanzlei Albrecht Legal zugestellt worden? Dann Sie sich nicht, uns –die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven …“ Weiterlesen
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08.03.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… Ersteinschätzung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen an. Die Außergerichtliche Vertretung übernehmen wir zu fairen Festpreisen. Wenn Sie bereits eine Klage oder eine einstweilige Verfügung erhalten haben …“ Weiterlesen
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06.03.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Ersteinschätzung zu Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden …“ Weiterlesen