Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 24
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03.03.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„Abmahnung des Verband des eZigarettenhandels e.V. wegen Wettbewerbsrecht Uns liegt eine Abmahnung des Verband des eZigarettenhandels e.V. vor. Zudem liegt uns eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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31.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„… direkt oder über AdvoAdvice einzuräumen. Auch dies blieb, trotz Fristsetzung und erneuter Erörterung der Sachverhalts und der Hintergründe ohne Erfolg. Landgericht Berlin erlässt einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Wird auf eine Abmahnung nicht reagiert, so wird in der Regel ein gerichtliches Verfahren (Einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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28.02.2022 Rechtsanwalt Christian Schäfer„… Therapie die Nichtbehandlung einer tödlichen Erkrankung, für die keine andere dem medizinischem Standard entsprechende Behandlung mehr zur Verfügung steht, und der Tod des Versicherten wäre …“ Weiterlesen
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24.02.2022 Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger„… unterbinden, die das zumutbare Maß übersteigen, etwa im Wege einer einstweiligen Verfügung. Dies wäre dann der Fall, wenn der Bauherr z. B. einen Unternehmer beauftragt, welcher weder erfahren ist noch über …“ Weiterlesen
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22.02.2022 Rechtsanwalt Jens Stiehler„… zur Verfügung stehen sollte. Die Nachfragen der Eltern unseres Mandanten blieben in den wesentlichen Aspekten unbefriedigend unbeantwortet. Der Eigenbetrieb bezog sich vielmehr auf einen ministeriellen …“ Weiterlesen
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19.02.2022 Rechtsanwalt Christian Schäfer„Das LSG Niedersachsen-Bremen hat mit Beschluss vom 23.12.2021 – L 16 KR 516/21 B ER - die einstweilige Anordnung erster Instanz bestätigt. Zu Recht hat sie die Kostenübernahme für die begehrte …“ Weiterlesen
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18.02.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eines einstweiligen Verfügungsverfahren gegen das Vorgehen der Alpha-Ribs GmbH gewehrt. Dies führte jedoch in der Folge nicht dazu, dass davon abgesehen wurde, unserer Kanzlei weitere Werbefaxe zuzusenden …“ Weiterlesen
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17.02.2022 Rechtsanwalt Thomas Regh„… Gerichte (Dresden, Gelsenkirchen) haben die Anträge abgelehnt, ohne die Frage der Verfassungsmäßigkeit zu entscheiden. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am 16.02.2022 eine Einstweilige …“ Weiterlesen
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16.02.2022 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… . Zum einen können betroffene Händler im Eilrechtsschutz mittels einer einstweiligen Verfügung schnell wieder auf das gesperrte Geld zugreifen. Weiterhin kann man die Sperrung bzw. Kündigung des Kontos …“ Weiterlesen
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16.02.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Hierbei handele es sich um eine Irreführung sowie um einen Verstoß gegen §§ 3 Abs. 1, Abs. 3 i. V. m. Nr. 23 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG. Vorab: Ist Ihnen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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11.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… auf Antrag unserer Mandantin bereits mehrere einstweilige Verfügungen gegen Mitbewerber unserer Mandantin wegen Verstoßes gegen Art. 19 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverodnung (GGV) erlassen und die Einfuhr …“ Weiterlesen
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10.02.2022 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… eine einstweilige Verfügung für eine Mandantin erzielen können. Die Mandantin, eine Ärztin, sah sich rufschädigender Bewertungen auf Google ausgesetzt. Die Praxis wurde mehrfach mit 1* auf Google …“ Weiterlesen
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09.02.2022 Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter„… sich, zusätzlich zur Unterlassungsklage, das Stellen eines Antrags auf eine einstweilige Verfügung auf Untersagung einer Nebentätigkeit beim zuständigen Arbeitsgericht. Bei einem erfolgreichen Antrag …“ Weiterlesen
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08.02.2022 Rechtsanwalt Mirco Volprecht„… , der unter Umständen im Wege eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden kann und ein Anspruch auf Schadensersatz , also die Differenz der Preise, die Sie nunmehr zahlen …“ Weiterlesen
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09.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… in Form einer einstweiligen Verfügung durchzusetzen. Mit Argumenten, die klar gegen eine Markenverletzung sprechen, haben Sie im Eilverfahren jedoch gute Karten. Geht es zu Ihren Gunsten aus, muss …“ Weiterlesen
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07.02.2022 Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer„… hätte. Ein solcher Beurlaubungswunsch, wenn er denn arbeitgeberseitig abgelehnt wird, ist im Wege des gerichtlichen Rechtsschutzes, ggf. im Wege einer einstweiligen Verfügung, durchzusetzen …“ Weiterlesen
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07.02.2022 Rechtsanwalt Matthias Weyhreter„… gegen den für die Gemeinschaft handelnden Verwalter . Bei besonderer Dringlichkeit kann der einzelne Wohnungseigentümer auch eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen. Hierbei …“ Weiterlesen
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02.02.2022 Rechtsanwalt Martin Hage„… nicht zur Verfügung gestellt wird, möglichst sofort bei dem zuständigen Verwaltungsgericht im Wege eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung einen Betreuungsplatz einfordern muss. Das bloße …“ Weiterlesen
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02.02.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… auf das Markenrecht höchst spezialisiert ist. DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar …“ Weiterlesen
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27.01.2022 Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.„… einer gerichtlichen einstweiligen Verfügung drohen. Wenn der Unterlassungsanspruch nicht durch die Abgebe einer modifizierten Unterlassungserklärung erledigt ist, ist es gerade dieser Anspruch, der zu hohen …“ Weiterlesen
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18.11.2022 Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier„… Handeln wichtig. Ein Rechtsanwalt kann innerhalb weniger Tage eine Einstweilige Verfügung bei Gericht erwirken, sodass die sofortige Entfernung rechtswidriger Inhalte angeordnet …“ Weiterlesen
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25.01.2022 Rechtsanwalt Martin Loibl„… Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Koch Media GmbH erhalten? Wir, die Kanzlei LOIBL LAW stehen Ihnen in einem solchen Fall gerne für eine Erstberatung und den weiteren …“ Weiterlesen
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21.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… von Fitnessartikeln genutzt haben. Vorab: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der CrossFit, Inc. und der Kanzlei Bird & Bird LLP …“ Weiterlesen