Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 26
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15.12.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… die Gasversorgung unverzüglich wiederherzustellen. Neuer Sitz in Monheim Da das Gericht in ihrem Beschluss, aufgrund einer vorherigen einstweiligen Verfügung durch den Kunden, die Wunderwerk AG …“ Weiterlesen
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14.12.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen. Wir raten jedoch auch davon ab, die vorformulierte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese könnte als Schuldeingeständnis gewertet werden. Unser Rat …“ Weiterlesen
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07.12.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… sind verbreitet. Zunächst vorweg: Wenn Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine ähnliche Abmahnung, einstweilige Verfügung oder sogar eine Klageschrift der Knieper Verwaltungs GmbH, vertreten durch die cyfire …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Sie eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klageschrift der Motion E-Services GmbH erhalten? Wir, die Anwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft mbB …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… berichtet. Auch aktuell liegt uns eine Abmahnung der PUMA SE zur Verteidigung des Abgemahnten vor. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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01.12.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… die Fotografie originär veröffentlicht. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar einer einstweiligen Verfügung bzw. Klageschrift der Knieper Verwaltungs GmbH und der Cyfire …“ Weiterlesen
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01.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , die vorgenannten Zeichen im Rahmen der Angebote zu nutzen. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der Volkswagen AG und Lubberger Lehment …“ Weiterlesen
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23.12.2021 Rechtsanwalt Florian Hitzler„… auch der Eintrag bei der Schufa. Der Kläger beglich kurz darauf die Forderung. Zudem wurde dem Stromlieferanten im Wege einer einstweiligen Verfügung vom 8.11.2019 aufgegeben, die Löschung der Negativ …“ Weiterlesen
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23.11.2021 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Zunächst einmal: Grundsätzlich ist es Paypal freigestellt, das Vertragsverhältnis mit dem Onlinehändler zu kündigen. Es gibt sicher Ausnahmefälle, in denen Paypal im Wege der einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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15.12.2022 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… eine Vertragsstrafe fordern könnte. Auch wenn neue Abmahnungen ab dem 1.12.2021 nicht mehr möglich sind, so dürfte es dem IDO trotzdem nicht langweilige werden. Auch einstweilige Verfügungen oder Urteile wird der IDO …“ Weiterlesen
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18.11.2021 Rechtsanwältin Dr. Carmen Fritz LL.M.„… nicht auf die Abmahnung, müssen Sie damit rechnen, dass ein Gerichtsverfahren gegen Sie eingeleitet oder eine einstweilige Verfügung beantragt wird. Dieses kann unter Umständen sehr teuer für Sie werden …“ Weiterlesen
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17.11.2021 Rechtsanwalt Dr. Thorsten Kahl„… sollte. Ich beschränke mich hier nur auf das typische unmittelbare Vorgehen nach häuslichen Gewaltdelikten. Der Anwalt kann eingeschaltet werden entweder nach einer polizeilichen Verfügung …“ Weiterlesen
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14.11.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… - und Medienrecht Sollten auch Sie ein solches Schreiben, eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung …“ Weiterlesen
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20.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… aber nicht mitgeteilt. Der Eintrag wurde durch die Schufa Holding AG aber dennoch nicht zur Löschung gebracht. Einstweilige Verfügung erlassen Da der Kläger von dem Widerruf des Eintrages …“ Weiterlesen
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05.11.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Warner Bros. Entertainment Inc. und der Kanzlei Frommer Legal zugegangen? Wir –die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven …“ Weiterlesen
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05.11.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… -Recht. Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder sogar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung …“ Weiterlesen
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04.11.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… sie auch die Rechtsanwälte Melchior Krüger Illig mit der Durchsetzung ihrer Rechte. Vorab: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Berechtigungsanfrage, eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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26.12.2021 Rechtsanwalt Robin Nocon„… Nächstenliebe an, wenn sie zunächst auf den Gang vor die Gerichte verzichten. Das liegt vielmehr darin begründet, dass etwa eine alternativ in Betracht kommende (gerichtliche) einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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29.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… zu § 3 Abs. 3 UWG (sog. „schwarzen Liste“). Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift des Ernst Westphal e.K. zugegangen? Wir kennen …“ Weiterlesen
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29.10.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer …“ Weiterlesen
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28.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… . Wenn auch Sie eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Warner Bros. Entertainment Inc. von den Rechtsanwälten Frommer legal vorliegt stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite …“ Weiterlesen
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27.10.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… von der Größe des angegriffenen Unternehmens, ob es durchaus Sinn machen könnte, hier eine potenzielle einstweilige Verfügung gegen sich ergehen zu lassen. In der uns vorgelegten Abmahnung sind wir jedoch …“ Weiterlesen
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27.10.2021 Rechtsanwältin Nicole Rinau„… spezielle sogenannte konzentrierte Zuständigkeiten bestimmter Familiengerichte) ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Anordnung einer sogenannten Grenzsperre gestellt werden …“ Weiterlesen
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27.10.2021 Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger„… /20 bearbeitete. Es gab dem Maler recht. Für den vorläufigen Rechtsschutz besteht ein eigenes gerechtfertigtes Interesse. Der Anspruch auf eine einstweilige Verfügung besteht, um dem Unternehmer …“ Weiterlesen