Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Als Anwalt kostenlos testen!

Rechtsanwalt Preisabsprachen Rechtsanwälte | anwalt.de

Themenwelt

Themenwelt

Fallstricke im Wettbewerbsrecht

Alles, was Sie über dieses Thema wissen müssen.

Mehr erfahren
Mehr erfahren

Preisabsprachen bewirken, dass ein normaler Wettbewerb auf dem freien Markt nicht mehr möglich ist. Üblicherweise setzt Wettbewerb voraus, dass Unternehmen miteinander konkurrieren. Sowohl Angebot und Nachfrage spielen dabei eine wichtige Rolle, als auch das Preis-Leistungs-Verhältnis. So können Unternehmen beispielsweise den Preis für eine Ware anheben, wenn es nur wenig Anbieter, dafür aber eine hohe Nachfrage gibt. Bei Preisabsprachen vereinbaren Händler jedoch, für dasselbe Produkt denselben Preis zu verlangen. So verringern sie ihre Konkurrenz, schließlich verlangen ihre „Partner" denselben Preis. Auf der anderen Seite gehen ihre Rivalen, die mehr für die Ware verlangen, leer aus, da sich der Kunde im Zweifel für die kostengünstigere Ware mit gleicher Qualität entscheiden wird. Ihnen entsteht dadurch nicht selten ein erheblicher Vermögensschaden. Preisabsprachen sind aus diesem Grund unzulässig. Es liegt vielmehr unlauterer Wettbewerb vor.

Treffen die Hersteller bzw. die Händler Preisabsprachen, verstoßen sie somit in der Regel gegen das GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) und das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Es besteht bei gleichen Preisangaben die Gefahr, dass sich trotz Kartellverbot ein Kartell bildet. Das Kartellamt schreitet dann ein und zieht die aufgrund der Preisabsprachen erzielten Gewinne ein. Außerdem müssen die Marktteilnehmer unter Umständen Schadenersatz an ihre Konkurrenten zahlen, die wegen der Preisabsprachen auf ihrer Ware sitzengeblieben sind. Ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht liegt ferner vor, wenn Kunden wegen der Preisabsprachen z. B. zu viel für die Ware gezahlt haben. Auch sie können in diesem Fall Schadenersatz zahlen. Außerdem könnte den Unternehmen ein Strafverfahren wegen Betrug nach § 263 StGB (Strafgesetzbuch) drohen.

Nur in gesetzlich geregelten Fällen ist eine Preisbindung zulässig. Ein Grund dafür ist etwa die Qualitätssicherung. So müssen etwa verschreibungspflichtige Arzneimittel dasselbe kosten, damit sich jeder die nötige Medizin leisten kann. Bei einem Preiskampf bestünde nämlich die Gefahr, dass die Hersteller andere untaugliche oder minderwertige Wirkstoffe verwenden. Ein weiterer Grund für die gesetzliche Preisbindung ist etwa der Wunsch, die Kunden vom Kauf einer Ware abzuhalten, wie z. B. vom Zigarettenkauf. Da sich die Herstellung von Waren, die der gesetzlichen Preisbindung unterliegen, oftmals nicht lohnt, nimmt das Angebot auf dem freien Markt ab. Dagegen boomt der Schwarzmarkt, Schmuggel bzw. der Handel mit Plagiaten. Es wird also z. B. unter Verletzung von einem Patent oder einem Gebrauchsmusterrecht eine Fälschung hergestellt und billig verkauft.

Übrigens: Ein Hersteller darf einen Händler nicht damit erpressen, die Lieferung einzustellen, wenn sich dieser nicht an die unverbindliche Preisempfehlung hält. Das liefe nämlich faktisch auf eine vertragliche Preisbindung hinaus und ist daher unzulässig.

(VOI)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Preisabsprachen umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Preisabsprachen besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.

Text einblenden

Rechtsanwälte Preisabsprachen: Die größten Städte

Rechtsanwälte Preisabsprachen : Alle Orte im Überblick

A

B

C

D

E

F

G

H

I

J

K

L

M

N

O

P

Q

R

S

T

U

V

W

Z

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Preisabsprachen

Durchsetzung kartellrechtlicher Schadensersatzansprüche
(7)
18.04.2018
Rechtsanwältin LL.M. Anna O. Orlowa (HOS Rechtsanwälte)
Das Bundeskartellamt hat immer wieder gegen Unternehmen wegen unerlaubter Preisabsprachen hohe Geldbußen verhängt. Aber was bedeutet solch eine Entscheidung für die Händler und Verbraucher? Ist eine Schadensersatzklage überhaupt ...
Illegale Preisabsprachen – Schadensersatzklagen gegen das Lkw-Kartell
(1)
03.01.2018
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller)
Knapp drei Milliarden Euro Strafe mussten die Lkw-Bauer Daimler, Iveco, DAF und Volvo/Renault im Sommer 2016 wegen illegaler Preisabsprachen zahlen. Der Lkw-Hersteller MAN zählte ebenfalls zu dem Kartell, kam als Kronzeuge allerdings ...
Lkw-Preisabsprachen: Scania-Kunden können Schadensersatz verlangen
(3)
07.10.2017
Rechtsanwalt Peter Hahn M.C.L. (Hahn Rechtsanwälte PartG mbB)
Nachdem sich die Hersteller MAN, DAF, Daimler, Iveco, und Volvo/Renault mit der EU-Kommission wegen etwaiger Kartellrechtsverstöße auf ein Rekordbußgeld von insgesamt 2,93 Mrd. Euro geeinigt hatten, hat die Kommission gegen den ...
Lkw-Kartell: Auch Scania zu Rekordstrafe verurteilt! Ansprüche der Betroffenen! Anwälte informieren
(2)
06.10.2017
Rechtsanwalt Walter Späth (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte, Partnerschaftsgesellschaft)
In Sachen Lkw-Kartell weist die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin und Hamburg darauf hin, dass nun auch der LKW-Hersteller Scania zu einer Rekordbuße von 880 Millionen Euro verurteilt wurde wegen über 14 Jahre ...
Schadenersatz für Käufer von VW, Audi, BMW, Daimler und Porsche
(3)
26.07.2017
Kerger & Partner Rechtsanwälte GbR
Die Autohersteller VW, Audi, BMW, Daimler und Porsche sehen sich u. U. schon bald mit zehntausenden Klagen konfrontiert. Autokäufer könnten von Schadensersatz wegen zu hoher Preise verlangen. Weswegen? Am Wochenende ist bekannt ...
Autokartell: VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler unter Verdacht
(9)
22.07.2017
Rechtsanwalt Johannes Goetz (KMP3G Klamert + Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft)
Mit Artikel vom 21.07.2017 meldet „Der Spiegel“, dass fünf der großen deutschen Autohersteller seit den 90er-Jahren geheime Absprachen über die Technik, Kosten, Zulieferer und sogar über die Abgasreinigung ihrer Dieselfahrzeuge ...
Wirtschaftsrecht: Schadensersatzansprüche gegen GmbH-Geschäftsführer
(3)
10.07.2017
MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla-Zimmermann-Prof. Dr. Arens Partnerschaft
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte mit Urteil vom 29. Juni 2017 – 8 AZR 189/15 darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmen, welches eine kartellrechtliche Geldbuße wegen unzulässiger, wettbewerbswidriger Kartellabsprachen zahlen ...
Arbeitsgerichte dürfen nicht über Kartellfragen entscheiden
(1)
03.07.2017
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder (Kanzlei Blaufelder)
Arbeitsgerichte dürfen keine kartellrechtlichen Fragen entscheiden. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt klargestellt (AZ: 8 AZR 189/15) . Es hob damit ein Urteil gegen ThyssenKrupp im Streit mit einem früheren ...
Schienenkartell: Bundesarbeitsgericht verweist Rechtsstreit gegen Manager zurück
(1)
30.06.2017
Rechtsanwalt Bert Howald (Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel)
Worum geht es in diesem Fall? Die Firma ThyssenKrupp verlangt von ehemaligen Managern 100 Millionen EUR Schadensersatz und die Erstattung von Kartell-Bußgeldern für illegale Preisabsprachen bei Eisenbahnschienen. Hintergrund ist ein ...
Lkw-Kartell: Großunternehmen und Kommunen können klagen, ohne Risiko! Anwälte informieren!
16.06.2017
Rechtsanwalt Walter Späth (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte, Partnerschaftsgesellschaft)
In Sachen Lkw-Kartell haben betroffene Käufer gute Chancen, um ihren Schaden von den Kartellanten wie MAN, DAF, IVECO, Mercedes und Volvo einzufordern, gegen die die EU-Kommission inzwischen eine Milliardenstrafe wegen illegaler ...
Dänisches Recht: Händler und Alleinvertriebshändler in Dänemark
(2)
21.04.2017
Rechtsanwalt Søren Hauschild Locher (Advokatkontoret, Fabritius Tengnagel & Heine)
Rechtsgrundlage In Dänemark sind Alleinvertriebsverträge nicht direkt gesetzlich geregelt, und der Ausgangspunkt ist deshalb, dass dem Hersteller und dem Alleinvertriebshändler ein großes Maß an Vertragsfreiheit zusteht, über die ...
Kanzlei im Lkw-Kartell: Klagewelle von 120 Millionen Euro Schadenersatz rollt an!
(48)
03.04.2017
Rechtsanwalt Markus Mingers (Rechtsanwälte Mingers & Kreuzer, Erstkontakt kostenfrei.)
Nachdem die EU-Kommission über die fünf Lkw-Riesen DAF, Daimler, Iveco sowie Volvo/Renault im Jahr 2016 eine Rekordstrafe in Höhe von fast 3 Mrd. Euro verhängte, erwartet die Kartellanten nun eine Klagewelle nach der anderen. Neben ...
LKW-Kartell: Schadensersatz für Kunden
(3)
20.03.2017
Rechtsanwalt Johannes Goetz (KMP3G Klamert + Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft)
München, 20.3.2017: Kunden können Schadensersatzansprüche von bis zu 20 % des Kaufpreises wegen illegaler Preisabsprachen des „LKW-Kartells“ verlangen. Im Juli 2016 hat die Europäische Kommission festgestellt, dass die großen ...
Illegale Preisabsprachen bei Klima- und Heizsystemen: Schadensersatzansprüche der Autokäufer
(1)
13.03.2017
BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Auf die Klimaanlage im Sommer oder die Heizung im Winter würden wohl nur die wenigsten Autofahrer verzichten wollen. Allerdings haben BMW-, Mercedes- oder VW-Fahrer möglicherweise zu viel für diesen Komfort gezahlt und können jetzt ...
Schadenersatz gegen Lkw-Hersteller wegen unzulässigen Kartells – Prozessfinanzierung möglich
(1)
16.11.2016
Rechtsanwalt Rainald Frinken (Rechtsanwälte Naujokat)
Wie schon mehrfach aus Berichten der Medien zu entnehmen war, hat die EU-Kommission mit Bußgeldbescheid vom 19.07.2006 gegen das Lkw-Kartell eine erhebliche Strafe von ca. 2,93 Milliarden €. verhängt. Die Hersteller Daimler, ...
Alle Rechtstipps zum Thema Preisabsprachen

Thema Preisabsprachen

ist Bestandteil der Rechtsgebiete Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.