Scheingeschäft: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Scheingeschäft sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.

Scheingeschäft: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?

Das Thema Scheingeschäft umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Scheingeschäft und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.

Was kostet ein Anwalt?

Die Höhe der Gebühren, die Ihr Anwalt für die Beratung und Vertretung verlangen darf, ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Die Grundlage der Gebühren ist dabei in den meisten Fällen der Streitwert des Verfahrens, auch Gegenstandswert genannt. Abhängig davon, ob Ihr Anwalt Sie gerichtlich oder außergerichtlich vertritt, können ebenfalls unterschiedliche Gebühren fällig werden.<br><br> Sie haben außerdem die Möglichkeit, sich mit Ihrem Anwalt auf eine pauschale Vergütung (wie etwa einen Stundenlohn oder einen Pauschalbetrag) zu einigen. Diese darf jedoch nur in außergerichtlichen Verfahren die gesetzlichen Anwaltsgebühren unterschreiten. Vorsicht: War das Honorar höher als die gesetzlichen Kosten und kommt es zu einem Gerichtsverfahren, bei dem die Gegenseite verliert, muss diese nur die gesetzlichen Kosten übernehmen, der jeweilige Mandant den Rest.

Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?

Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.<br><br> Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt.

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Scheingeschäft: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?

Das Thema Scheingeschäft umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Scheingeschäft und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
Was kostet ein Anwalt?

Die Höhe der Gebühren, die Ihr Anwalt für die Beratung und Vertretung verlangen darf, ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Die Grundlage der Gebühren ist dabei in den meisten Fällen der Streitwert des Verfahrens, auch Gegenstandswert genannt. Abhängig davon, ob Ihr Anwalt Sie gerichtlich oder außergerichtlich vertritt, können ebenfalls unterschiedliche Gebühren fällig werden.

Sie haben außerdem die Möglichkeit, sich mit Ihrem Anwalt auf eine pauschale Vergütung (wie etwa einen Stundenlohn oder einen Pauschalbetrag) zu einigen. Diese darf jedoch nur in außergerichtlichen Verfahren die gesetzlichen Anwaltsgebühren unterschreiten. Vorsicht: War das Honorar höher als die gesetzlichen Kosten und kommt es zu einem Gerichtsverfahren, bei dem die Gegenseite verliert, muss diese nur die gesetzlichen Kosten übernehmen, der jeweilige Mandant den Rest.
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?

Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.

Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt.

Ein Scheingeschäft liegt immer dann vor, wenn sich die Parteien, die einen Vertrag abschließen, einig sind, dass das Rechtsgeschäft nur zum Schein - also ohne rechtliche Bindungen für die Betroffenen herbeizuführen - abgeschlossen wird. Ein Scheingeschäft ist gemäß § 117 I BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) nichtig. Das bedeutet, dass von Anfang an keinerlei Rechtswirkungen aus dem Vertrag entstehen.

So liegt etwa ein Scheingeschäft vor, wenn der Bauherr - nachdem er an seinem Haus Baumängel entdeckt hat - mit einem (befreundeten) Architekten einen Architektenvertrag abschließt und dann den Schutz dessen Versicherung begehrt.

Häufig wird aber auch ein Scheingeschäft abgeschlossen, um ein anderes Rechtsgeschäft zu verdecken. So wird im Grundstücksrecht gerne über die Höhe des Kaufpreises eines Grundstücks geschummelt: Vor dem Notar wird bei der Beurkundung vom Grundstückskaufvertrag ein niedrigerer Kaufpreis angeben als in Wahrheit vereinbart, um im Rahmen der Steuer - genauer gesagt der Grunderwerbsteuer - und bei der Höhe der Kosten für den Notar Geld zu sparen. Rechtsfolge ist dann, dass der notariell beurkundete Kaufvertrag nach § 117 I BGB und das verdeckte Geschäft wegen der fehlenden Beurkundung nach § 125 BGB nichtig sind. Sofern aber nach § 311b I 2 BGB die Auflassung sowie die Eintragung ins Grundbuch erfolgen, ist der „verdeckte" Vertrag geheilt und damit wirksam.

Wichtig: Nach § 117 II BGB ist das verdeckte Geschäft wirksam, sofern es selbst wirksam begründet wurde, also z. B. kein Formmangel vorliegt.

Das Scheingeschäft ist zu unterscheiden vom Strohmanngeschäft und dem Umgehungsgeschäft. In beiden Fällen ist nämlich durchaus ein Rechtsbindungswille gegeben. Beim Strohmanngeschäft schiebt der Hintermann einen Dritten vor, der zunächst den Vertrag abschließt und damit Vertragspartner wird. Erst später wird der Vertragsgegenstand vom Strohmann an den Hintermann übereignet. Beim Umgehungsgeschäft soll das Geschäft abgeschlossen werden, um ein gesetzliches Verbot zu „umschiffen".

Dagegen ist der sog. Scheinkauf ein Unterfall des Scheingeschäfts. Ein Scheinkauf wird oft im Rahmen der Insolvenz getätigt. Dabei „verkauft" der Schuldner einer Forderung angeblich einen Gegenstand, um zu verhindern, dass sein Gläubiger diesen z. B. bei einer Pfändung durch den Gerichtsvollzieher erlangt.

(VOI)

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2.805 Anwälte für Scheingeschäft | Seite 6

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