Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 61
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Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?18.08.2020 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… . Die Abmahnung ist zunächst der günstigste und schnellste Weg die Rechtsverletzung zu unterbinden. Warum einstweilige Verfügung im Urheberrecht? Der Verletzte Urheber kann mit einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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07.02.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… Unterstützung über weitere Schritte wie eine Klage bzw. einstweilige Verfügung nachgedacht werden. Schließlich kosten solche Bewertungen schlimmstenfalls Kunden und damit viel Geld. Den gesamten …“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… & Partner Rechtsanwälte haben jahrelange Erfahrung im Markenrecht und verfügen daher über die Kompetenz, Sie im Falle einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung so erfolgreich wie möglich …“ Weiterlesen
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06.02.2019 Rechtsanwalt Thomas Prange„… in einem Umgangsrechtsverfahren angehört werden muss (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 31. Oktober 2018 – Az. XII ZB 411/18). Es handelte sich um einen Antrag auf einstweilige Aussetzung der Vollziehung einer das Umgangsrecht …“ Weiterlesen
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05.02.2019 Rechtsanwalt Finn Streich„… schriftlich erfolgen. Nach Ablauf der 30-tägigen Frist können beide Parteien in Hinblick auf Grund, Umfang und/oder Höhe der Anordnung ohne evidente Begründung eine einstweilige Verfügung beantragen. Rechtsanwälte Streich & Kollegen Herr Rechtsanwalt Finn Streich“ Weiterlesen
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05.02.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… ) im Wege einer einstweiligen Verfügung angeordnet, dass ein Verkäufer nicht länger Produkte der Antragstellerin unter ihrer Marke zu verkaufen darf, sofern die Artikel nicht von ihr stammen …“ Weiterlesen
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04.02.2019 Rechtsanwalt Johannes Richard„Hier in der Kanzlei wurde erneut eine von Canon Kabushiki Kaisha erwirkte einstweilige Verfügung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine einstweilige Verfügung erhalten haben, berate ich gern …“ Weiterlesen
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04.02.2019 Rechtsanwalt Ulrich Husack„… ist es möglich, dass ein Geldwäscheverdacht gegen Sie besteht. Einstweilige Verfügung In einem derartigen Fall muss geprüft werden, ob ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen …“ Weiterlesen
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03.02.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Unverzüglich spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks …“ Weiterlesen
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31.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen mit unserer Hilfe bundesweit zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen …“ Weiterlesen
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28.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… nach einem Gegenstandswert in Höhe von 50.000,00 € berechnet. Wie reagieren? Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen …“ Weiterlesen
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27.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zur rechtssicheren und möglichst kostengünstigen Beilegung der Angelegenheit. Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage der Kanzlei Dres. Lohner …“ Weiterlesen
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23.01.2019 Rechtsanwalt Christian Rebbert„… sein. Sind Sie dies nicht, laufen Sie vielleicht schneller als gedacht in die nächste Abmahnung mit Vertragsstrafenforderung. Hier ist ggf. genau abzuwägen, ob nicht lieber eine gerichtliche einstweilige Verfügung akzeptiert …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann„… Vermögenswert ausgebracht werden. Regelmäßig werden Vermögensarreste in Kontoforderungen vollstreckt, sodass der Betroffene nicht mehr frei über seine Konten verfügen kann. Völlig unerheblich …“ Weiterlesen
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18.01.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… versichern, Ihre Bilder nie wieder ohne Ihre Erlaubnis zu nutzen. Sofern die außergerichtliche Einigung nicht zum gewünschten Erfolg führt, bleibt dem Urheber nur die einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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17.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… einer modifizierten Unterlassungserklärung reichen kann. Unser Rat Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen …“ Weiterlesen
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16.01.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… der rechtswidrigen Werbung seiner Konkurrenz leidet, nur 1 Monat Zeit geben, nach Kenntniserlangung eine einstweilige Verfügung zu beantragen. Danach bleibt nur der u. U. langwierige Klageweg …“ Weiterlesen
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16.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/rechtsgebiete/markenrecht/ Unsere Leistung im Markenrecht: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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16.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen mit unserer Hilfe bundesweit zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können …“ Weiterlesen
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15.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… auf das Markenrecht höchst spezialisiert ist. Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen mit unserer Hilfe …“ Weiterlesen
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11.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Seit 2016 berichten wir über Abmahnungen des Herrn Ibrahim Dabes. Zunächst wurden uns Abmahnungen und einstweilige Verfügungen von Ibrahim Dabes wegen Verletzung eines nicht eingetragenen …“ Weiterlesen
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10.01.2019 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob …“ Weiterlesen
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08.01.2019 Rechtsanwalt Guido Lenné„… kann im Wege der einstweiligen Anordnung beim Familiengericht auch ein Eilantrag gestellt werden. Ein solcher Antrag ist dann gerechtfertigt, wenn einer der Elternteile seiner elterlichen Verpflichtung …“ Weiterlesen
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08.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer„… Gründen zu beweisen. Wie geht es weiter? Erhebt der Arbeitnehmer entsprechende Klage zum Arbeitsgericht oder bereitet anwaltlich eine einstweilige Verfügung vor, so wird es in aller Regel über …“ Weiterlesen