Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 60
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08.03.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Ich freue mich, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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07.03.2019 Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.„… auf dem Grundstück. In solchen Fällen haben die anfechtendenen Eigentümer die Möglichkeit, in einem Eilverfahren, nämlich durch eine einstweilige Verfügung, zu beantragen, dass der Eigentümergemeinschaft …“ Weiterlesen
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07.03.2019 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„Sie haben eine IDO Verband Abmahnung aus Leverkusen erhalten? Oder fordert der IDO Verband von Ihnen eine Vertragsstrafe? Geht es um eine einstweilige Verfügung, einen gerichtlichen Mahnbescheid …“ Weiterlesen
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06.03.2019 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… ein Unterlassungsvertrag zustande, an welchen Sie Ihr Leben lang gebunden sind. Daher sollte man bei der Formulierung ganz besonders vorsichtig sein. Die einstweilige Verfügung Wenn Sie sich dafür entscheiden …“ Weiterlesen
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05.03.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , der als solcher auf das Markenrecht höchst spezialisiert ist. Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen mit unserer …“ Weiterlesen
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28.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… & Drouven – Fachkanzlei Gewerblicher Rechtsschutz in Münster Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen …“ Weiterlesen
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27.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… im Markenrecht: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit …“ Weiterlesen
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26.02.2019 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… seiner Fahrerlaubnis einstweilen weiter am Straßenverkehr teilnehmen zu dürfen. Der Betroffene wurde in einer Verkehrskontrolle mit einem THC-Blutwert von 3,7 ng/ml getestet und führte 1,7 Gramm …“ Weiterlesen
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25.02.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… - Bezahlen Sie ohne rechtliche Beratung zunächst keinerlei Beträge Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung zu Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.„… der voraussichtlichen Kosten der Mängelbeseitigung fordern. - Weigert sich der Vermieter den Vorschuss zu zahlen, kann der Mieter diesen Anspruch einklagen, in dringenden Fällen kann er sogar eine einstweilige …“ Weiterlesen
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15.02.2019 Rechtsanwalt Christian von der Heyden„… : 14.02.2019) die Aktivlegitimation jedenfalls in der dort betroffenen Branche abgesprochen und einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Hier konnte der IDO Verband …“ Weiterlesen
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Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?18.08.2020 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… . Die Abmahnung ist zunächst der günstigste und schnellste Weg die Rechtsverletzung zu unterbinden. Warum einstweilige Verfügung im Urheberrecht? Der Verletzte Urheber kann mit einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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07.02.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… Unterstützung über weitere Schritte wie eine Klage bzw. einstweilige Verfügung nachgedacht werden. Schließlich kosten solche Bewertungen schlimmstenfalls Kunden und damit viel Geld. Den gesamten …“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… & Partner Rechtsanwälte haben jahrelange Erfahrung im Markenrecht und verfügen daher über die Kompetenz, Sie im Falle einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung so erfolgreich wie möglich …“ Weiterlesen
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06.02.2019 Rechtsanwalt Thomas Prange„… in einem Umgangsrechtsverfahren angehört werden muss (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 31. Oktober 2018 – Az. XII ZB 411/18). Es handelte sich um einen Antrag auf einstweilige Aussetzung der Vollziehung einer das Umgangsrecht …“ Weiterlesen
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05.02.2019 Rechtsanwalt Finn Streich„… schriftlich erfolgen. Nach Ablauf der 30-tägigen Frist können beide Parteien in Hinblick auf Grund, Umfang und/oder Höhe der Anordnung ohne evidente Begründung eine einstweilige Verfügung beantragen. Rechtsanwälte Streich & Kollegen Herr Rechtsanwalt Finn Streich“ Weiterlesen
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05.02.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… ) im Wege einer einstweiligen Verfügung angeordnet, dass ein Verkäufer nicht länger Produkte der Antragstellerin unter ihrer Marke zu verkaufen darf, sofern die Artikel nicht von ihr stammen …“ Weiterlesen
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04.02.2019 Rechtsanwalt Johannes Richard„Hier in der Kanzlei wurde erneut eine von Canon Kabushiki Kaisha erwirkte einstweilige Verfügung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine einstweilige Verfügung erhalten haben, berate ich gern …“ Weiterlesen
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04.02.2019 Rechtsanwalt Ulrich Husack„… ist es möglich, dass ein Geldwäscheverdacht gegen Sie besteht. Einstweilige Verfügung In einem derartigen Fall muss geprüft werden, ob ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen …“ Weiterlesen
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03.02.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Unverzüglich spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks …“ Weiterlesen
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31.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen mit unserer Hilfe bundesweit zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen …“ Weiterlesen
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28.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… nach einem Gegenstandswert in Höhe von 50.000,00 € berechnet. Wie reagieren? Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen …“ Weiterlesen
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27.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zur rechtssicheren und möglichst kostengünstigen Beilegung der Angelegenheit. Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage der Kanzlei Dres. Lohner …“ Weiterlesen