Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 13
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Abmahnungen von Folkert Knieper durch die Kanzleien Pöpken Santjer Bischoff und Cyfire Rechtsanwälte02.05.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… , eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten haben oder eine anderweitige urheberrechtliche Frage haben, stehe ich Ihnen mit meinen versierten Kollegen bundesweit gerne …“ Weiterlesen
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29.04.2023 Rechtsanwältin Anne Wachs„… in wenigen Fällen für das Filesharing anderer Personen einzustehen haben. Es kann aber durchaus sinnvoll sein, sich dennoch zur Unterlassung zu verpflichten, um dem Risiko einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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27.04.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder eine einstweilige Verfügung der Kanzlei Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH zugestellt worden? Wir, die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Münster, stehen …“ Weiterlesen
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27.04.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… , einer sogenannten einstweiligen Verfügung, geltend gemacht werden sollen, darf nicht so viel Zeit vergehen. In der Regel darf zwischen der Sperrung und dem Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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25.04.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder einstweilige Verfügung erhalten oder urheberrechtliche Fragestellungen? Ich stehe Ihnen mit meinen Kollegen gerne zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend …“ Weiterlesen
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25.04.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… sind und bei einem Verstoß gegen eine einstweilige Verfügung auch einen Bestrafungsantrag stellt . Zum anderen ist mir aus meiner Tätigkeit auch bekannt, dass der Verein die Einhaltung abgegebener Unterlassungserklärungen …“ Weiterlesen
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25.04.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… geltend macht und bei Verstößen gegen eine einstweilige Verfügung auch einen Bestrafungsantrag stellt. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig …“ Weiterlesen
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24.04.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Bros. Entertainment Inc., der LEONINE Licensing GmbH oder eben –wie vorliegend- der Studiocanal GmbH vertreten. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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21.04.2023 Rechtsanwalt Kai Malte Lippke„… -Unternehmen auch nicht vor einer Meldung an die SCHUFA gewarnt worden sei. Das Landgericht Frankenthal gab dem Antrag per einstweiliger Verfügung vom 28.06.2022, Aktenzeichen 8 O 163/22, statt, weil …“ Weiterlesen
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18.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… Fristen hängen damit zusammen, dass Frommer Legal Druck aufbauen will und sich vorbehält, eine einstweilige Verfügung zu erwirken, wenn keine Unterlassungserklärung abgegeben wird. Das müsste schnell …“ Weiterlesen
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17.04.2023 Rechtsanwältin Kerstin Jeschke„… angedrohter Gewalt für die Eröffnung eines Gewaltschutzverfahrens aus. Wenn Sie Opfer von Gewalt geworden sind, dann haben Sie die Möglichkeit, gegen den Täter im Wege eines einstweiligen Anordnungsverfahren …“ Weiterlesen
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12.04.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , seinen Unterlassungsanspruch mit einer Klage oder durch eine einstweilige Verfügung geltend zu machen. Einstweilige Verfügung Mit einer gerichtlichen Eilentscheidung (einstweilige Verfügung) war …“ Weiterlesen
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12.04.2023 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… größer das Kosmetiksortiment, umso höher die Gefahr eine Vertragsstrafe zu kassieren. Auch die Möglichkeit eines gerichtlichen Verbotes (Einstweiligen Verfügung/ Urteil) sollte in Erwägung gezogen …“ Weiterlesen
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12.04.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… ist die Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens. Ein gerichtliches Verfahren im Wettbewerbsrecht sieht in der Regel so aus, dass die Unterlassungsansprüche im Wege einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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26.06.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… ) hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hinsichtlich einer Werbung von Batteriespeichern für Photovoltaikanlagen, die für 0 % Umsatzsteuer angeboten wurden, zurückgewiesen …“ Weiterlesen
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31.03.2023 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… , dass die Sperrung mit mutmaßlicher Geldwäsche zusammenhängt, wäre der nächste Schritt die Beantragung einer einstweiligen Verfügung, um das Konto wieder freizugeben. Um den finanziellen Schaden …“ Weiterlesen
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15.04.2024 Rechtsanwalt Norbert Franke„… eingefügte Hinweis zu Beginn der Artikelbeschreibung mit eigener Überschrift und optischer Hervorhebung genügte diesen Anforderungen, so dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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22.03.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… Unterlassungserklärung abgegeben wurde, eine einstweilige Verfügung oder reiche Unterlassungsklage ein. In einer einstweiligen Verfügung oder einem Unterlassungsurteil wird dem Abgemahnten aufgegeben …“ Weiterlesen
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21.03.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Mandantschaft keine die Wiederholungsgefahr ausräumende strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben wird, hat der IDO-Verband im Jahre 2020 vor dem Landgericht Dortmund eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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20.03.2023 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… Vertragsstrafen durch unabsichtliche Verstöße vermeidet Prüfung der Berechtigung von einstweiligen Verfügungen Prüfung der Höhe der Kosten sowie des Schadensersatzes Beratung bezüglich behördlichem …“ Weiterlesen
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17.03.2023 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Nazarek„… nicht durchführen durften. Das Bauvorhaben wurde dann – zunächst im Wege einer einstweiligen Verfügung - gestoppt. In den darauf folgenden Verfahren - zunächst vor dem AG Bremen und dann vor dem LG Bremen …“ Weiterlesen
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16.03.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift des Verband der Deutschen Lederindustrie e.V., kurz VDL vor? Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven PartG, stehen Ihnen …“ Weiterlesen
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19.11.2023 Rechtsanwalt Marius Bischoff„… Nachlassgegenständen gerichtlich - im Wege der einstweiligen Verfügung - durchgesetzt werden. Im Gegensatz zu einer Herausgabeklage kann der Anspruch relativ schnell (2 – 4 Wochen) durchgesetzt werden …“ Weiterlesen
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07.03.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… zu haben. Dies sei ohne Nutzungsberechtigung geschehen. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine Klageschrift bzw. einstweilige Verfügung der Volkswagen AG zugegangen? Dann …“ Weiterlesen