Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 27
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26.10.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der Time Gate GmbH vor? Kontaktieren Sie uns gerne zu einer kostenlosen Ersteinschätzung! Wir, die Anwälte …“ Weiterlesen
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21.10.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine Abmahnung oder gar einer einstweiligen Verfügung bzw. Klageschrift der Knieper Verwaltungs GmbH und der Cyfire Rechtsanwälte vor? Dann können Sie uns –die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen
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21.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… und Erpressungen gegen unsere Mandantin gingen schließlich so weit, dass wir einen erfolgreichen Gewaltschutzantrag gestellt haben. Abmahnung und einstweilige Verfügung Wir haben die Unterlassungs …“ Weiterlesen
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21.10.2021 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… nicht unbedingt daran gelegen, Ihr Unternehmen mit erheblichen Bußgeldern, Unterlassungserklärungen oder einstweiligen Verfügungen zu belasten. Da es sich um einen erstmalig festgestellten Verstoß handelt …“ Weiterlesen
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20.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… die einstweilige Verfügung zeitnah. Nach Zustellung der Verfügung bei der Barclays Bank veranlasste diese sodann den Widerruf der Negativeintragung. Die Schufa Holding AG kam dieser Bitte nach Löschung …“ Weiterlesen
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20.10.2021 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… eine Unterlassungserklärung beigefügt war: geben Sie niemals die originale Unterlassungserklärung ab! Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren - es drohen eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage …“ Weiterlesen
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18.10.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… offenhalten. Für die Beantragung einer einstweiligen Verfügung gilt beispielsweise in der Regel eine Eilfrist von einem Monat. Daher sollten Sie nicht lang zögern, wenn Sie bei Google negativ bewertet …“ Weiterlesen
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17.10.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Wir vertreten aktuell einen Mandanten, dem durch das Landgericht Bonn eine einstweilige Verfügung , beantragt von dem Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V., zugestellt worden …“ Weiterlesen
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14.10.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„Der Deutscher Konsumentenverbund e.V. hat per Beschluss des Landgerichtes Düsseldorf Az. 19 0 191/21 eine aktuelle Einstweilige Verfügung gegen einen meiner Mandanten erlassen. Mir wurde die Sache …“ Weiterlesen
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14.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… eine einstweilige Verfügung . Warum gibt es überhaupt Abmahnungen? Bevor der Gläubiger gerichtliche Schritte einleitet, sollte er zunächst einmal abmahnen. Denn: wer gerichtliche Schritte einleitet, ohne …“ Weiterlesen
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13.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der Tommy Hilfiger B.V. und Kanzlei Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen
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13.10.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… auch gerichtliche Verfahren einleitet, also eine einstweilige Verfügung beantragt oder eine Klage einreicht. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig …“ Weiterlesen
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11.10.2021 Rechtsanwalt Carsten Seeger„… mit den Verlegearbeiten. Der Nachunternehmer hat den Auftrag nicht überlebt und Insolvenz angemeldet. Das Fugenmaterial kauft der Auftragnehmer selbst und stellt es dem Nachunternehmer für die Verfugung …“ Weiterlesen
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08.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… nicht. Der Deutsche Konsumenten Bund e.V hat darauf hin beim zuständigen Landgericht einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt, Der Streitwert wurde mit 20.000 € angegeben. Vertreten …“ Weiterlesen
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08.10.2021 Rechtsanwalt Carsten Seeger„… Auftragnehmer auch abschrecken wird. Wie geht das jetzt? Am schnellsten geht es durch eine einstweilige Verfügung auf Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Eintragung …“ Weiterlesen
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06.10.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… ergreifen Die letzte Möglichkeit ist es, rechtlich gegen die Kontosperrung vorzugehen. Je nach Einzelfall kann zum Beispiel eine einstweilige Verfügung gegen PayPal erwirkt werden. Eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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05.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift des Verband sozialer Wettbewerb e.V. vor? Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven PartG, stehen Ihnen mit unserer jahrelangen …“ Weiterlesen
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04.10.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Die Fotografie sei originär in dem unter www.marions-kochbuch.de abrufbaren Internet-Kochbuch veröffentlicht. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar einer einstweiligen Verfügung bzw …“ Weiterlesen
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01.10.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… zu werden. Das gilt nicht nur, um den Ruf des Unternehmens zu wahren, sondern vor allem auch, um sich die Option zu bewahren, ggf. gerichtlich eine einstweilige Verfügung erwirken zu können …“ Weiterlesen
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30.09.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Herrn Andreas Lindlahr berichtet. Vorab: Haben Sie eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift des Herrn Robert Schlesinger durch die Hegewerk Rechtsanwälte erhalten …“ Weiterlesen
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29.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Wir kennen die Abmahnung bereits und haben vielfach über diese Abmahnung berichtet. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift …“ Weiterlesen
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27.09.2021 Rechtsanwalt Markus Brehm„… vor. Sachverhalt: In einem von uns aktuell übernommenen Verfahren hat Louboutin durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München eine einstweilige Verfügung gegen unsere Mandantschaft …“ Weiterlesen
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21.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… seinen Unterlassungsanspruch mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung weiter. Diesen Antrag folgte das LG Köln zunächst und erließ die beantragte einstweilige Verfügung. Nachdem ich für …“ Weiterlesen
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21.09.2021 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… auf und setzen Ihre Ansprüche notfalls gerichtlich durch. Bei dem Unterlassungsanspruch kommt zudem ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in Betracht. In manchen Fällen sollte Strafantrag …“ Weiterlesen