Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 29
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02.09.2021 Rechtsanwalt Johannes Richard„… die Unterlassung, wie aber auch die Beseitigung können im Wege einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden. Wir von der Kanzlei Internetrecht-Rostock haben bereits mehrfach betroffene Händler …“ Weiterlesen
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09.08.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… zur Beantragung einer einstweiligen Verfügung zu wahren! Daher sollten Sie nicht lange zögern, wenn Sie es in Betracht ziehen, sich an einen Anwalt zu wenden. Wir beraten bundesweit zu negativen …“ Weiterlesen
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06.08.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können mittlerweile auf mehrere tausend …“ Weiterlesen
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03.08.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . Es kann gegebenenfalls eine einstweilige Verfügung beantragt werden. Dabei ist eine einmonatige Frist ab der Kenntnisnahme bis zur Einreichung des gerichtlichen Antrages zu beachten. Damit diese Frist …“ Weiterlesen
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11.03.2022 Rechtsanwalt Felix Kushnir„… durch einstweilige Verfügung untersagen lassen. Ist zum Zeitpunkt der Einladung klar, dass ein Absageanspruch besteht, weil entweder Eigentümern die Anreise nicht zumutbar ist oder mit Anreisen …“ Weiterlesen
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31.01.2023 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… . Zudem ist schnelles Handeln wichtig, um die Möglichkeit zu wahren, ggf. gerichtlich eine einstweilige Verfügung zu erwirken. Hierbei gilt in der Regel eine Eilfrist von einem Monat. Welche …“ Weiterlesen
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27.07.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Ihr Vorteil: - Spezialisierte Beratung aufgrund einschlägiger …“ Weiterlesen
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27.07.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… unberechtigterweise gesperrt wurde, gibt es auch Möglichkeiten rechtlich dagegen vorzugehen. So gibt es die Möglichkeit eine einstweilige Verfügung gegen PayPal zu erwirken. Allerdings gilt zur Beantragung …“ Weiterlesen
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13.12.2021 Rechtsanwalt Christian Seidel„… sind. Das Arbeitsgericht Offenbach hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren am 03.02.2021 entschieden, dass der Zutritt zum Werksgelände von einem negativen Corona–Test abhängig gemacht werden kann. Im Streit …“ Weiterlesen
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22.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der Toolport GmbH und der Rechtsanwälte Schlömer & Sperl zugestellt worden? Bereits seit vielen Jahren sind wir, die Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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27.08.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Kanzlei Bird & Bird vertreten haben, ist uns durchaus bekannt, dass diese konsequent bei Nichteinhaltung der Fristen einstweilige Verfügungen beantragt. Das Kostenrisiko einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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21.07.2021 Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.Dass Mobilfunkunternehmen nicht gerade die seriösesten Unternehmen am Markt sind, dürfte allgemein bekannt sein. Das gilt insbesondere auch für die Deutsche Telekom GmbH, Sparte t-mobile, die meinem M … Weiterlesen
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16.07.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung bzw. Klageschrift der LEONINE Distribution GmbH zugestellt worden? Dann scheuen Sie nicht, uns, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Mission Direct Trading Limited & Co. KG erhalten? Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven PartG, verfügen –insbesondere …“ Weiterlesen
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14.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… , wenn eine Einreichung bereits erfolgt sei) und ihre Fortbehandlung als Gesellschafterin. Gegen die Entscheidung des Landgerichts, das den Erlass der einstweiligen Verfügung abgelehnt hatte, legte …“ Weiterlesen
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13.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… an. Bei eigenem Vorgehen gegen Bewertungen kann außerdem das Recht auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Zeitablauf erlöschen. Zum anderen können Sie mit anwaltlicher Hilfe gegen die negative Bewertung …“ Weiterlesen
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12.07.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Sie aktiv. Dies kann Ihnen eine einstweilige Verfügung gegen Sie ersparen. Gerade bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie der Schadensersatzsumme ist anwaltliche Hilfe dringend ratsam …“ Weiterlesen
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12.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Verstöße war die Unterlassungserklärung allerdings ausdrücklich nicht strafbewehrt. Der Abmahnende stellte daraufhin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem zuständigen Landgericht …“ Weiterlesen
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11.07.2021 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… ? Was mache ich, wenn bereits eine einstweilige Verfügung gegen mich ergangen ist? Was ist ein Gebrauchsmuster? Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents. Es hat grundsätzlich dieselben …“ Weiterlesen
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09.07.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift des Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. vor? Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven PartG, stehen …“ Weiterlesen
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08.07.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… (einstweilige Verfügungen) kommen könnte, wenn man nicht/nicht richtig reagiert. Der Vorwurf sollte durch einen spezialisierten Rechtsanwalt überprüft werden. Sollte der Vorwurf zutreffen, so …“ Weiterlesen
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08.07.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Sie eine Berechtigungsanfrage, eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift von Petra und Andreas Heide erhalten? Dann können Sie uns die Dokumente für eine kostenfreie und für …“ Weiterlesen
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08.07.2021 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„Anspruch auf Teilzeit während Elternzeit: auch per einstweiliger Verfügung gegen Arbeitgeber durchsetzbar Sachverhalt: Beantragung Teilzeit während Elternzeit Die Arbeitnehmerin befand …“ Weiterlesen