Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 28
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21.09.2021 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat mit Entscheidung vom 18.08.2021, Az. 4 SaGa 1/21 geurteilt, dass eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung der Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses …“ Weiterlesen
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21.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„Sie haben eine einstweilige Verfügung erhalten? Hier erfahren Sie, was Sie nun tun können. Was ist eine einstweilige Verfügung? Woran erkenne ich eine einstweilige Verfügung? Ab wann muss ich mich …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Zeitmanagement oder bei dem Versuch die eigenen Ansprüche rechtssicher darzulegen. Wichtig: Um ggf. eine einstweilige Verfügung beantragen zu können, muss in der Regel eine Eilfrist von einem Monat eingehalten …“ Weiterlesen
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15.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , einstweilige Verfügung oder Klage) stehe ich Ihnen natürlich auch zur Verfügung. Weitere Informationen zu meiner Expertise können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen. Ich berate …“ Weiterlesen
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14.09.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Ihr passender Rechtsanwalt für das Markenrecht. Auch wenn Sie bereits eine einstweilige Verfügung oder eine Klage erhalten haben, senden Sie uns diese gern …“ Weiterlesen
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13.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… und Amazon) geben, die eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder einstweiligen Verfügungen durch den Berliner Rechtsanwalt S. erhalten haben. In letzter Zeit versendet Rechtsanwalt S. unter anderem für …“ Weiterlesen
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13.09.2021 Rechtsanwalt Stefan Loebisch„… eine einstweilige Verfügung oder eine Klage. Wer nur die Abmahnkosten im Auge hat, gibt möglicherweise eine Unterlassungserklärung ab, die zu weit gefasst und rechtlich nachteilig ist. Selbst wenn die Abmahnung …“ Weiterlesen
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13.09.2021 Rechtsanwalt Carsten Seeger„In diesem Artikel werden die Streitverkündung und die einstweilige Verfügung besprochen. 1. Streitverkündung Die Streitverkündung dient dem Zweck, einen Dritten in den Prozess mit einzubeziehen …“ Weiterlesen
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10.09.2021 Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.„… kann der Arbeitgeber Unterlassung (ggf. per einstweiliger Verfügung) verlangen und arbeitsrechtliche Maßnahmen (Abmahnung, im Wiederholungsfall Kündigung) ergreifen, da der Arbeitnehmer gegen …“ Weiterlesen
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10.09.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… eine einstweilige Verfügung zu erwirken. Hierbei gilt in der Regel eine Eilfrist von einem Monat. Welche Möglichkeiten gibt es, gegen Negativbewertungen vorzugehen? Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten …“ Weiterlesen
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10.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… /rechtstipps/wie-sie-auf-eine-berechtigungsanfrage-reagieren-sollten-189007.html Ihnen wurde eine einstweilige Verfügung zugestellt? https://www.anwalt.de/rechtstipps/checkliste-einstweilige-verfuegung …“ Weiterlesen
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07.01.2023 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ich Sie, ob und wie Sie die Kosten so gering wie möglich halten und den Anfall weiterer Kosten vermeiden können. So gilt es z.B. nach Erhalt einer einstweiligen Verfügung eine sog. Abschlusserklärung …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Abmahnung erhalten haben oder ggf. eine einstweilige Verfügung oder auch eine Klage, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Sie erhalten von uns eine kostenlose unverbindliche …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… Stellung. Das Gericht führte aus, dass es im Wege der einstweiligen Verfügung gemäß § 935 ZPO einen durchsetzbaren Anspruch auf Rückgängigmachung der Deaktivierung des Verkäuferkontos gem. §§ 33 Abs. 1 …“ Weiterlesen
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06.09.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… hingewiesen hat. Wir war es zu dieser einstweiligen Verfügung gekommen? Der von uns nunmehr vertretene Mandant hatte auf die ursprüngliche Abmahnung nicht reagiert. Dieser Vorgang zeigt umso mehr …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Jan Glitsch„… jeglicher Art befreite – erneut ohne Begründung. Der Arbeitgeber verweigerte daraufhin die Beschäftigung. Der (Verfügungs-)kläger begehrte im einstweiligen Verfügungsverfahren seine Beschäftigung …“ Weiterlesen
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06.10.2021 Rechtsanwalt Max van der Leeden„… . Mit Weisung vom 24.02.2021 hat der Arbeitgeber angeordnet, dass der Mitarbeiter wieder im Büro in München arbeiten müsse. Der Mitarbeiter hat gegen diese Anordnung eine einstweilige Verfügung beim …“ Weiterlesen
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16.09.2022 Rechtsanwalt Johannes Richard„… sowohl die Ansprüche auf Unterlassung, wie aber auch auf Widerruf im Wege einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden, wie eine aktuelle Entscheidung, bei der wir von Internetrecht-Rostock.de …“ Weiterlesen
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23.09.2021 Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow„Landgericht Berlin ordnet einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung an; AG Pankow stellt die Zwangsversteigerung einstweilen ein Das Landgericht Berlin hat eine von Rechtsanwalt Sascha C …“ Weiterlesen
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25.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… Kontakt für die Websites auszumachen. Rechtsanwalt für Medienrecht: Notice- and Takedown, Abmahnung, einstweilige Verfügung Mittels eines Notice- and Takedown Schreibens haben wir die Gegenseite …“ Weiterlesen
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19.08.2021 Rechtsanwältin Helen Vollprecht„… auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen. Der Anspruch kann auch im "normalen" Klageweg geltend gemacht werden. Die Kosten der gerichtlichen Auseinandersetzung hat derjenige zu tragen …“ Weiterlesen
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17.08.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Ratgebervideo Kanzleiinhaber und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Jan B. Heidicker. Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage …“ Weiterlesen
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16.08.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , was markenrechtlichen Abmahnungen aus der Natur der Sache anhängt. Die Streitwerte sind enorm. Im Falle der Nichtbeachtung der Fristen drohen hier einstweilige Verfügungsverfahren oder Klagen …“ Weiterlesen
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31.01.2023 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… auch gerichtliche Schritte eingeleitet werden. Ggf. kann eine einstweilige Verfügung beantragt werden. Hierfür gilt eine Eilfrist von grundsätzlich einem Monat. Daher ist das schnelle Handeln wichtig …“ Weiterlesen