Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 62
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07.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… mit Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen haben gezeigt, dass die Markeninhaber häufig mehr verlangen als ihnen markenrechtlich zusteht. Das OLG Hamburg hat beispielsweise eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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19.04.2020 Rechtsanwalt Thomas Ritter„… sich entweder eine Verblassung der eigenen Markenprodukte abzuwenden oder sich gegen ein restriktives Vertriebssystem zu wehren. Abmahnung und einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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03.01.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… in urheberrechtlichen Angelegenheiten bundesweit. Als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht verfüge ich über die erforderlichen Kenntnisse, um das für Sie bestmögliche Ergebnis zu erreichen. Gerne …“ Weiterlesen
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21.12.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; unsere Kontaktdaten finden Sie auch unter https …“ Weiterlesen
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18.12.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; unsere Kontaktdaten finden Sie auch unter https …“ Weiterlesen
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14.12.2018 Rechtsanwalt Jens Leiers„Uns liegt eine von der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG erwirkte einstweilige Verfügung des Landgerichts Bielefeld gegen den Betreiber eines Gastronomiebetriebs vor, mit welcher zunächst …“ Weiterlesen
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Weitere Abmahnung durch Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH14.12.2018 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… (in unserem Fall dort: RA Dr. Thilo Igwecks) auch vorher ignoriert, was nicht ratsam war, und sehen sich nun mit einer einstweiligen Verfügung oder Hauptsacheklage konfrontiert? Wir helfen Ihnen gern …“ Weiterlesen
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13.12.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… wird. Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte schauen …“ Weiterlesen
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13.12.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Sie ohne rechtliche Beratung zunächst keinerlei Beträge Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks …“ Weiterlesen
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11.12.2018 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… -Zentrale Wir haben darüber hinaus bereits eine Einstweilige Verfügung gegen die Betreibergesellschaft, die DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale Ltd. auf Malta erwirkt: Einstweilige Verfügung gegen …“ Weiterlesen
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10.12.2018 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„Mit meinem heutigen Artikel möchte ich eine Hilfestellung für Onlinehändler geben, die eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder einstweiligen Verfügungen durch den Berliner Rechtsanwalt S. erhalten …“ Weiterlesen
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05.12.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Vertragsstrafenforderung, eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer …“ Weiterlesen
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04.12.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… spezialisierten Rechtsanwalt beraten Bezahlen Sie ohne rechtliche Beratung zunächst keinerlei Beträge Bleiben Sie ruhig Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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01.12.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen einstweiligen Verfügung und Abgabe …“ Weiterlesen
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29.11.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… -des-ido-interessenverbands_118077.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/einstweilige-verfuegung-des-landgerichts-paderborn-ido-interessenverband_083366.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/ido …“ Weiterlesen
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28.11.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Beträge Bleiben Sie ruhig Sollten Sie ebenfalls eine Schadensersatzforderung, eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit …“ Weiterlesen
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27.11.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… Verhältnisse (enge Käfige, häufige Transporte etc.) grundsätzlich nicht gewährleistet werden. Die Verwaltungsrichter verpflichteten das Land im Wege einstweiliger Anordnung, die Zustimmung zur Nutzung …“ Weiterlesen
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21.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… durch einstweilige Verfügungen und Klagen weiterverfolgt. Die Hoffnung, die Abmahnung wird schon nicht weiterverfolgt, ist falsch. Des Weiteren sollten Sie es vermeiden, die Angelegenheit selbst zu regeln …“ Weiterlesen
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19.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen einstweiligen Verfügung und Abgabe einer Abschlusserklärung oder Einreichung eines Widerspruchs gegen die einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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Fraktionsausschluss eines Fraktionsmitgliedes wegen Öffentlichkeitsschaden zum Nachteil der Fraktion16.11.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat mit Beschluss vom 5. November 2018 zum Aktenzeichen VGH A 19/18 den Antrag eines Landtagsabgeordneten auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Streit …“ Weiterlesen
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14.11.2018 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… : Warnung vor Datenschutzauskunft-Zentrale Nachdem auch unsere Kanzlei ein entsprechendes Trickformular per Fax erhalten hat, haben wir umgehend eine einstweilige Verfügung beim Landgericht München I …“ Weiterlesen
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10.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… -markenverletzung/ Dr. Wallscheid & Drouven – Anwälte für Markenrecht Wenn Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten …“ Weiterlesen
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10.11.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Mir wurde eine von Canon Kabushiki Kaisha erwirkte einstweilige Verfügung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine einstweilige Verfügung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für …“ Weiterlesen
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09.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… /wettbewerbsrecht/ Unsere Leistung im Wettbewerbsrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr …“ Weiterlesen