226 Anwälte für Besoldung | Seite 9

Besoldung oder Sold bezeichnet die Bezüge, die Beamte, Richter und Soldaten für ihren Dienst erhalten. Statt Beamtenbesoldung spricht man moderner auch von Beamtenbezügen, bei Soldaten der Bundeswehr von Wehrsold. Angestellte im öffentlichen Dienst sind Arbeitnehmer und bekommen keine beamtenrechtliche Besoldung. Stattdessen zahlt ihnen der Dienstherr ein Angestelltengehalt in der Regel nach dem Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD).

Die Besoldung im Beamtenrecht folgt, anders als Lohn und Gehalt im Arbeitsrecht, dem sog. Alimentationsprinzip. Der Staat zahlt nicht nur für die geleistete Arbeit, sondern er versorgt seine Beamten umfassender. Dieses hat seine Grundlage in den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums aus § Art. 33 Abs. 5 Grundgesetz (GG).

Beamte im Ruhestand, sei es wegen Erreichen der Altersgrenze oder Dienstunfähigkeit, erhalten keine Besoldung mehr, sondern ein Ruhegehalt nach den Grundsätzen der Beamtenversorgung. War ein Dienstunfall Ursache für die Versetzung in den Ruhestand, erhält der Ruhestandsbeamte statt der Besoldung ein spezielles Unfallruhegehalt.

Während ein Bundesbeamter seine Besoldung nach dem Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) erhält, ist die Besoldung eines Landesbeamten grundsätzlich Ländersache. Je nachdem, ob sein Bundesland ein eigenes Besoldungsgesetz erlassen hat, bekommt ein Landesbeamter seine Bezüge nach diesem oder auch nach dem Bundesbesoldungsgesetz. Für Soldaten gilt das Wehrsoldgesetz (WSG).

Die Höhe der Besoldung richtet sich zunächst nach der Besoldungsgruppe. Während sich innerhalb einer Beamtenlaufbahn die Besoldungsgruppe regelmäßig nicht ändert, steigt mit der Erfahrung und Verweildauer in der Behörde aber eine sog. Erfahrungsstufe oder Dienstaltersstufe. Entsprechend steigt die Höhe der Besoldung regelmäßig an. Daneben gibt es eine Reihe von Zulagen, z. B. ein Familienzuschlag nach Familienstand bzw. Kindern.

Da ein Beamter nicht Teil der gesetzlichen Sozialversicherung ist, werden von seinen Bezügen regelmäßig keine Beiträge beispielsweise zur gesetzlichen Rentenversicherung, Krankenversicherung oder Unfallversicherung abgezogen. Die Risiken deckt bei Beamten der Dienstherr selbst ab. Eine private (Zusatz-)Krankenversicherung ist aber obligatorisch. Die konkrete Besoldungshöhe berechnet bei den meisten Dienstherren eine eigene Besoldungsstelle. Von dort bekommt der Beamte seine Abrechnung und seine Bezüge auf sein Konto überwiesen.

(ADS)

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