1.115 Anwälte für Existenzminimum | Seite 37

Das durch das Grundgesetz garantierte Existenzminimum beruht auf dem Grundrecht auf Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip. Seinen Niederschlag findet das Existenzminimum daher vor allem im Sozialrecht, tritt aber darüber hinaus in vielen weiteren Reichsgebieten zutage. So etwa im Steuerrecht durch den individuellen Grundfreibetrag, also desjenigen Teil des Einkommens, der nicht der Einkommensteuer unterliegt. Des Weiteren lässt sich das garantierte Existenzminimum an den Grenzen möglicher Pfändung durch Gläubiger im Zwangsvollstreckungsrecht erkennen. Im Prozessrecht wiederum steht die Prozesskostenhilfe symbolisch für die Gewährleistung des Existenzminimums.

Im Sozialrecht zeigt sich das Existenzminimum insbesondere an der Höhe von Leistungen wie ALG II bzw. Hartz IV, der nunmehr als Hilfe zum Lebensunterhalt bezeichneten Sozialhilfe, der Grundsicherung im Alter sowie im Falle der Erwerbsminderung. Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten dabei unter anderem Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis, Menschen mit Pflegebedarf, die sich etwa aufgrund von Alter oder einer Behinderung in einer entsprechenden Einrichtung befinden oder Kinder unter 15 Jahren, die mit Grundsicherungsempfängern in einer Bedarfsgemeinschaft leben und zu wenig Unterhalt erhalten.

Der Umfang der jeweils gewährten Leistungen in Höhe des Existenzminimums soll bei entsprechend sparsamer Lebensweise ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Beteiligung ermöglichen. Dabei ist der Bezug von Wohngeld derart an das Existenzminimum geknüpft, dass bei einem Einkommen unterhalb des Existenzminimums vorrangig Arbeitslosengeld 2 bzw. Hartz IV in Anspruch zu nehmen ist.

(GUE)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Existenzminimum umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Existenzminimum besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.