608 Anwälte für Musikrecht | Seite 23

Das Musikrecht umfasst nicht nur die Vertragsbeziehungen zweier Personen untereinander, sondern vieler verschiedener Interessengruppen. Dazu gehören unter anderem der Komponist, der Texter, der Musiker, der Musikproduzent, der Musikverlag oder der Vertrieb.

Bis man die Musik im Laden kaufen kann, ist es ein langer Weg. Zunächst einmal muss sie komponiert und eventuell ein Text dazu geschrieben werden. Das Urhebergesetz (UrhG) sichert dem Urheber dieses Werks/dieser Werke einige Rechte zu, sofern es eine persönliche geistige Schöpfung des Komponisten/Texters ist. So bestimmt das Musikrecht etwa, dass ihm alleine das Persönlichkeitsrecht - auch Urheberpersönlichkeitsrecht genannt - zusteht. Danach kann der Urheber unter anderem über die Erstveröffentlichung seines Werks bestimmen, eine angemessene Vergütung für die Übertragung von einem Nutzungsrecht - etwa im Rahmen von einem Lizenzvertrag - verlangen oder auch sein Werk vor Entstellung durch Dritte schützen. Das Persönlichkeitsrecht ist in Deutschland übrigens nicht übertragbar. Ferner hat der Urheber im Musikrecht noch weitere Rechte, wie z. B. das Veröffentlichungsrecht, das Vervielfältigungsrecht oder das Recht auf öffentliche Wiedergabe bzw. Zugänglichmachung. Wer also die Musik öffentlich abspielt - etwa ein Radiosender oder eine Diskothek - muss erst das Urheberrecht erwerben, um keine Urheberrechtsverletzung zu begehen. Das gilt aber nicht, wenn man Musik im Rahmen einer privaten Feier im eigenen Garten abspielt.

Der Urheber kann im Musikrecht mit einem Musikverlag einen sog. Verlagsvertrag schließen, der etwa für die Verbreitung und Vermarktung der Musik sorgt, z. B. durch das Abspielen der Musik auf Veranstaltungen oder in der Werbung. Hierzu wurden ihm vom Urheber die nötigen Nutzungsrechte an der Komposition übertragen. Ein Label dagegen hat keine Rechte an der Komposition selbst, sondern erhält „nur" die Nutzungsrechte an den Aufnahmen, die Musiker/Bands bei ihm aufgenommen haben und kümmert sich um den Vertrieb der Tonträger oder Musikdateien im Internet. Es ist also strikt zwischen dem Urheberrecht und dem sog. Leistungsschutzrecht zu trennen. Das wird auch deswegen deutlich, weil die Gema lediglich darum bemüht ist, das geistige Eigentum des Komponisten zu schützen. Anders als der Verein vertritt die GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH) dagegen nur die Interessen der Musiker oder Tonträgerhersteller.

Der Diebstahl des geistigen Eigentums im Musikrecht kann dazu führen, dass der Rechteverletzer unter anderem mit einer Abmahnung und der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung rechnen muss. Daneben könnte der Rechteinhaber Schadenersatz bzw. eine Nutzungsentschädigung verlangen, eine Unterlassungsklage einreichen und eventuell die Vernichtung oder Herausgabe von Kopien fordern. Wer beim Filesharing - also dem widerrechtlichen Download und gleichzeitigem Upload der Musikdatei auf einer Tauschbörse - erwischt wird oder eine Raubkopie hergestellt hat, indem der Kopierschutz umgangen wurde, muss also mit schwerwiegenden Konsequenzen rechnen. Unter Umständen erwartet ihn auch ein Strafverfahren sowie eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe oder Geldstrafe, vgl. § 106, 108 I Nr. 4, 5, 108a UrhG. Aber: Sofern nur einzelne Kopien für den privaten Gebrauch hergestellt wurden, sie daher keinen Erwerbszwecken dienten, die Vorlage rechtmäßig erlangt wurde und die Kopie später nicht öffentlich wiedergegeben wird, ist eine Vervielfältigung zulässig, vgl. § 53 I UrhG.

(VOI)

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