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Rechtsanwalt Pflegeleistungen Rechtsanwälte | anwalt.de

Pflegeleistungen sind Leistungen der Pflegeversicherung für Pflegebedürftige. So zahlt die Versicherung etwa Pflegegeld, wenn der Pflegebedürftige weder einen Pflegedienst in Anspruch nimmt noch in einem Pflegeheim lebt, er vielmehr zu Hause wohnt und sich selbst um einen Pfleger gekümmert hat. Das Pflegegeld kann seit Januar 2013 übrigens auch beantragen, wer keiner Pflegestufe zugeordnet werden kann, sog. Pflegestufe 0.

Wurde dagegen ein ambulanter Pflegedienst beauftragt, erhält der Pflegebedürftige kein Geld überwiesen. Als Pflegeleistungen der Pflegekasse sind hier die Zahlungen an den tätig werdenden Pflegedienst anzusehen, die dieser für die Dienstleistungen erhält. Voraussetzung für die Pflegeleistungen ist allerdings, dass die Versicherung mit dem Pflegedienst einen Vertrag, den sog. Versorgungsvertrag, geschlossen hat. Wie hoch die Pflegeleistungen ausfallen, ist von der Pflegestufe und damit vom Pflegebedarf abhängig. Eine wichtige Rolle im Pflegerecht bzw. im Schwerbehindertenrecht spielt daher, ob eine Behinderung bzw. Schwerbehinderung oder eine schwere Krankheit beim Pflegebedürftigen festgestellt wurde oder ob die Pflegebedürftigkeit vorübergehend aufgrund einer Operation eingetreten ist.

Nach Abschluss von einem Heimvertrag und dem Umzug in ein Pflegeheim erbringt die Pflegeversicherung auch einige Pflegeleistungen. Dabei ist maßgeblich, ob es sich um eine teilstationäre Pflege oder um eine vollstationäre Pflege handelt. So werden Pflegeleistungen bei der teilstationären Pflege nur gewährt, wenn diese erforderlich ist. Das ist z. B. der Fall, wenn eine Pflege tagsüber nicht möglich ist, weil die Pflegeperson arbeitet. Außerdem müssen die Kosten für die Unterkunft und die Verpflegung vom Pflegebedürftigen getragen werden. Anderes gilt beispielsweise, wenn dieser kein Vermögen hat, die Rente zu gering ist und auch die Einkommensverhältnisse seiner Kinder zur Zahlung von Elternunterhalt nicht ausreichen. Dann kann sich unter Umständen das Sozialamt an den Kosten beteiligen. Auch die vollstationäre Pflege muss in der Regel notwendig sein, damit die Versicherung die Pflegeleistungen erbringt. Eine Notwendigkeit wird jedoch bei Pflegebedürftigen mit der Pflegestufe III vermutet.

Daneben gewährt die Pflegeversicherung unter anderem Pflegeleistungen bei Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung - z. B. dem behindertengerechten Umbau von Immobilien oder dem Einbau von einem Treppenlift -, bei der Ersatzpflege oder der Kurzzeitpflege. Sofern die Krankenversicherung nicht einstandspflichtig ist, versorgt sie den Pflegebedürftigen in gewissen Fällen auch mit Hilfsmitteln wie einem Rollstuhl oder Gehhilfen.

Als Pflegeleistungen kann man auch die Leistungen der Pflegeperson ansehen. Zu den Pflegeleistungen gehört demnach unter anderem die Körperpflege oder Ernährung des Pflegebedürftigen. Auch das Verabreichen der Arzneimittel an den Pflegebedürftigen oder die Haushaltsführung wird häufig von den Hilfskräften erledigt.

Übrigens: Sofern eine Pflegeperson die Pflege nicht erwerbsmäßig ausübt - z. B. das Kind oder Enkelkind -, ist nach § 44 SGB XI (Sozialgesetzbuch XI) bei der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Möchte sie außerdem nach der Pflegetätigkeit wieder anfangen zu arbeiten, kann sie gefördert werden, um ihr eine leichtere Wiedereingliederung ins Berufsleben zu ermöglichen, z. B. mittels einer beruflichen Weiterbildung.

(VOI)

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