Beschäftigungsverbot - was Sie wissen und beachten müssen!
- 8 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist ein Beschäftigungsverbot?
- Beschäftigungsverbot für schwangere bzw. stillende Arbeitnehmerinnen
- Unterschied: individuelles und generelles Beschäftigungsverbot
- Welche Verbote gibt es für schwangere bzw. stillende Beschäftigte?
- Wie wirkt sich das Beschäftigungsverbot auf Lohn und Urlaub aus?
- Was gilt für Kinder und Jugendliche?
Foto(s): ©stock.adobe.com/michaelschütze
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Rechtstipps zu "Beschäftigungsverbot" | Seite 2
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09.06.2022 Rechtsanwalt Dr. Markus Rente„… eingetreten ist. Nur für ab dem 16.03.2022 neu eintretende Arbeitnehmer ist in § 20a Abs. 3 Satz 4 IfSG ein Beschäftigungsverbot enthalten. Für die bereits vorher beschäftigten Arbeitnehmer, welche …“ Weiterlesen
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09.06.2022 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… , Verwaltungsakt nach § 35 HVwVfG) bis zur Untersagung des Betriebes, über Beschäftigungsverbote ( § 21 HGBP), Bestellung einer kommissarischen Leitung zur Schließung des Heimes. Beachte aber den Grundsatz …“ Weiterlesen
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24.05.2022 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… eines unrichtigen Nachweises > Kündigung bei Betretungsuntersagung und Beschäftigungsverbot Folgen IV des Nicht- Nachweises – sozialrechtlich – >bei Rechtmäßigkeit: Sperre beim Arbeitslosengeld …“ Weiterlesen
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21.05.2022 Rechtsanwalt Aptoula Arif„… - und Beschäftigungsverbote aussprechen werden. Ich betreue und unterstütze Sie als Beschäftiger oder Arbeitgeber in der Pflege- und Gesundheitsbranche im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Insbesondere …“ Weiterlesen
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13.05.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… - oder Genesenennachweis ein Beschäftigungsverbot nur für ab dem 16. März 2022 neu eingestellte Mitarbeiter vorgesehen sei und nicht für bereits Beschäftigte. Dem Arbeitsgeber stehe es aber im Hinblick auf das besondere …“ Weiterlesen
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11.05.2022 Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn„… ausschließlich in § 20a Absatz 3 Satz 4 IfSG geregelt für die Neueinstellungen ab dem 16.03.2022. Es fehlt an einem Beschäftigungsverbot für bestehende Beschäftigungsverhältnisse. Allein das Gesundheitsamt …“ Weiterlesen
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08.05.2022 Rechtsanwalt Aptoula Arif„… durch ihre Arbeitgeber oder den Gesundheitsämtern unter Fristsetzung dazu aufgefordert, einen Impf- oder Genesenennachweis vorzulegen. Andernfalls drohen ihnen Tätigkeits- bzw. Beschäftigungsverbote …“ Weiterlesen
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08.05.2022 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„Unbezahlte Freistellung ungeimpfter Arbeitnehmer in Altenheim durch Arbeitgeber zulässig Einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht und Beschäftigungsverbot in der Gesundheitsbranche: Gem. § 20a …“ Weiterlesen
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20.05.2022 Rechtsanwalt Felix Nobbe„… ein Tätigkeits- bzw. Beschäftigungsverbot für Personen, die nicht geimpft oder genesen sind oder keine Ausnahmebestätigung haben oder keinen Nachweis darüber vorgelegt haben. Mitarbeiter sind ab …“ Weiterlesen
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01.05.2022 Rechtsanwalt Simon Bürgler„… kann und zur Geltendmachung eines Beschäftigungsverbots. Welche Beschäftigungsverbote gibt es für werdende Mütter? 6 Wochen vor der voraussichtlichen Entbindung und 8 Wochen danach : Allgemeines Beschäftigungsverbot …“ Weiterlesen
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26.04.2022 Rechtsanwalt Kevin Wydra„… hier ein kurzer Sachverhalt aufgearbeitet werden soll, der zeigt, dass eine Impfpflicht zwar grundsätzlich durchgesetzt und mitunter dazu führen kann, dass ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden …“ Weiterlesen
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19.05.2022 Rechtsanwalt Aptoula Arif„… ggü. Ungeimpfte und deren Einrichtungen Tätigkeit- und Beschäftigungsverbote aussprechen werden. Gerne unterstütze und berate ich Sie in diesen Verfahren. Am besten konsultieren Sie mich bereits …“ Weiterlesen
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22.04.2022 Rechtsanwalt Martin Loibl„… . Das Gesundheitsamt kann ein Beschäftigungsverbot erlassen. Erfolgt ein Beschäftigungsverbot, darf der Arbeitnehmer nicht mehr tätig werden. Der Umkehrschluss hieraus ist - ohne die Erteilung …“ Weiterlesen
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21.04.2022 Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle„… dies dem zuständigen Gesundheitsamt mitzuteilen, welches sodann ein Beschäftigungsverbot für diese Mitarbeiter verhängt. Sobald vom Gesundheitsamt ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, dürfen …“ Weiterlesen
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21.04.2022 Rechtsanwalt Marco Atmaca„… - oder gar Kündigungsmöglichkeit für den Arbeitgeber vor Ausspruch eines Betretungs- oder Beschäftigungsverbots durch die Behörde ist zumindest dem Wortlaut nach nicht vorgesehen. Das Arbeitsgericht Gießen …“ Weiterlesen
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21.04.2022 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… oder einen Ausnahmetatbestand bis zum 15.3.2022 nachgewiesen haben, dem Gesundheitsamt zu melden sind, das dann über weitere Maßnahmen wie ein Beschäftigungsverbot etc. entscheidet. § 20a Abs. 3 Satz 3 …“ Weiterlesen
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18.08.2022 Rechtsanwalt Kai Simon Faix„… werden. In diesem Fall wird der Arbeitgeber den Arbeitnehmer freistellen. Denn die Regelung des IfSG stellt ein Beschäftigungsverbot dar. Nach dem arbeitsrechtlichen Grundsatz „kein Lohn ohne Arbeit …“ Weiterlesen
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15.04.2022 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… und verlangten Weiterbeschäftigung. Vor dem ArbG Gießen hatten sie damit jedoch keinen Erfolg. Das Gericht teilte die Einschätzung des Arbeitgebers, dass es zwar kein Beschäftigungsverbot bis zum Zugang …“ Weiterlesen
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10.04.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf„… musst und wie du ein Beschäftigungsverbot oder Betretungsverbot abwendest, erfährst du in dieser Folge. Herzlich Willkommen bei einer neuen Folge "Einfach Recht". Gegenstand dieser Folge sind die aufgeworfenen Fragen. Wie du darauf …“ Weiterlesen
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29.03.2022 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Beschäftigungsverbot erhalten hat, und deshalb weiterhin am Arbeitsplatz tätig sein darf? Dazu der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck: Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gibt …“ Weiterlesen
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20.03.2022 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Beschäftigungsverbots beziehungsweise der fehlenden Impfung regelmäßig ohne weiteres kündigen; eine vorherige Abmahnung ist in diesen Fällen nicht nötig. Sofern das Kündigungsschutzgesetz anwendbar …“ Weiterlesen
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16.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Markus Rente„… vor dem 16.03.2022 begründeten Arbeitsverhältnissen nicht zu einem unmittelbaren Beschäftigungsverbot. Diese Entscheidung ist den Gesundheitsämtern zugewiesen. Das Infektionsschutzgesetz ist jedoch …“ Weiterlesen
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16.03.2022 Rechtsanwalt Bertram Petzoldt„… bereits vorhandenen Personal nicht zu einem unmittelbaren Beschäftigungsverbot führen soll. Die Entscheidung soll bei den Gesundheitsämtern liegen. Leider findet sich der Wille des Gesetzgebers …“ Weiterlesen
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28.02.2022 Rechtsanwalt Manuel Krätschmer„… Gesundheitsamts über die Verhängung eines Beschäftigungsverbotes und dem Zeitraum ab der Verhängung des Betretungs- oder Tätigkeitsverbot durch das Gesundheitsamt. Ohne Tätigkeitsverbot: Freistellung …“ Weiterlesen