1.140 Anwälte für Sozialversicherung | Seite 43

Die Sozialversicherung gehört zum Sozialrecht und umfasst in Deutschland folgende Sozialversicherungszweige:

• Arbeitslosenversicherung
• Rentenversicherung
• Krankenversicherung
• Unfallversicherung
• Pflegeversicherung

Jeder Sozialversicherungszweig soll ein großes Lebensrisiko abdecken. Die Sozialversicherung ist als gesetzliche Versicherung weitgehend als Pflichtversicherung ausgestaltet. Pflichtversichert sind dabei insbesondere Arbeitnehmer. Die Familie, also Ehepartner und Kinder, ist ggf. beitragsfrei mitversichert. Selbstständige können sich unter bestimmten Voraussetzungen freiwillig versichern. Für freischaffende Künstler gibt es die Künstlersozialversicherung. Die Versicherten zahlen Beiträge und sie, oder mitversicherte Personen, erhalten Leistungen, wenn der Versicherungsfall eintritt.

Andere Sozialleistungen, wie Sozialhilfe oder auch Hartz IV dienen unabhängig von einem Versicherungsverhältnis der unmittelbaren Existenzsicherung und sind durch Steuern finanziert. Diese Sozialleistungen gehören zwar zum allgemeinen Sozialrecht, aber nicht zum insoweit engeren Sozialversicherungsrecht.

Geregelt ist die Sozialversicherung in den einzelnen Sozialgesetzbüchern (SGB). Dabei gilt das SGB III für die gesetzliche Arbeitslosenversicherung, also Arbeitslosengeld und Arbeitsförderung. Im SGB V ist die gesetzliche Krankenversicherung, also Krankenbehandlung durch Arzt, Zahnarzt oder Krankenhaus geregelt. Das SGB VI regelt die gesetzliche Rentenversicherung, also insbesondere Altersente und Erwerbsminderungsrente, aber auch Maßnahmen, um eine Frühverrentung zu vermeiden. Das SGB VII betrifft die gesetzliche Unfallversicherung, also rund um die Bereiche Arbeitsunfall und Berufskrankheit. Im SGB XI findet sich die gesetzliche Pflegeversicherung mit Leistungen für pflegebedürftige Personen.

Das SGB IV und das SGB X enthalten dagegen allgemeinere Regelungen, die für die gesamte gesetzliche Krankenversicherung gelten. Dabei gibt es neben Regeln zur Sozialversicherungspflicht auch Normen zur Kostenerstattung zwischen den jeweiligen Trägern der Sozialversicherungszweige. Schließlich muss nach einem Unfall ggf. schnell durch einen Arzt Hilfe geleistet oder im Krankenhaus eine Operation durchgeführt werden, wobei nicht immer feststeht, ob ein Arbeitsunfall vorliegt. Für die Krankenbehandlung nach einem Arbeitsunfall muss die gesetzliche Unfallversicherung aufkommen, während bei einem Freizeitunfall die Krankenversicherung zuständig wäre. Für eine Erwerbsminderungsrente kann wiederum die gesetzliche Rentenversicherung zuständig sein.

Die Sozialversicherungspflicht knüpft regelmäßig an das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses an. Nach dem Einkommen richtet sich regelmäßig auch die Höhe der Beiträge, die als Sozialabgaben bezeichnet werden. Sozialversicherungsbeiträge unterteilen sich regelmäßig in Arbeitgeberanteil und Arbeitnehmeranteil. Zusammen mit der Lohnsteuer werden aber beide Anteile vom Arbeitgeber direkt abgeführt. Die von der jeweiligen Berufsgenossenschaft getragene gesetzliche Unfallversicherung finanziert dagegen allein der Arbeitgeber. Besserverdiener, die mit ihrem Einkommen die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreiten, sind nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Wer mehr verdient, kann sich freiwillig gesetzlich oder privat krankenversichern.

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