Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 12
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21.06.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… nach dem Urheberrechtsgesetz geltend zu machen. Vorab: Haben Sie eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Warner Bros. Entertainment Inc. und der Kanzlei Frommer Legal erhalten …“ Weiterlesen
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20.06.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… der Toolport GmbH genutzt worden. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Toolport GmbH und der Rechtsanwälte Schlömer & Sperl …“ Weiterlesen
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05.12.2023 Rechtsanwalt Stefan Musiol„Das Landgericht Traunstein hat einer Vertriebspartnerin des Unternehmens per einstweiliger Verfügung vom 06.06.2023 die Verwendung von 68 rechtswidrigen Werbeaussagen für die Nahrungsergänzungsmittel …“ Weiterlesen
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19.06.2023 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… erzielt. Das Gericht gab dabei mit Beschluss von 13. Juni 2023 einen Antrag auf einstweilige Verfügung statt. Pfando muss das Fahrzeug nun herausgeben und kann es nicht weiterverkaufen. Bei Pfando …“ Weiterlesen
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20.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… in einem Eilverfahren (einstweilige Verfügung) gegen Google entschieden, dass Google Löschanträge sehr zeitnah bearbeiten muss. Einen Zeitraum von etwas über zwei Wochen hat das LG Köln für die Bearbeitung …“ Weiterlesen
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17.06.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… . ein kurzfristiger Gesellschafterausschluss durch eine einstweilige Verfügung). c) Das Gespräch mit den Mitgesellschaftern suchen Suchen Sie das Gespräch mit Ihren Mitgesellschaftern, um das aufgetretene Problem …“ Weiterlesen
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20.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Trier (Beschluss vom 28.11.2022, Az. 1 O 11/22) festgestellt wurde. Die Frage, ob und unter welchen Umständen es sinnvoll ist, rechtliche Schritte gegen Google einzuleiten oder eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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16.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… , dass die Anwaltskosten in einer Abmahnung sehr niedrig sind. Bei einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage wären die Kosten wesentlich höher. Mein Ziel ist es jedoch, in erster Linie eine außergerichtliche …“ Weiterlesen
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13.07.2023 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… (Einstweiligen Verfügung/ Urteil) sollte in Erwägung gezogen werden. Erfahrungsgemäß lassen sich außergerichtliche Lösungen finden. Tipps vom Fachanwalt: Beachten Sie die gesetzten Fristen! Vermeiden Sie jegliche …“ Weiterlesen
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16.06.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… betroffenen Unternehmen das Rechtsmittel der Einstweiligen Verfügung nutzen, allerdings nur innerhalb von 4 Wochen nach Kenntnis über den falschen Eintrag. Danach muss geklagt und das Ergebnis …“ Weiterlesen
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13.06.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Eilentscheidung (einstweilige Verfügung) erwirken. Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren Mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung kann einen Beschluss erwirkt werden, den der Abgemahnte …“ Weiterlesen
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13.06.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… Unterlassungserklärung Bestrafungsantrag: Deutscher Konsumentenbund macht Ordnungsgeld nach Verstoß gegen einstweilige Verfügung geltend Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche …“ Weiterlesen
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23.07.2023 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Abmahnung ElektroG oder Einstweiliger Verfügung binnen weniger Tage verboten, kann das erhebliche Konsequenzen für den Abgemahnten haben. Für den rechtstreuen Mitbewerber stellt die Abmahnung ElektroG …“ Weiterlesen
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12.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Landgericht Köln zurückgewiesen wurde. Auch das Landgericht Köln (Beschluss vom 12.06.2023) teilt unsere Auffassung, dass bei der streitgegenständlichen …“ Weiterlesen
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21.08.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… dem Bevollmächtigten, dass das Produkt bis zur Beantragung der einstweiligen Verfügung von dem Hersteller auch weiterhin bei Amazon angeboten wurde. Ab Zugang der Abmahnung handelte der Bevollmächtigte zumindest …“ Weiterlesen
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02.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… , dass in Filesharing-Fällen solche einstweiligen Verfügungen erlassen wurden. Seitdem hat sich die Rechtsprechung aber weiterentwickelt und sehr häufig haften Anschlussinhaber nicht für Filesharing …“ Weiterlesen
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02.06.2023 Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.„… - und Verpflichtungsverklärung (oftmals Unterlassungserklärung genannt) aufgefordert. Gibt der Abgemahnte keine Unterlassungserklärung ab, kann eine einstweilige Verfügung beantragt oder Klage eingereicht werden …“ Weiterlesen
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01.06.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine Abmahnung, eine solche Abmahnung oder auch einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift zugestellt worden? Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft mbB …“ Weiterlesen
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07.09.2023 Rechtsanwalt Alexander Meyer„… - Auskunfts- und Schadensersatzansprüche zu. Im oben geschilderten Fall weigerte sich der alte Arbeitgeber, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Im Verfahren zum Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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30.05.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ohne Erlaubnis der Schmidt Spiele GmbH habe der Abgemahnte in deren Markenrechte eingegriffen. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage oder eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… dies eine markenmäßige Benutzung dar. Für diese Nutzung verfüge der Abgemahnte jedoch über keine Erlaubnis der Markeninhaberin. Vorab: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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23.05.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… nicht aus, die streitgegenständlichen Inhalte sofort zu entfernen – ohne eine einstweilige Verfügung zu riskieren. Auf der anderen Seite hilft die Kanzlei auch, Urheberrecht durchzusetzen - bitte sprechen Sie uns darauf an.“ Weiterlesen
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23.05.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die Angelegenheit rechtlich geprüft wurde. Wichtig ist jedoch unbedingt, dass Sie die Fristen einhalten, da im anderen Falle durchaus einstweilige Verfügungen oder gleich Klageverfahren drohen können. Hierbei …“ Weiterlesen
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23.05.2023 Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.„… Verhandlungen mit allen Beteiligten. Parallel sollte - wenn die Voraussetzungen erfüllt sind - eine einstweilige Verfügung beantragt werden, um das Gut zu sichern oder sogar übernehmen zu können. Robert N …“ Weiterlesen