Ordnungswidrigkeit - was Sie wissen und beachten müssen!
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Inhaltsverzeichnis
- Bußgeld für Corona-Verstoß nicht immer rechtmäßig
- Was ist eine Ordnungswidrigkeit?
- Welche Besonderheiten gibt es bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten?
- Wie unterscheiden sich Straftat und Ordnungswidrigkeit?
- Wann verjährt eine Ordnungswidrigkeit?
- Welche Rechte haben Betroffene beim Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit?
Die wichtigsten Fakten
- Zahlt man bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten sofort das Verwarnungsgeld, so entstehen keine zusätzlichen Kosten durch die Einleitung eines Bußgeldverfahrens.
- Bei einer Straftat kann im Gegensatz zu einer Ordnungswidrigkeit sogar Freiheitsentzug drohen.
- In der Regel liegt die Verjährungsfrist bei einer Ordnungswidrigkeit bei sechs Monaten, die mit einem Bußgeld von maximal 1.000 Euro bedroht ist.
- Betroffene können sich im Anhörungsbogen zum Vorwurf der Ordnungswidrigkeit äußern und gegen einen womöglich erlassenen Bußgeldbescheid Einspruch einlegen.
Bußgeld für Corona-Verstoß nicht immer rechtmäßig
Infolge der Corona-Pandemie gelten in den Bundesländern zahlreiche unterschiedliche Beschränkungen wie inbesondere Kontaktverbote, Quarantänepflichten und Maskenpflichten. Verstöße sind als Ordnungswidrigkeiten zum Teil mit Bußgeldern von bis zu 25.000 Euro bedroht. Grundlage der Bußgelder sind sogenannte Corona-Verordnungen der Bundesländer und das Infektionsschutzgesetz. Letzteres beinhaltet sogar Straftaten, die eine Geld- oder Freiheitsstrafe zur Folge haben können. Die Bußgelder sind jedoch nicht in jedem Fall gerechtfertigt und deshalb auch zu zahlen.
Corona-Bußgelder und wie Sie dagegen vorgehen können, nennt die Corona-Bußgeld-Seite.
Was ist eine Ordnungswidrigkeit?
Bei einer Ordnungswidrigkeit, verkürzt OWi genannt, handelt es sich um eine rechtswidrige Gesetzesverletzung, die Ahndung mit einer Geldbuße erlaubt. Die Geldbuße wird auch als Bußgeld bezeichnet. Derartige Rechtsverstöße erachtet der Gesetzgeber als weniger schwerwiegend als eine Straftat, die anstelle eines Bußgelds regelmäßig mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe geahndet wird.
Ein Bußgeldverfahren wird im Regelfall durch eine Verwaltungsbehörde eingeleitet. Die wesentliche gesetzliche Grundlage für die Ahndung und das Bußgeldverfahren bildet das Ordnungswidrigkeitengesetz, kurz OWiG. Bußgeldverfahren werden entsprechend auchals Owi-Verfahren bezeichnet.
Neben Verstößen gegen zahlreiche Verwaltungsvorschriften wie etwa der Verletzung einer Meldepflicht zählen insbesondere Verkehrsverstöße zu den Ordnungswidrigkeiten. Neben dem Bußgeld droht die Straßenverkehrsordnung abhängig vom Verstoß zusätzlich Punkte an. Aufgrund des Straßenverkehrsgesetzes kann eine Ordnungswidrigkeit zusätzlich zur Geldbuße ein Fahrverbot von einem Monat bis zu drei Monaten zur Folge haben.
Welche Besonderheiten gibt es bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten?
Bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten ist ein Verwarngeld von 5 bis zu 55 Euro möglich. kommt es unter der Voraussetzung, dass das Verwarngeld bzw. Verwarnungsgeld vom Betroffenen sofort bezahlt wird, nicht zu keinem Bußgeldverfahren. Die mögliche direkte Zahlung vor Ort in bar ist bundeslandabhängig. Die Zahlung eines schriftlichen Verwarnungbescheids ist zudem bis zu sieben Tage nach dessen Erhalt möglich. Typisches Beispiel dafür sind Strafzettel.
Zahlt die betroffene Person das Verwarngeld nicht rechtzeitig oder lehnt sie dieses ab, wird ein Bußgeldverfahren in Gang gesetzt. Dies ist meist mit weiteren Kosten für den Betroffenen verbunden.
Wie unterscheiden sich Straftat und Ordnungswidrigkeit?
Straftaten wie auch Ordnungswidrigkeiten kennzeichnen rechtswidrige Gesetzesverletzungen. Es existieren aber einige entscheidende Unterschiede.
Der Unrechtsgehalt wird bei Straftaten als höher angesehen als bei Ordnungswidrigkeiten. Das zeigt sich insbesondere an den Rechtsfolgen. In einem Strafverfahren ist im Falle einer Verurteilung statt eines Bußgeldes mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe zu rechnen. Daneben ist als Nebenstrafe ein Fahrverbot und als Nebenfolge der Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des Stimmrechts möglich.
Bezüglich der Verfolgung von Straftaten gilt das Legalitätsprinzip. Dieses besagt, dass Straftaten zu verfolgen und anzuklagen sind. Dagegen findet bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten das Opportunitätsprinzip Anwendung. Das bedeutet, die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten liegt im Ermessen der zuständigen Behörde.
Wann verjährt eine Ordnungswidrigkeit?
Im Regelfall beträgt die Verjährungsfrist zur Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz zwischen sechs Monate bis zu drei Jahren. Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr können bereits nach drei Monaten verjähren. Das Ruhen oder die Unterbrechung der Verjährung kann jedoch zu Abweichungen und einer längeren Verjährungsdauer führen.
Dies ist aus verschiedenen Gründen möglich, wie u. a. eine erste Vernehmung des Betroffenen oder die Bekanntgabe eines gegen ihn eingeleiteten Ermittlungsverfahrens.
Von der Verfolgungsverjährung ist die Vollstreckungsverjährung zu unterscheiden. Diese bestimmt, wann eine rechtskräftig festgesezte Geldbuße nicht mehr vollstreckt werden darf. Beträgt diese bis zu 1.000 Euro sind es drei Jahre ab Rechtskraft der Entscheidung. Bei mehr als 1.000 Euro wird die Vollstreckung erst nach fünf Jahren infolge Verjährung verhindert.
Welche Rechte haben Betroffene beim Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit?
Bevor es zur Zustellung des eigentlichen Bußgeldbescheids kommt, ist dem vermeintlich Betroffenen jedoch stets die Möglichkeit zu geben, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Dies geschieht im Wege einer Anhörung zur Ordnungswidrigkeit. Der Betroffene erhält von der Bußgeldstelle zunächst einen Anhörungsbogen, der von ihm ausgefüllt werden kann. Es besteht aufgrund des Rechts, dass sich niemand selbst beschuldigen muss, jedoch keine Verpflichtung zum Ausfüllen.
Es ist möglich, gegen einen sofort oder erst darauf folgenden Bußgeldbescheid binnen einer Frist von zwei Wochen nach dessen Zustellung Einspruch bei der zuständigen Behörde einzulegen. Hierbei ist es bereits empfehlenswert, einen im jeweiligen der Ordnungswidrigkeit zuzuordnenden Rechtsgebiet fachkundigen Rechtsanwalt hinzuzuziehen, wie etwa im Verkehrsrecht beim Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Anwalt kann die Erfolgsaussichten eines Vorgehens einschätzen, eine geringere Sanktion oder gar eine Einstellung des Verfahrens erreichen.
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Rechtstipps zu "Ordnungswidrigkeit" | Seite 33
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08.05.2020 Rechtsanwalt Gunnar Stark„… des Fahrers verdeckt, kann dieser im Falle einer Geschwindigkeitsüberschreitung bzw. einer anderen Ordnungswidrigkeit oder gar einer Straftat im Straßenverkehr deutlich schlechter identifiziert werden …“ Weiterlesen
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08.05.2020 Rechtsanwalt Adrian Dinkl„… Risiken bestehen? Welches Verhalten wird als Ordnungswidrigkeit gewertet werden? Auf der Grundlage des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten bei Menschen …“ Weiterlesen
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06.05.2020 Rechtsanwalt Christian Demuth„… von acht wird die Fahrerlaubnis entzogen und kann erst nach sechs Monaten und nach Bestehen einer MPU, dem sogenannten Idiotentest, neu erteilt werden. Die Eintragungsgrenze für Ordnungswidrigkeiten liegt …“ Weiterlesen
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05.05.2020 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… niemals automatisch. Bei der Zumessung der Geldbuße sind neben der Bedeutung der Ordnungswidrigkeit und dem Tatvorwurf aber nach der gesetzlichen Vorgabe eben auch die wirtschaftlichen Verhältnisse …“ Weiterlesen
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04.05.2020 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Ordnungswidrigkeit erforderlich ist. Der Entscheidung liegt ein zuvor ergangenenes Urteil des LG Reutlingen zugrunde. Nach den Feststellungen des Amtsgerichts Reutlingen fuhr der Betroffene mit einem Pkw …“ Weiterlesen
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30.04.2020 Rechtsanwalt Florian Benedikt Schraml„… eine Ordnungswidrigkeit und erhält normalerweise einen Bußgeldbescheid über 500 € , 1 Monat Fahrverbot und 2 Punkte in Flensburg. 2. Wer mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,1 Promille …“ Weiterlesen
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29.04.2020 Rechtsanwältin Sandra Baumann„… leichtfertiges Handeln. Hierfür sieht der Gesetzgeber eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren vor. Auch eine Ordnungswidrigkeit ist möglich, so dass eine Geldbuße verhängt werden könnte …“ Weiterlesen
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28.04.2020 Rechtsanwalt Gunnar Stark„… die Änderung für Sie? Es drohen zukünftig deutlich höhere Geldbußen bei einer Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr. Wer sich nun denkt, die Erhöhung sei gerechtfertigt und eine Geldbuße sollte weiter …“ Weiterlesen
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17.03.2021 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… hindurchfährt. Dabei ist es unerheblich, ob jemand dabei gefährdet wird – jede Behinderung einer Rettungsgasse stellt ab sofort eine Ordnungswidrigkeit dar. Dann können Bußgelder in Höhe …“ Weiterlesen
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27.04.2020 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„Die Bußgelder bei bestimmten Ordnungswidrigkeiten werden in diesem Jahr empfindlich erhöht. Die wichtigsten Änderungen: Überhöhte Geschwindigkeit Das wohl Wichtigste zuerst: Innerorts droht …“ Weiterlesen
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28.04.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… die zur Berechnung der Mietobergrenze maßgeblichen Umstände informieren. Bei unrichtiger oder unvollständiger Auskunft begeht der Vermieter eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld bis 500.000 …“ Weiterlesen
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24.04.2020 Rechtsanwalt Christian Keßler„… gezogen werden können, jedoch das Unternehmen nur unter dem Gesichtspunkt der Ordnungswidrigkeit (§ 30 OWiG). Hier war nun das Bedürfnis der Politik groß, auch Unternehmen strafrechtlich …“ Weiterlesen
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06.02.2023 Rechtsanwältin Nurgül Akyüz„… Gesichtszüge nicht verdeckt werden dürfen, Augenpartie und der Rest des Gesichts müssen zu sehen sein. Wichtig ist, dass der Fahrzeugführer identifizierbar ist. Ansonsten wird eine Ordnungswidrigkeit …“ Weiterlesen
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23.04.2020 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… (in) des Pkw … folgende Ordnungswidrigkeit nach § 24 StVG begangen zu haben: Sie missachteten das Rotlicht der Lichtzeichenanlage. Die Rotphase dauerte bereits länger als 1 Sekunde an. Beweismittel …“ Weiterlesen
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23.04.2020 Rechtsanwalt Andreas Krämer„… notwendig, sich damit als normaler Autofahrer auseinanderzusetzen und nicht in gewohnter Weise zu denken und zu glauben, bestimmte Ordnungswidrigkeiten – etwa Geschwindigkeitsüberschreitungen – seien …“ Weiterlesen
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23.04.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… nicht an diese Vorgaben, begeht er regelmäßig eine Ordnungswidrigkeit und unter Umständen sogar eine Straftat. Der Arbeitgeber darf sich weigern, eine angeordnete Dienstzeit von über 12 Stunden …“ Weiterlesen
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22.04.2020 Rechtsanwalt Olaf Möhring„… nicht zu verlassen, erlittenen Verdienstausfall die Entschädigungsregel § 56 des IFSG entsprechend. Verstöße gegen obige Regelungen sind gemäß § 3 CoronaEinreiseVO als Ordnungswidrigkeiten mit Bußgeldern bedroht …“ Weiterlesen
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22.04.2020 Rechtsanwalt Mathias Päßler„… oder einer Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können. Was passiert bei einem Verstoß? Sollte jemand gegen die Maskenpflicht verstoßen, begeht diese Person eine Ordnungswidrigkeit. Diese Ordnungswidrigkeit …“ Weiterlesen
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22.04.2020 Rechtsanwalt Matthias Lorenz„… in einem Hausstand lebende Personen bleiben vom Schulbetrieb weiterhin befreit. Für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedürftige gelten besondere Regelungen. Auch hier stellen Verstöße Ordnungswidrigkeiten dar …“ Weiterlesen
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21.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer„… als Ordnungswidrigkeiten und sogar als Straftaten geahndet werden und unter bestimmten Voraussetzungen können Herkunftsstaaten wie z. B. Kambodscha zudem die Rückführung ihres nationalen Kulturgutes …“ Weiterlesen
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17.10.2020 Rechtsanwalt Michael Böhler„… der Ordnungswidrigkeit einzustellen. Allerdings kann sie ggf. eine Fahrtenbuchauflage verhängen. Bußgeldbescheide überprüfen lassen Es ist zu erwarten, dass insbesondere Maske und Sonnenbrille oft gleichzeitig …“ Weiterlesen
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20.04.2020 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… – ist ein solches Verhalten straflos. Damit er wegen der Ordnungswidrigkeit nicht belangt wird, wandte sich der Angeklagte an eine unbekannt gebliebene Person, die auf einer Internetseite damit warb, gegen …“ Weiterlesen
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20.04.2020 Rechtsanwältin Linda Röttig„… naher Angehöriger gestattet. Auch weiterhin werden Verstöße gegen diese Verordnung mit einem Bußgeld geahndet, denn ein Verstoß stellt eine Ordnungswidrigkeit dar …“ Weiterlesen
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14.04.2020 Rechtsanwältin Nadine Antoinette Kramer„… -Beschränkung ist wie jede andere Ordnungswidrigkeit oder Straftat zu bewerten. Das bedeutet, dass Sie einen solchen Verstoß ernst nehmen sollten. Wenn Sie einen solchen Bußgeldbescheid oder gar …“ Weiterlesen