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Rücktritt vom Vertrag: Nicht immer hat man ein Rückgaberecht, so wie man es gerne hätte

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In den letzten Wochen wurde ich vermehrt von Mandanten angesprochen, die sich z.B eine Couch gekauft hatten und zu Hause dann bemerkten „Oje, die passt ja so gar nicht in unsere Wohnung".

Also ist man zurückgefahren ins Möbelgeschäft um den Auftrag zu stornieren. In manchen Fällen wurde die Stornierung zwar angenommen, aber gleichzeitig wurde eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 25% des Kaufpreises geltend gemacht.

Ähnliche Erfahrungen haben Mandanten von mir auch beim Autokauf, Küchenkauf oder in ähnlichen Fällen gemacht, meist bei relativ preisintensiven Anschaffungen.

Meine Mandanten gingen überwiegend von einem generellen Rückgaberecht aus und waren sehr erbost über die „unberechtigte" Forderung des Verkäufers.

Ich musste meine Mandanten in den meisten Fällen enttäuschen, da es ein generelles Rückgaberecht oder Widerrufsrecht eben nicht für alle Arten von Rechtsgeschäften gibt.

Meine Mandanten nahmen die Regelungen, die sie vom Onlinehandel und den berühmten Haustürgeschäften kannten als allgemeingültige Regelung hin und beschwerten sich zum Teil darüber, dass man sie nicht darüber aufgeklärt hatte, dass es eben kein generelles Rückgabe- oder Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen gäbe.

Da diese Meinung kein Einzelfall ist. wollte ich auf diesen Umstand nochmals hinweisen.

Es gibt bei sogenannten Bargeschäften kein generelles Widerrufsrecht und keine Pflicht des Verkäufers hierauf hinzuweisen

Grundsätzlich haben Sie bei Bargeschäften die in den Verkaufsräumen des Verkäufers getätigt werden kein generelles Umtausch-, Rückgabe- oder Widerrufsrecht. Dies gilt nur in den Fällen, in denen dieses ausdrücklich angeboten wird, so etwa auch bei dem großen schwedischen Möbelhersteller. Aber auch hier nur unter bestimmten Voraussetzungen und Zustand der Ware. Viele Unternehmen bieten mittlerweile auch ihren „Kundenkarteninhabern" entsprechende Privilegien an.

Aber aufgepasst, diese Fälle sind die Ausnahme und nicht die Regel.

Um ein „Umtausch- oder Rückgaberecht" zu haben müssen im Einzelfall bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Etwa wenn die Sache mangelhaft und nicht reparabel ist und das Festhalten am Vertrag bzw. die Nachbesserung für den Käufer unzumutbar ist.

Bei Fragen bietet es sich an einen Anwalt zu kontaktieren, der sich die Besonderheiten Ihres Einzelfalles näher betrachtet, um die Voraussetzungen für ein etwaiges „Rückgaberecht" zu prüfen und ggf. für Sie durchzusetzen.

In vielen Fällen bietet es sich an interessengrecht Lösungen zu finden, die weder im Gesetz stehen noch den AGB der Verkäufer - also der Forderung von pauschalierten Stornogebühren - entsprechen.

Mir und meine Kollegen ist es hier oft unter Einsatz von mediativen Methoden gelungen Lösungen zu finden, mit denen die jeweilig Beteiligten gut leben konnten.

Sollten auch Sie einmal zu schnell einen Vertrag geschlossen haben, ohne sich über die Konsequenzen Gedanken gemacht zu haben, scheuen Sie nicht, mich zu kontaktieren. Ich werde mich um eine interessengerechte Lösung für Sie bemühen.

Mein Tipp an alle Leser: Gehen Sie niemals von einem „generellen Rückgabe- oder Umtauschrecht" aus. Sie können ein solches Recht im Einzelfall ggf. vereinbaren. Das sollte aber schriftlich erfolgen. Etwaige Versprechungen der Verkäufer hierzu lassen Sie sich schriftlich geben. Das gilt insbesondere bei allen Anschaffungen, die Sie nicht jeden Tag tätigen, wie bei Elektrogeräten, Küchen Möbeln, Fahrzeugen usw. und nicht zuletzt auch bei Verträgen mit Dauerwirkung wie Fitnessverträgen usw.

Bei Fragen - fragen

Ihr Max Jelinek

Rechtsanwalt & Mediator

office@imkki.de

0173 9590717


Rechtstipp vom 04.09.2012
aus der Themenwelt Shopping und den Rechtsgebieten Allgemeines Vertragsrecht, Kaufrecht

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