Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 6
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29.11.2023 Rechtsanwalt Marc Malleis„Erfolg für Eltern im Kampf um einen Kitaplatz: Die Stadt Bremen muss ihrem Kind für täglich sechs Stunden einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung zur Verfügung stellen …“ Weiterlesen
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28.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Stiletto„… Korrespondenz in deutscher Sprache geführt werden kann und dass unter bestimmten Voraussetzungen auch V erfahren im einstweiligen Rechtsschutz, also die Beantragung einstweiliger Verfügungen kurzfristig …“ Weiterlesen
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24.11.2023 Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.„… Grundsatz gilt allerdings selbstverständlich nicht nur für Nachprüfungsanträge. Auch Anträge auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (bspw. LVwG NÖ 18.12.2019, LVwG-VG-9/001-2019; VKS Wien …“ Weiterlesen
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23.11.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… darauf geachtet werden sollte, dass die Fristen eingehalten werden. Es drohen ansonsten einstweilige Verfügungsverfahren oder unmittelbar Hauptsacheklagen, die in diesem Zusammenhang …“ Weiterlesen
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21.01.2024 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… ernst zu nehmen sind. Im Fall der Nicht Reaktionen kann die Gegenseite möglicherweise eine einstweilige Verfügung beantragen. Daher sollte zunächst überprüft werden, ob die geltend gemachten Ansprüche …“ Weiterlesen
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20.03.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… sich allein um die Frage, ob eine bestimmte geschäftliche Handlung als irreführend betrachtet werden kann. Um Abmahnungen oder einstweilige Verfügungen zu vermeiden, ist es entscheidend, in Ihrem Unternehmen …“ Weiterlesen
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21.11.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… keinerlei Interesse bei dem Abgemahnten besteht. In geeigneten Fällen kann es auch durchaus sinnvoll sein eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen sich ergehen zu lassen. Im Fall der Abänderung …“ Weiterlesen
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21.11.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… versuchen könnte eine einstweilige Verfügung bei Gericht gegen Sie zu erwirken. Wie können wir Ihnen weiterhelfen? Gerade der wettbewerbsrechtliche Vorwurf gewerblich/privat stellt …“ Weiterlesen
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20.11.2023 Rechtsanwalt Markus Haintz„… . Der Nutzer löschte zwar den Beitrag, erkannte den Anspruch aber nicht an. Das Landgericht Ellwangen erließ daraufhin auf Antrag des Rechtsanwalts eine einstweilige Verfügung. Der dann anwaltlich beratene …“ Weiterlesen
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17.01.2024 Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441„… , dies zu tun, ist die Beantragung einer einstweiligen Verfügung. In diesem Artikel erfahren Sie, was eine einstweilige Verfügung ist, wann sie sinnvoll ist und wie Sie diesen rechtlichen Schritt …“ Weiterlesen
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17.11.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… aus der Grundschuld zu unrecht erfolgt. Dies muss durch eine Klage beim zuständigen Gericht erfolgen. Antrag auf einstweilige Verfügung: Nach § 940 ZPO kann der Schuldner bei dringenden Fällen eine einstweilige …“ Weiterlesen
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15.11.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine Klageschrift bzw. einstweilige Verfügung der Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment zugestellt worden? Wir, die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven …“ Weiterlesen
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14.11.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… einer einstweiligen Verfügung festgestellt wurde, besteht die Verpflichtung, dass die Abnehmer (Wiederverkäufer) aufgefordert werden müssen, die entsprechenden Produkte vorläufig nicht mehr zu verkaufen …“ Weiterlesen
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13.11.2023 Rechtsanwalt Stefan Roth„… . Diese Ansprüche können Sie im Wege der Abmahnung (außergerichtliches Anwaltsschreiben) und anschließend im gerichtlichen Verfahren (einstweilige Verfügung oder Klage) geltend machen. Gilt …“ Weiterlesen
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13.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… . bei Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen, Arrest- und einstweiliger Verfügungen, Kontopfändungen bei öffentlichen Forderungen (Steuer u.a.), Beschlagnahme durch die Staatsanwaltschaft und, häufig …“ Weiterlesen
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23.03.2024 Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.„… Verfügung zwingt die Bank zur Freigabe des Geldes So konnte für die Mandantschaft binnen kürzester Zeit erreicht werden, dass das Landgericht die Bank durch Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne …“ Weiterlesen
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08.11.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Auf dieser Grundlage macht die Toolport GmbH gegen den Abgemahnten Ansprüche aus Urheberrecht geltend. Vorab: Wurde Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift …“ Weiterlesen
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08.11.2023 anwalt.de-Redaktion„… ist, endet die elterliche Sorgepflicht. Da Sie als Eltern über das Hausrecht verfügen, können Sie von Ihren volljährigen Kindern verlangen, dass sie ausziehen. Ausnahmen bestehen zum Beispiel …“ Weiterlesen
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31.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… Abwehr von Abmahnungen, Take-Down-Notices/Complaints (insb. Amazon Marketplace), einstweiligen Verfügungen/Klagen und Grenzbeschlagnahmen, z.B. bei angeblichen Grau- und Parallelimporten, Bootlegs …“ Weiterlesen
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02.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… . Wenn man sieht, dass dieser Weg aber in den meisten Fällen zum Erfolg führt, erscheint diese Email ein wenig abenteuerlich.“ Landgericht Lübeck erlässt einstweilige Verfügung Die Kanzlei AdvoAdvice …“ Weiterlesen
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02.11.2023 Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.„… sein, einen Rechtsanwalt zu kontaktieren . Schadensersatzansprüche können auf diese Weise mit Nachdruck geltend gemacht werden. Zudem sind Anträge auf einstweilige Verfügungen möglich, sollte zum Beispiel ein Konto …“ Weiterlesen
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26.10.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… einer einstweiligen Verfügung bzw. Klageschrift des Dipl.-Ing. Folkert Knieper und der Cyfire Rechtsanwälte, des Rechtsanwaltes Santjer oder der Kanzlei Albrecht Legal zugegangen? Dann scheuen …“ Weiterlesen
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26.10.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… anders sein. § 940 ZPO lässt eine einstweilige Verfügung nur zur Abwendung wesentlicher Nachteile zu und §§ 936, 920 II ZPO verlangt eine Glaubhaftmachung des Verfügungsgrundes, zumal …“ Weiterlesen
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22.10.2023 Rechtsanwalt Peter Koch„… Die Anfechtung geschieht in zwei Schritten: Die negative Konkurrentenmitteilung ist mit einem Widerspruch anzufechten, Außerdem muss beim Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung beantragt werden …“ Weiterlesen