116 Fachanwälte für IT-Recht | Seite 4

Das Informationstechnologierecht, kurz IT-Recht oder auch EDV-Recht genannt, hat durch Computer, Mobilfunk und Internet stark an Bedeutung zugenommen. Im Jahr 2006 wurde eigens die Bezeichnung Fachanwalt für Informationstechnologierecht eingeführt. Die wichtigsten Themenbereiche im IT-Recht sind:

• Vertragsrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
• der elektronische Geschäftsverkehr
• Provider-Verträge und Nutzungsbedingungen
• Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht
• Datenschutz und Sicherheit der IT wie Verschlüsselung und Signatur
• Kommunikation
• Öffentliche Vergabe von IT-Leistungen und e-Government
• Hardware und Software

Rechtssichere Vertragswerke für Unternehmen

Je komplizierter die tatsächliche Situation, desto komplizierter die Verträge. Auch im elektronischen Geschäftsverkehr wie beispielsweise einem Online-Shop gelten zunächst die üblichen Gesetze. So kommt ein Kaufvertrag nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zustande und AGB dürfen den Käufer einer Ware nicht unangemessen benachteiligen.

Dazu kommen im IT-Recht aber einige Besonderheiten: Händler müssen beispielsweise Widerrufsrechte beachten, die früher im Fernabsatzgesetz geregelt waren und nun ins BGB übernommen wurden. Auch der Vertrag mit Provider oder Website-Hoster ist für IT-Firmen oft existenziell wichtig.

Zahlreiche Pflichten bei der IT-Nutzung

Unabhängig von der Brache haben Unternehmer mit Internetangebot ein Impressum mit Angaben nach dem Telemediengesetz (TMG) und ggf. weiteren Normen anzubieten. Außerdem ist das Bundesdatenschutzgesetz zu beachten. Werden bei der Webseitennutzung Daten erhoben, beispielsweise durch Eröffnung eines Accounts, und ggf. sogar weitergegeben, wie bei Social-Media-Plugins, ist eine Datenschutzerklärung erforderlich.

Daneben gelten wieder allgemeine Pflichten, wonach z. B. der Domainname kein Namensrecht oder Markenrecht verletzen darf. Auch das Wettbewerbsrecht spielt eine Rolle, da es für Kommunikation per E-Mail, Fax oder Telefon besonders gegenüber einem Verbraucher eigene Regelungen enthält.

Technische Sicherheit in der Informationstechnologie

Ein Angriff durch Hacker betrifft oft nicht nur die IT selbst, sondern kann die gesamte Produktion oder Dienstleistung von Unternehmen lahmlegen. Ist bei einem Datenschutzerklärung und AGB – Was braucht ein Online-Shop?">Online-Shop beispielsweise die Webseite offline, kann nichts verkauft werden. Auch Versuche von Erpressung mit der Drohung eines Angriffes sind bereits bekannt geworden.

Besonders sensibel sind Online-Banking und Datenbanken beispielsweise mit den Adressen von Kunden. Hier muss der Datenschutz gewährleistet sein. Auch Industriespionage ist für viele Firmen ein Problem. Dabei sollte zunächst technisch auf gute Verschlüsslung gesetzt werden. Das alles sind zunächst technische Fragen. Die rechtliche Aufarbeitung von Angriffen auf die IT hingegen kann der Fachanwalt übernehmen. So besteht gegebenenfalls ein Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz. Auch die Verfolgung von Straftaten kann ein Fachanwalt in diesen Fällen unterstützen.

Wie alle Fachanwälte muss auch der Fachanwalt für IT-Recht besondere theoretische Kenntnisse nachgewiesen haben. Die müssen sich insbesondere auf das Vertragsrecht der Informationstechnologie inklusive AGB und den elektronischen Geschäftsverkehr, Online Business bzw. Mobile Business, aber auch auf weitere Bereiche beziehen. Dazu sind nach der Fachanwaltsordnung 50 entsprechende praktische Fälle nachzuweisen. Mindestens 10 dieser Fälle des Fachanwaltes für IT-Recht dürfen nicht nur eine Beratung umfassen, sondern müssen auch ein Gerichtsverfahren, Verwaltungsverfahren, Schlichtungsverfahren oder Schiedsverfahren beinhalten.

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