189 Anwälte für Verein | Seite 7

Ein Verein ist ein Zusammenschluss mehrerer Personen, um einen gemeinsamen Zweck zu verfolgen. Die körperschaftliche Organisation tritt dabei unter einem einheitlichen Namen, dem Vereinsnamen auf. Vereine bestehen unabhängig von Eintritt und Austritt einzelner Mitglieder auf längere Zeit. Der Vereinszweck ist in einer Satzung des Vereins festgeschrieben, die regelmäßig auch Fragen zur Mitgliedschaft regelt.

Vereine gelten als Grundform von juristischen Personen. Unterschieden wird zwischen

• wirtschaftlichem Verein und
• nicht wirtschaftlichem Verein (Idealverein).

Danach zählen beispielsweise die Unternehmensformen Aktiengesellschaft (AG) oder GmbH zu den wirtschaftlichen Vereinen, auch wenn sie mit dem Vereinsrecht des BGB oder dem Vereinsgesetz (VereinsG) kaum mehr etwas zu tun haben. Für sie gelten besondere Gesetze wie das Aktiengesetz oder GmbH-Gesetz.

Im allgemeinen Sprachgebrauch ist mit Verein meist der nicht wirtschaftliche Idealverein gemeint. Der kann auch dann noch vorliegen, wenn zwar eine gewisse wirtschaftliche Tätigkeit vorliegt, die aber nicht den Vereinszweck darstellt. So kann beispielsweise ein nicht wirtschaftlicher Kegel- oder Fußballverein ein Trainingsgelände mit Vereinsgaststätte betreiben oder verpachten.

Die Finanzierung von Vereinen erfolgt hauptsächlich über einen Mitgliedsbeitrag, den die Vereinsmitglieder zu entrichten haben. Diese Vereinsbeiträge werden je nach Satzung fällig, in den meisten Fällen einmal jährlich. Hinzukommen können Spenden, die bei Gemeinnützigkeit des Vereins bei der Einkommensteuer angegeben werden können. Die Vereinskasse verwaltet der Kassenwart.

Regelmäßig findet einmal im Jahr eine Vereinsversammlung, auch Mitgliederversammlung genannt, statt. In dieser Versammlung werden wichtige Angelegenheiten des Vereins besprochen und bei Bedarf beispielsweise ein neuer Vereinsvorstand gewählt, eine Satzungsänderung oder im Extremfall die Vereinsauflösung beschlossen.

Weiterhin wird unterschieden zwischen

• rechtsfähigem Verein und
• nicht rechtsfähigem Verein.

Ist ein Verein ins Vereinsregister eingetragen, ist der Verein rechtsfähig. Der so eingetragene Verein führt den Zusatz e. V. im Namen. Erforderlich für die Eintragung des Vereins ist die Vereinsgründung durch mindestens 7 Mitglieder und eine Satzung. Der rechtsfähige Verein haftet mit seinem Vereinsvermögen – auch für einen Schaden, den ein Vorstandsmitglied in Bezug auf den Verein verursacht hat. Der Vorstand selbst haftet in der Regel nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Mitglieder eines rechtsfähigen Vereins haften dagegen nicht selbst.

Ohne Eintragung im Vereinsregister gilt ein Verein als nicht rechtsfähig. Nach dem Wortlaut des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) soll er wie eine Gesellschaft (GbR) behandelt werden. Tatsächlich wird der nicht rechtsfähige Verein heute mit dem eingetragenen Verein in weiten Teilen gleichbehandelt. Auch kann ein Verein teilrechtsfähig sein und bei Bestehen eigener Rechte und Pflichten vor Gericht als Kläger oder Beklagter erscheinen. Gesetzlich vertreten wird der Verein durch den Vereinsvorstand.

Vor Eintragung eines Vereins ins Vereinsregister spricht man von einem Vorverein. Der Vorverein ist ein nicht rechtsfähiger Verein. Er ist aber berechtigt, gegen die Nichteintragung ins Vereinsregister vorzugehen. Rechte und Pflichten des Vorvereins gehen nach Eintragung auf den später eingetragenen Verein über.

Ein Vereinsverbot nach § 3 Vereinsgesetz (VereinsG) ist dann möglich, wenn der Zweck des Vereins oder seine tatsächliche Tätigkeit gegen das Strafrecht oder Grundgesetz (GG) verstößt. Das Verbot eines Vereins ist ein Verwaltungsakt nach Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Der Bescheid muss begründet werden und kann ggf. mit Widerspruch oder Klage angegriffen werden.

Zuständig für Verbote von Vereinen ist in länderübergreifenden Fällen der Bundesinnenminister. Beschränken sich Organisation und Tätigkeit des Vereins auf ein Bundesland, kann eine nach jeweiligem Landesrecht zuständige Behörde das Verbot des Vereins aussprechen. Als Folge des Vereinsverbotes wird regelmäßig das Vereinsvermögen eingezogen. Dazu kann je nach Einzelfall auch die Einziehung und Beschlagnahme einer Forderung oder Sache von Dritten erfolgen.

(ADS)

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