3.872 Anwälte für Erbe | Seite 66

Der Begriff Erbe meint den Empfänger einer Erbschaft. Die Erbschaft wird dabei auch als Nachlass bezeichnet. In der Umgangssprache bezeichnet der Begriff Erbe aber auch die Erbschaft selbst.

Gesetzliche oder gewillkürte Erbfolge

Entsprechende Regelungen zur gesetzlichen wie zur gewillkürten Erbfolge finden sich vor allem im BGB. Hat der Erblasser keine bzw. keine wirksamen Verfügungen über sein Erbe getroffen, so wird man zum Erben aufgrund gesetzlicher Bestimmungen. Ein solcher Erbe wird als gesetzlicher Erbe bezeichnet. Zu den gesetzlichen Erben zählen die Verwandten sowie der Ehe- bzw. Lebenspartner des Verstorbenen.

Der Erblasser kann die gesetzliche Erbfolge allerdings durch eine von ihm getroffene Verfügung abändern. Ein solcher Erbe wird gewillkürter Erbe genannt. Er muss dabei nicht unbedingt zum Kreis der gesetzlichen Erben gehören. Jemanden zum Erben einsetzen kann der Erblasser dabei durch Testament bzw. Gemeinsames Testament oder Erbvertrag.

Ausschluss eines Erben von der Erbfolge

Andererseits kann er auf diese Weise auch einen gesetzlichen Erben enterben. Die enterbte Person kann dann aber grundsätzlich den sogenannten Pflichtteil geltend machen. Sie gilt aufgrund der Enterbung aber nicht mehr als Erbe, wodurch andererseits auch die Erbenhaftung entfällt.

Diese Folge kann ein Erbe auch selbst durch Erbausschlagung herbeiführen. Der Pflichtteilsanspruch geht damit regelmäßig verloren. Ausnahmen bestehen bei der Ausschlagung durch Ehe- bzw. Lebenspartner im Falle der Zugewinngemeinschaft. Bei anderen Erben bleibt der Pflichtteil trotz Ausschlagung erhalten, wenn sie ein Nacherbe, ein Testamentsvollstrecker, eine Teilungsanordnung beschränkt bzw. ein Vermächtnis oder eine Auflage in ihrer Erbschaft beschwert. Ähnliches gilt bei der Vermächtnisausschlagung eines Pflichtteilsberechtigten.

In der Ehe bzw. Lebenspartnerschaft verlieren Partnerin bzw. Partner ihre gesetzliche Erbenstellung, sobald der Erblasser den Antrag auf Scheidung bzw. Aufhebung der Lebenspartnerschaft gestellt hat.

Alleinerbe oder Erbengemeinschaft

Existieren neben dem Erben keine weiteren Erben, so spricht man von einem Alleinerben. Bei mehreren Erben ist dagegen von Miterben die Rede. Mehrere Miterben bilden eine Erbengemeinschaft. Aus der Erbschaft fließende Erlöse, wie etwa die Miete eines vorhandenen Mietshauses oder Dividenden aufgrund vererbter Aktien, stehen der Erbengemeinschaft gemeinsam zu.

Diese verwaltet die Erbschaft dabei bis zu ihrer Auflösung gemeinsam. Ein Mitglied kann weder über die Erbschaftsgegenstände noch über seinen Anteil daran allein bestimmen. Lediglich die Verfügung über den Erbteil als Ganzes ist einem Erben möglich. Veräußert er ihn an einen Dritten, tritt jedoch dieser an seiner Stelle in die Erbengemeinschaft ein.

Die zur Auflösung der Erbengemeinschaft notwendige Auseinandersetzung kann durch einen Vertrag zwischen ihren Mitgliedern, dem sog. Auseinandersetzungsvertrag erfolgen. Dieser bedarf in bestimmten Fällen wie etwa bei in der Erbmasse vorhandener Grundstücke der notariellen Beurkundung. Andererseits kann ein Erbe bei fehlender Aussicht auf eine Einigung der Erben die Auseinandersetzung des Nachlasses gegenüber diesen auch mittels Klage erzwingen. Die Aufteilung der Erbschaft in Natur, wie sie etwa Geld ermöglicht, scheitert dabei häufig an der Unteilbarkeit der vorhandenen Gegenstände. Die entsprechende Aufteilung ermöglicht daher oft nur eine Teilungsversteigerung.

Vorerbe und Nacherbe

Ein Erblasser kann im Rahmen der gewillkürten Erbfolge durch Einsetzen eines oder mehrerer Vorerben und Nacherben sowie der Bestimmung eines Nacherbfalles den Anfall der Erbschaft an bestimmte Personen in gewisser Weise beeinflussen. So kann die Nacherbfolge etwa vom Erreichen eines bestimmten Alters des Nacherben oder dem Ablauf einer gewissen Zeitspanne abhängen. Bei fehlender Anordnung des Nacherbfalls fällt dem Nacherben die Erbschaft mit dem Tod des Vorerben an. Bei fehlender Benennung eines Nacherben gelten die gesetzlichen Erben als Nacherben. Ein Ersatzerbe ist hingegen ein Erbe, der von vornherein an die Stelle eines nicht mehr existenten Erben tritt. Unabhängig davon kommt es zur Nacherbfolge, wenn seit dem Erbfall 30 Jahre vergangen sind, wovon es nur wenige Ausnahmen gibt.

Zuvor hat der Nacherbe nur ein Anwartschaftsrecht. Dieses kann er durch Abtretung auf Dritte übertragen. Andererseits kann diesem aber auch die Pfändung durch Gläubiger drohen. Schlägt der Vorerbe bzw. Nacherbe die Erbschaft aus, wird jeweils der andere Vollerbe.

Das was der Vorerben im Rahmen der Vorerbschaft zunächst erwirbt, bildet ein von seinem eigenen Vermögen getrenntes Sondervermögen. Die Verfügungsmöglichkeiten des Vorerben darüber sind beschränkt. Der Vorerbe kann nicht ohne Zustimmung des Nacherben Erbschaftsgegenstände verschenken. Insbesondere darf der Vorerbe nicht einfach über vererbte Grundstücke und Immobilien verfügen. Neben der Schenkung ist auch der Verkauf an einen Dritten sowie deren Belastung gegenüber dem Nacherben hier unwirksam. Im Grundbuch wird diese Beschränkung in der Regel durch das Eintragen eines Nacherbenvermerks kenntlich gemacht. Beschränkungen gelten des Weiteren für den Umgang mit zur Erbschaft gehörenden Forderungen aufgrund einer Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld.

(GUE)

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