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Rechtstipps von Anwälten für Medizinrecht
Fragen und Antworten
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Medizinrecht: Wie kann ein Anwalt helfen?
Streitigkeiten im Bereich Medizinrecht sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente, übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei und hält alle wichtigen Fristen ein, wenn es darum geht, einen Widerspruch gegen eine Entscheidung fristgerecht einzulegen. In jeder Situation informiert er Sie umfassend über Ihre Rechte und Pflichten und vertritt Sie durchsetzungsstark sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich. -
Medizinrecht: Wann brauche ich einen Anwalt?
Da das Fachgebiet Medizinrecht viele verschiedene Einzelbereiche regelt, ist eine Beratung durch einen Rechtsanwalt oftmals der sicherste Weg, sinnvolle und wirksame Entscheidungen zu treffen. Insbesondere wenn viel auf dem Spiel steht, sollten Sie nicht voreilig und unvorbereitet handeln, sondern sich rechtzeitig an einen erfahrenen Anwalt im Bereich Medizinrecht wenden. Er informiert Sie, welche Rechte und Pflichten Sie haben, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten und ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen. Außerdem lohnt sich der Gang zum Anwalt auch dann, wenn Sie Dokumente auf Fehler überprüfen oder neue rechtssicher erstellen wollen. Wichtig zu wissen: In vielen Rechtsfällen herrscht sogar Anwaltszwang vor Gericht und Sie müssen sich durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. -
Was macht einen guten Anwalt für Medizinrecht aus?
Ein wichtiger Anhaltspunkt ist, dass der Anwalt Mandate im Bereich Medizinrecht übernimmt. Über seine Schwerpunkte können Sie sich ganz einfach auf seinem persönlichen Profil informieren. Auch eine Spezialisierung im jeweiligen Rechtsgebiet kann vom Vorteil sein, vor allem wenn es sich um besonders komplexe und vielschichtige Rechtsfälle handelt. Ein weiteres Kriterium, ob ein Anwalt im Bereich Medizinrecht gut ist, können außerdem die positiven Bewertungen seiner bisherigen Mandanten sein. Lesen Sie einfach auf seiner Bewertungsseite, was andere über ihn schreiben und machen Sie sich somit ein erstes Bild. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
Das Medizinrecht wurde nicht explizit in einem Gesetz geregelt. Dabei umfasst es zwar vorwiegend das Arztrecht sowie die Arzthaftung bzw. Krankenhaushaftung, aber auch noch viele weitere Bereiche wie z. B. das jeweilige Recht der gesetzlichen bzw. privaten Krankenversicherung, Pflegeversicherung und Unfallversicherung, das betreffende Berufsrecht - z. B. für Ärzte oder Heilpraktiker - oder auch das Apothekenrecht.
Besondere Relevanz im Medizinrecht hat das Arzthaftungsrecht. Danach kommt eine Arzthaftung vor allem dann in Betracht, wenn eine vertragliche Pflichtverletzung des Mediziners gegenüber seinem Patienten zu einem Personenschaden geführt hat, also z. B. bei einer Falschbehandlung, einem Diagnosefehler, einem Kunstfehler oder bei der Verabreichung von einem falschen bzw. falsch dosierten Arzneimittel. Ferner kann im Medizinrecht auch ein Verstoß gegen die Schweigepflicht zu einem Anspruch des Patienten auf Schadenersatz und für den Arzt selbst zu einem Strafverfahren sowie einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe wegen Verletzung von Privatgeheimnissen gemäß § 203 I Nr. 1 StGB (Strafgesetzbuch) führen. Übrigens: Ohne wirksame Einwilligung des Patienten in eine Operation oder einen sonstigen ärztlichen Eingriff begeht der Arzt bei Durchführung des Eingriffs eine Körperverletzung. Und eine Einwilligung ist etwa unwirksam, wenn der Mediziner gegen das wichtige Patientenrecht verstößt, vom Arzt über die Risiken des Eingriffs aufgeklärt zu werden - sog. Aufklärungspflicht des Arztes.
Daneben gibt es noch andere interessante Bereiche, die dem Medizinrecht zuzuordnen sind. So regelt etwa das Arzneimittelrecht die Herstellung und Abgabe der Medizin. Hintergrund ist, dass die Bevölkerung vor ungeprüften oder wirkungslosen Medikamenten geschützt werden soll. Da einige Heilmittel bei falscher Dosierung sogar gefährlich sein oder süchtig machen können und daher Missbrauch vermieden werden soll, besteht bei vielen Arzneimitteln nach dem Arzneimittelrecht eine Apotheken- oder auch eine Verschreibungspflicht. Des Weiteren spielt das Heilmittelwerbegesetz nicht nur im Wettbewerbsrecht, sondern auch im Medizinrecht eine wichtige Rolle. So regelt das Gesetz unter anderem, welche Werbung für Heilmittel zulässig ist, um den Verkauf der Medizinprodukte zu fördern, und welche Angaben der Hersteller bei der Werbung machen muss. Ferner ist auch noch das Transplantationsgesetz im Bereich des Medizinrechts zu erwähnen, mit dem z. B. geregelt wird, unter welchen Umständen eine Organspende möglich ist und wie die einzelnen Prozesse einer Transplantation ablaufen müssen. Mit dem Transplantationsgesetz soll ferner dem Handel mit bzw. dem Missbrauch von Organen vorgebeugt werden.
(VOI)
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