6.237 Anwälte für Wiedereingliederung | Seite 254

Im Zusammenspiel mit Arbeitgeber, Arzt, Krankenkasse und ggf. Betriebsrat oder einer sonstigen Arbeitnehmervertretung sollen Arbeitnehmer nach länger andauernder Erkrankung bzw. einer eingetretenen Behinderung mittels der Wiedereingliederung schrittweise den Weg in ihre Arbeit zurückfinden. Von längerer Krankheit ist dabei ab einer sechswöchigen Erkrankung am Stück bzw. einer übers Jahr verteilten Arbeitsunfähigkeit von insgesamt sechs Wochen auszugehen.

Ablauf der Wiedereingliederung

Die Wiedereingliederung erfolgt dabei nach einem vom Arzt verordneten Eingliederungsplan, der auch als Stufenplan bezeichnet wird. Ihre Durchführung ist von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig. Ein Tarifvertrag bzw. eine Betriebsvereinbarung können abweichende Regeln beinhalten. Bei Menschen mit Schwerbehinderung kann der Arbeitgeber zur Zustimmung verpflichtet sein. Beschäftigte entscheiden hingegen stets frei darüber, ob eine Wiedereingliederung erfolgt. Eine Kündigung hängt grundsätzlich nicht davon ab, ob eine Eingliederung versucht wurde. Ihre Rechtmäßigkeit kann allerdings von einer möglichen Umgestaltung des Arbeitsplatzes abhängen.

Eine anfänglich zeitlich bzw. inhaltlich geringere Arbeitsbelastung zu Beginn wird nach einem Eingliederungsplan in der Regel stufenweise gesteigert. Diese stufenweise Wiedereingliederung wird dabei auch als Hamburger Modell bezeichnet. Die Wiedereingliederung dauert üblicherweise vier bis acht Wochen. Beschäftigte in der gesetzlichen Krankenversicherung haben einen grundsätzlichen Anspruch darauf. Bei einer privaten Krankenversicherung kommt es auf die Versicherungsbedingungen an. Die Wiedereingliederung ist Teil der medizinischen Rehabilitation. Nimmt der Beschäftigte sieben Tage in Folge nicht an der Wiedereingliederung teil, so gilt diese als gescheitert.

Krankengeld, Übergangsgeld und andere Leistungen

Gesetzlich Krankenversicherte erhalten während der Wiedereingliederung Krankengeld durch ihre Krankenkasse. Zusammen mit dem im Rahmen der Wiedereingliederung gezahlten Lohn besteht der Krankengeldanspruch jedoch nur bis zur Höhe des bisherigen Nettolohns. Grund für die Krankengeldzahlung ist, dass trotz der geleisteten Arbeit weiter Arbeitsunfähigkeit vorliegt, der Beschäftigte also als krankgeschrieben gilt. Denn sie können die nach dem jeweiligen Arbeitsvertrag geschuldete Arbeitsleistung nur teilweise erbringen. Beschäftigte haben deshalb, solange die Wiedereingliederung dauert, in der Regel keinen Anspruch auf Urlaub. Ein Beamter gilt im Rahmen der Wiedereingliederung hingegen als dienstunfähig. Da Beamte nicht gesetzlich krankenversichert richtet sich die Wiedereingliederung bei Beamten, abgesehen von der Dienstunfähigkeit aufgrund von Schwerbehinderung, nach eigenen Regeln. Grundlage dafür ist insbesondere die Fürsorgepflicht, die der Dienstherr im Beamtenrecht zu gewährleisten hat. Zuvor erfolgte aufgrund der bloßen Unterscheidung zwischen dienstfähig und dienstunfähig in der Regel die Versetzung in den Ruhestand.

Wer sich bereits in einer Reha aufgrund von Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung befand und dessen Wiedereingliederung innerhalb von vier Wochen nach Ende der Reha-Maßnahme begann, der erhält statt Krankengeld von der Krankenkasse Übergangsgeld von der Rentenversicherung. Da nicht nur der Schutz durch die Sozialversicherung in Form der Krankenversicherung und Rentenversicherung besteht, sondern auch der im Rahmen der Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung und Unfallversicherung, können auch andere Leistungsträger zuständig sein. So etwa, wenn ein Arbeitsunfall Auslöser der Arbeitsunfähigkeit war. Dann können im Rahmen der Wiedereingliederung Leistungen durch die gesetzliche Unfallversicherung erfolgen. Umstritten ist, ob eine Arbeitsagentur Leistungen der Arbeitslosenversicherung verweigern darf, wenn ein Arbeitsloser eine Wiedereingliederung durchläuft. Verschiedene Gerichte haben dies verneint, weil die Eingliederungsmaßnahme mangels Arbeitsvertrag noch kein Arbeitsverhältnis begründet.

 (GUE)

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