Rechtstipps Rechtsgebiete | Seite 2760
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![Rechtsanwalt Sascha Förthner (Förthner & Kollegen Anwaltskanzlei)]()
Rechtstipp vom 09.07.2007Rechtsanwalt Sascha Förthner (Förthner & Kollegen Anwaltskanzlei) | Olbrichtstr. 4/2, 69469 WeinheimDas OLG Köln hat einer Patientin wegen fehlender Risikoaufklärung ein Schmerzensgeld von 40.000 Euro zugesprochen, nachdem sich infolge einer Gebärmutterausschabung Komplikationen eingestellt hatten, … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt ERIC SCHENDEL (Philipp Rechtsanwälte & Fachanwälte)]()
Rechtstipp vom 09.07.2007Rechtsanwalt ERIC SCHENDEL (Philipp Rechtsanwälte & Fachanwälte) | Kolpingstraße (Am Luisenpark) 18, 68165 MannheimDer XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 23.05.2007 ( XII ZR 245/04 ) u.a. darüber zu befinden, inwieweit sich nacheheliche Einkommenssteigerungen des Unterhaltspflichtige … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Michael Krüger (KRÜGER Anwälte)]()
Rechtstipp vom 09.07.2007Rechtsanwalt Michael Krüger (KRÜGER Anwälte) | Paul-Nevermann-Platz 5, 22765 HamburgEin Student wurde befristet als studentische Aushilfe auf Teilzeitbasis eingestellt. Der Arbeitsvertrag hatte den folgenden Passus: Das Arbeitsverhältnis ist befristet und an den Nachweis eines fortwä … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht)]()
Rechtstipp vom 07.07.2007Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht) | Zeppelinstr. 73, 81669 MünchenÜberblick über das Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte Am 1.1.2007 ist das Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städ … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 06.07.2007anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergIn der Ferienzeit bestimmen gestrandete Flugpassagiere häufig das Bild an vielen Flughäfen. Seit Inkrafttreten der EU-Fluggastrecht-Verordnung (Nr. 261/2004) im Februar 2005 sind bei den nationalen Lu … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Bernd Michalski (Kanzlei Michalski)]()
Rechtstipp vom 06.07.2007Rechtsanwalt Bernd Michalski (Kanzlei Michalski) | Hauptstraße 30, 10827 BerlinEin Tierarzt behandelt z.B. einen Hund. Der Tierhalter will oder kann nach dem Abschluss der Behandlung die entstandenen Kosten nicht bezahlen. Der Tierarzt macht darauf hin die Herausgabe des Hundes … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht)]()
Rechtstipp vom 06.07.2007Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht) | Zeppelinstr. 73, 81669 München1. Mit dem Problem terroristischer Anschläge unter städtebaulichen und nachbarrechtlichen Aspekten befasst sich der VGH Baden – Württemberg in seinem Urteil v. 17. 02.2006 – Az.: 5 S 1848/05 In dem zu … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht)]()
Rechtstipp vom 06.07.2007Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht) | Zeppelinstr. 73, 81669 München1. Am 31.01.07 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den lange erwarteten Beschluss zur erbschaftsteuerlichen (und schenkungssteuerlichen) Bewertung von unter anderem Grundvermögen verkündet. In d … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht)]()
Rechtstipp vom 06.07.2007Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht) | Zeppelinstr. 73, 81669 München1. Mit einer speziellen Fragestellung des Rücksichtnahmegebotes befasst sich das OVG Hamburg in dem Beschluß vom 8.1.2007, Az.: 2 Bs 332/06 In dem zu entscheidenden Fall rügte der Antragsteller im vor … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht)]()
Rechtstipp vom 06.07.2007Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht) | Zeppelinstr. 73, 81669 MünchenDas Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Beschluß vom 01. Februar 2007, Az.: 4 B 69.06 die Revision gegen ein Urteil des OVG Koblenz vom 03. August 2006 zugelassen und dies wie folgt begründet: "Da … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht)]()
Rechtstipp vom 06.07.2007Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht) | Zeppelinstr. 73, 81669 München1. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Beschluss vom 02.04.2007, Az.: 4 B 7.07 seine Rechtsprechung zum Vorliegen eines im Zusammenhang bebauten Ortsteiles im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB zusamm … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht)]()
Rechtstipp vom 06.07.2007Rechtsanwalt Helmut Menche (Kanzlei für öffentliches Baurecht) | Zeppelinstr. 73, 81669 MünchenGrüß Gott, diesmal berichte ich von aktuellen Gesetzgebungsvorhaben. 1. Bayern schafft in weiten Bereichen des öffentlichen Rechts das Widerspruchsverfahren ab. Dies sieht das Gesetz zur Änderung des … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Michael Krüger (KRÜGER Anwälte)]()
Rechtstipp vom 06.07.2007Rechtsanwalt Michael Krüger (KRÜGER Anwälte) | Paul-Nevermann-Platz 5, 22765 HamburgDie Mietvertragsparteien schlossen einen formularmäßigen Mietvertrag über eine Dreizimmerwohnung ab. In § 27 dieses Vertrages wurde mit der Überschrift " sonstige Vereinbarungen" led … Weiterlesen -
![Dr. Nagel & Collegin; Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Mediatoren]()
Rechtstipp vom 05.07.2007Dr. Nagel & Collegin; Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Mediatoren | Talstr. 74, 68259 MannheimVON: UTE NAGEL In Formulararbeitsverträgen, beispielsweise mit Außendienstmitarbeitern, regeln die Arbeitsvertragsparteien häufig die Privatnutzung eines Firmenwagens. Kommt es zu Störungen im … Weiterlesen -
![KORN VITUS RECHTSANWÄLTE]()
Rechtstipp vom 05.07.2007KORN VITUS RECHTSANWÄLTE | Croonsallee 29, 41061 MönchengladbachWenn auf einer Autobahn keine Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeschrieben ist, gilt die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h. Wer schneller fährt, weil Witterung und Verkehrslage dies … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christoph Blaumer (Kanzlei Christoph Blaumer)]()
Rechtstipp vom 04.07.2007Rechtsanwalt Christoph Blaumer (Kanzlei Christoph Blaumer) | Rotkreuzplatz 2 a, 80634 MünchenKosten der doppelten Haushaltsführung sind auch dann bei der Einkommensteuer abziehbar, wenn der Steuerpflichtige nicht nur am Ort seiner Zweitwohnung, sondern auch am Ort seines Hauptwohnsitzes seine … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Sascha Förthner (Förthner & Kollegen Anwaltskanzlei)]()
Rechtstipp vom 04.07.2007Rechtsanwalt Sascha Förthner (Förthner & Kollegen Anwaltskanzlei) | Olbrichtstr. 4/2, 69469 WeinheimDer Arzt hat den Patienten vor dem ersten Einsatz eines Medikaments, dessen Wirksamkeit in der konkreten Behandlungssituation zunächst erprobt werden soll, über dessen Risiken vollständig aufzuklären, … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Michael Krüger (KRÜGER Anwälte)]()
Rechtstipp vom 04.07.2007Rechtsanwalt Michael Krüger (KRÜGER Anwälte) | Paul-Nevermann-Platz 5, 22765 HamburgEin Arbeitnehmer wurde von einer Firma befristet eingestellt. Nach dem Inhalt des Arbeitsvertrages wurde eine Verlängerungsmöglichkeit eingeräumt. Darüber hinaus wurde dem Arbeitgeber die Zahlung eine … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 03.07.2007anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergWann ist ein Verkehrsunfall auf dem Arbeitsweg ein Wegeunfall? Diese Frage entscheidet, ob die gesetzliche Unfallversicherung für die Unfallkosten aufkommen muss. Die gesetzliche Unfallversicherung is … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Bernd Michalski (Kanzlei Michalski)]()
Rechtstipp vom 03.07.2007Rechtsanwalt Bernd Michalski (Kanzlei Michalski) | Hauptstraße 30, 10827 BerlinEin Fitnessvertrag wird regelmäßig für eine unbestimmte Dauer geschlossen. Ein solches Dauerschuldverhältnis kann ordentlich/fristgemäß (nicht, wenn es auf bestimmte Dauer geschlossen worden ist), abe … Weiterlesen -
![Dr. Hufnagel Rechtsanwälte]()
Rechtstipp vom 03.07.2007Dr. Hufnagel Rechtsanwälte | Frohsinnstraße 26, 63739 AschaffenburgBereits am 07.07.2004 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass Mieter die Monatsmiete mindern können, wenn die tatsächliche Wohnfläche um mehr als 10 Prozent kleiner ist als die vertraglich gesch … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Sascha Förthner (Förthner & Kollegen Anwaltskanzlei)]()
Rechtstipp vom 03.07.2007Rechtsanwalt Sascha Förthner (Förthner & Kollegen Anwaltskanzlei) | Olbrichtstr. 4/2, 69469 WeinheimDas BSG hat im Verfahren eines auf einer Reise in Tunesien verunglückten deutschen AOK-Versicherten entschieden, dass die dort für die Behandlung in einer Privatklinik angefallenen Kosten von der AOK … Weiterlesen -
![Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte]()
Rechtstipp vom 03.07.2007Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte | Bahnhofstr. 10, 69469 WeinheimVerwenden (Zahn-)Ärzte, die zwar verschiedenen Praxen angehören, aber an einer gemeinsamen Stätte operieren, identische Logos (auf Briefköpfen oder auf dem Praxisschild etc.), so haften sie alle nach … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 02.07.2007anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergVier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Gegenverkehr hat Vorfahrt Linksabbieger müssen den Gegenverkehr passieren lassen. Die Durchfahrtsregelung erstreckt sich … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik (ROSE & PARTNER LLP. Rechtsanwälte . Steuerberater)]()
Rechtstipp vom 02.07.2007Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik (ROSE & PARTNER LLP. Rechtsanwälte . Steuerberater) | Jungfernstieg 40, 20354 HamburgZunehmend machen User davon Gebrauch, Beiträge in den Foren zu kommentieren und eigene Berichte online einzustellen. Die Anonymität des Internets führt dazu, dass Verfasser von rufschädigenden Beiträg … Weiterlesen
